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1. (WO2016050350) VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM MESSMITTELLOSEN BEFÜLLEN EINES BEHÄLTNISSES

Pub. No.:    WO/2016/050350    International Application No.:    PCT/EP2015/001922
Publication Date: Fri Apr 08 01:59:59 CEST 2016 International Filing Date: Wed Sep 30 01:59:59 CEST 2015
IPC: B67C 3/20
B67C 3/28
Applicants: LEIBINGER GMBH
Inventors: LEIBINGER, Benedikt
Title: VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM MESSMITTELLOSEN BEFÜLLEN EINES BEHÄLTNISSES
Abstract:
Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum messmittellosen Befüllen eines Fluids in ein Behältnis und eine Abfüllvorrichtung hierfür bereit, die einen Aufsatz mit einem vorbestimmten Volumen VA aufweist, der einen Ventilaufsatz umfasst, der in einem Gehäuse ein Gasventil und ein Flüssigkeitsventil mit Ventilsitz hat. Dieser umgibt unter Ausbildung eines Ringspaltes ein Verdrängungselement, das relativ zu dem Gehäuse längsaxial verschoben werden kann. Das Verfahren sieht vor, dass, nachdem der Aufsatz dicht auf ein Behältnis (1) aufgesetzt wurde, das Verdrängungselement in das Behältnis (1) eingeführt ist. Durch Öffnen des Flüssigkeitsventils (5) strömt Füllfluid in das Nennvolumen VN des Behältnisses (1), das mit Füllfluid geflutet wird; dann wird das Flüssigkeitsventil geschlossen. Das Verdrängungselement wird aus dem Behältnis (1) herausgezogen und die gefluteten Restvolumina laufen in das Behältnis (1) nach, wobei die Volumina VVA und VFV genau so groß sind wie das Volumen VRohr eines Abschnitts des Verdrängungselement in dem gefluteten Abschnitt, so dass gleiche Behältnisse (1) mit gleich hohen Füllständen befüllt werden.