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1. (WO2016197164) AUSSTOSSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

Pub. No.:    WO/2016/197164    International Application No.:    PCT/AT2016/050143
Publication Date: Fri Dec 16 00:59:59 CET 2016 International Filing Date: Wed May 18 01:59:59 CEST 2016
IPC: A47B 88/04
E05F 1/10
Applicants: JULIUS BLUM GMBH
Inventors: DUBACH, Fredi
Title: AUSSTOSSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL
Abstract:
Ausstoßvornchtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), mit einem, insbesondere als Gehäuse ausgebildeten, Träger (3), einem Ausstoßelement (4) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) aus einer Schließstellung (SS) entlang einem Ausstoßweg (A) in eine Offenstellung (OS), einem das Ausstoßelement (4) in Öffnungsrichtung (OR) des bewegbaren Möbelteils (2) kraftbeaufschlagenden Ausstoßkraftspeicher (5), wobei der Ausstoßkraftspeicher (5) einerseits am Träger (3) und andererseits am Ausstoßelement (4) angreift und einer Spannvorrichtung (6) zum Spannen des Ausstoßkraftspeichers (5), wobei die Spannvorrichtung (6) ein mit dem bewegbaren Möbelteil (2) koppelbares Spannelement (7) und ein, insbesondere drehbares, Bewegungsübertragungselement (8) zwischen Spannelement (7) und Ausstoßelement (4) aufweist, wobei beim Spannen des Ausstoßkraftspeichers (5) das Spannelement (7) und das Ausstoßelement (4) durch das Bewegungsübertragungselement (8) gekoppelt in zueinander entgegengesetzte Richtungen (R1, R2) bewegbar sind, wobei das Ausstoßelement (4), das Bewegungsübertragungselement (8) und das Spannelement (7) zumindest über einen ersten Teil des Ausstoßwegs (A) gemeinsam relativ zum Träger (3) bewegbar sind.