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1. (WO2017001501) GETRIEBESTEUERVORRICHTUNG

Pub. No.:    WO/2017/001501    International Application No.:    PCT/EP2016/065177
Publication Date: Fri Jan 06 00:59:59 CET 2017 International Filing Date: Thu Jun 30 01:59:59 CEST 2016
IPC: F16J 15/06
F16J 15/08
F16K 15/02
F16K 15/14
F16H 61/00
Applicants: REINZ-DICHTUNGS-GMBH
Inventors: PENDZIALEK, Matthias
HÖHE, Kurt
EGLOFF, Georg
BLERSCH, Robert
CLAUS, Oliver
Title: GETRIEBESTEUERVORRICHTUNG
Abstract:
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getriebesteuervorrichtung (1). Derartige Getriebesteuervorrichtungen (1) weisen üblicherweise zwei einander gegenüber angeordnete Gegenbauteile (2, 3), wie beispielsweise Steuerkästen, auf, sowie eine flächige Getriebesteuerplatte (4), die zwischen den beiden Gegenbauteilen (2, 3) angeordnet ist. Diese Getriebesteuerplatte (4) hat zum einen die Aufgabe, den Zwischenraum zwischen den beiden Gegenbauteilen bzw. ihren Kanalabschnitten (6, 7) und Bohrungen (6', 7') in Form einer Flachdichtung abzudichten und zum anderen die Aufgabe, Durchgangsöffnungen (5) zwischen Kanälen bzw. Bohrungen in den gegenüberliegenden Gegenbauteilen (2, 3) für ein Fluid zur Verfügung zu stellen, wobei das Fluid in den Kanälen (6, 7) die Funktion eines Getriebes steuert. Die Dichtfunktion wird dabei üblicherweise durch geprägte Sicken und/oder partielle Beschichtungen realisiert. Getriebesteuerplatten weisen also Durchflussöffnungen (5) für ein Fluid auf, über die das Fluid von einer Seite der Getriebesteuerplatte (4) zur anderen Seite der Getriebesteuerplatte (4) durchströmen kann. In derartigen Durchflussöffnungen (5) können zusätzliche Funktionselemente vorhanden sein, beispielsweise Ventilelemente, die den Durchfluss in eine Richtung sperren oder auch kombinierte Ventil-Blendenelemente, die den Durchfluss in eine oder beide Richtungen begrenzen.