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1. (WO2016058576) VERSCHLUSSKAPPE

Pub. No.:    WO/2016/058576    International Application No.:    PCT/DE2015/000495
Publication Date: Fri Apr 22 01:59:59 CEST 2016 International Filing Date: Sat Oct 10 01:59:59 CEST 2015
IPC: B65D 51/28
Applicants: ROSTI GP GERMANY GMBH
Inventors: BURGES, Michael, Sean
GONNERT, Peter
Title: VERSCHLUSSKAPPE
Abstract:
Eine Verschlusskappe für einen Behälter (1), umfassend ein an dem Behälter (1) anbringbares Verschlusselement (2), welches eine Hülse (3) aufweist, deren untere Öffnung (5) von einer undurchlässigen Membran (6) verschlossen ist, eine Betätigungskappe (7), welche eine Deckelwand (8) und ein an einer Unterseite (9) der Deckelwand (8) angreifendes, sich nach unten erstreckendes Schubrohr (10) aufweist, und eine Kammer (11), die durch das Schubrohr (10), die Deckelwand (8), einen Abschnitt der Hülse (3) und die Membran (6) gebildet ist, wobei das Verschlusselement (2) sowie die Betätigungskappe (7) mittels eines Gewindes (12) schraubenartig zueinander bewegbar. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusskappe bereitzustellen, mit der auch bei großer Auflast das Risiko eines unbeabsichtigten Öffnens der Kammer (11) minimiert ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Verschlusskappe gelöst, bei welcher das erste Gewindeelement (20) aus mindestens einem Führungsnocken (23) und das zweite Gewindeelement (21) aus einer stirnseitig an der Hülse (3) angeordneten Wendelkontur (29) gebildet ist, auf welcher sich der Führungsnocken (23) abstützt.