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1. (WO2016020344) TÜR FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT, HAUSHALTSGERÄT MIT EINER TÜR
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Tür für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät mit einer Tür

Die Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgerät, mit einem plattenartigen Grundteil, an dem ein bewegbarer Griff angeordnet ist. Die Tür umfasst darüber hinaus eine Koppeleinrichtung, welche mit dem Griff verbunden ist und durch welche der Griff abhängig von der Bewegung der Tür relativ zum Grundteil verschwenkbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Tür.

Aus dem Stand der Technik sind Backöfen bekannt, die eine Tür zum Verschließen eines Garraums aufweisen. Derartige Türen weisen üblicherweise einen Griff an der Frontseite auf, der durch einen Nutzer gegriffen werden kann, um die Tür verschwenken zu können. Um auch die Zugänglichkeit der Tür bei vollständig geöffneter Stellung nutzerfreundlich zu gestalten, können derartige Griffe relativ zum plattenartigen Grundteil verschwenkt werden, sodass sie auch in dieser geöffneten Stellung der Tür leicht gegriffen werden können.

Bei herkömmlichen Ausgestaltungen ist dazu eine Vorrichtung vorhanden, die zwei Spanndrähte umfasst. Die Schwenkmechanik des Griffs ist mit doppelter Spanndrahtführung ausgebildet, wobei bei nicht in das Gehäuse des Haushaltsgeräts versenkbaren Klapptüren die Anbindung dieser Spanndrahtführung an das Türscharnier und dessen Übersetzung realisiert ist. Bei Ausführungen, bei denen eine derartige Tür im vollständig geöffneten Zustand auch in das Gehäuse des Haushaltsgeräts versenkt wird, erfolgt die Anbindung der zwei Spanndrähte mit doppelter Spanndrahtführung ebenfalls im Lageroberteil und über eine drehbar gelagerte Achse im unteren Türbereich. Beim Öffnen der Tür wird die Schwenkbewegung des Griffs auf die untere Türachse übertragen.

Die herkömmlichen Ausgestaltungen sind relativ aufwändig und bauteilintensiv ausgestaltet. Dadurch ist auch die Montage und das Bewegungsprinzip zur Kraftübertragung relativ komplex. Dadurch kann es auch anfälliger für Funktionsfehler sein.

Eine Haushaltsgeräte-Tür mit einem einläufigen Seilzug für einen schwenkbaren Griff ist auch aus der DE 10 201 1 084 300 A1 bekannt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tür für ein Haushaltsgerät und ein derartiges Haushaltsgerät zu schaffen, bei welcher bzw. bei welchem eine kompakte und dennoch einfach aufgebaute und funktionszuverlässig arbeitende Bewegung des Griffs verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Tür und ein Haushaltsgerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Eine erfindungsgemäße Tür für ein Haushaltsgerät umfasst ein plattenartiges Grundteil, an dem ein Griff mit einem bewegbaren Griffteil angeordnet ist. Die Tür umfasst darüber hinaus eine Koppeleinrichtung, welche mit dem Griffteil verbunden ist und durch welche das Griffteil abhängig von der Bewegung der Tür relativ zum Grundteil verschwenkbar ist. Die Koppeleinrichtung umfasst einen lediglich einläufigen Seilzug. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass der Seilzug an seinem dem Griffteil zugewandten Ende mit einer griffteilseitig angeordneten Koppelstange verbunden ist, an welcher eine Rückholfeder angeordnet ist, wobei die Koppelstange mit einer Arretierung zur zumindest Bewegungsbegrenzung der Koppelstange verbunden ist. Dadurch ist die Verschwenkbewegung des Griffteils auch bei einem einzügigen Seilzug verbessert. Diese Verschwenkbewegung kann präziser und spielfreier erfolgen, so dass ein unerwünschtes Wackeln des Griffteils verhindert ist. Diese verbesserte Bewegung ist durch mechanisch stabile und auch stabil gekoppelte Elemente erreicht.

Vorzugsweise weist die Arretierung eine halbschalenformige Aufnahme bzw. eine Rinne auf, in welcher die Koppelstange endseitig aufgenommen ist, insbesondere positionsfixiert zur Arretierung aufgenommen ist. Dadurch ist auch ein Klemmsitz realisiert, der die Koppelstange hält.

Vorzugsweise weist die Arretierung ein schlüsseiförmiges Endteil auf, welches einen bügeiförmigen Bewegungsbegrenzer aufweist. Durch diese Form ist die Arretierung mit anderen Komponenten sicher und stabil koppelbar und das Arretierungselement auch robust gegenüber einwirkenden Kräften.

Vorzugsweise weist der Griff ein, insbesondere an dem Grundteil, feststehendes Griffelement auf, gegenüber welchem das Griffteil verschwenkbar ist.

Insbesondere weist das Griffelement eine Vorderwand und eine Rückwand auf, wobei sich die Arretierung zumindest mit dem Bewegungsbegrenzer in einen Freiraum zwischen der Vorderwand und der Rückwand hineinerstreckt und an einer Innenseite der Vorderwand oder an einer Innenseite der Rückwand zur Bewegungsbegrenzung der Koppelstange anliegt. Dadurch wird das Halten der Koppelstange in Umlaufrichtung um ihre Längsachse erreicht und somit mit gewissem Spiel arretiert.

Vorzugsweise ist der Bewegungsbegrenzer in einer senkrecht zwischen den beiden Wänden orientierten Verbindungsrichtung mit Spiel in dem Freiarum zwischen den Wänden angeordnet.

Insbesondere weist das Griffteil einen Anschlag zum in Richtung einer Längsachse der Koppelstange betrachtet axialen Anschlagen der Arretierung auf. Dadurch ist die Koppelstange auch in Richtung der Längsachse durch eine einfache und platzsparende Ausführung verschiebe gesichert.

Vorzugsweise ist die Rückholfeder um die Koppelstange gewickelt und eine zwischen Federwicklungen ausgebildete Abstützschlaufe der Rückholfeder vorhanden. Dadurch ist die Rückholfeder stabil positioniert und durch ihre spezifische Form kann die Federkraft verbessert erzeugt und übertragen werden, so dass die Bewegung des Griffteils ohne Wackeln erfolgt.

Eine umfängliche und komplexe Ausgestaltung einer doppelten Spanndrahtführung ist nicht mehr erforderlich. Durch die Rückholfeder und ihre spezifische Anbindung an den beiden Enden ist es darüber hinaus auch bei einem derartig einfach aufgebauten einläufigen Seilzug gewährleistet, dass der Griff automatisch wieder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, wenn die Tür wieder geschlossen wird.

An dem Griffteil ist die Griffstange und sind Griffböcke angeordnet.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das erste Ende der Rückholfeder mit einem Halteelement, welches mit dem Seilzug verbunden ist, ebenfalls fest verbunden ist. Dadurch kann eine mechanisch stabile Anbindung und eine sehr exakte und direkt übertragene Bewegungsführung ohne Spiel erfolgen.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass das Ende der Rückholfeder an einer anderen Stelle als das griffteilseitige Ende des Seilzugs mit dem Griffteil verbunden ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Rückholfeder zumindest in einer offenen Endstellung der Tür und einer damit einhergehenden Verschwenkposition des Griffteils vorgespannt ist. Durch diese Ausgestaltung kann dann bei einem Schließen der Tür automatisch durch die Rückholfeder das Griffteil wieder von der Verschwenkposition in eine unverschwenkte Grundstellung übergeführt werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Rückholfeder zumindest in einer geschlossenen Endstellung der Tür und einer damit einhergehenden unverschwenkten Grundstellung des Griffteils vorgespannt ist. Auch dies birgt dahingehend Vorteile, dass dann auch diese Grundstellung quasi fest gehalten ist und kein unerwünschtes Wackeln des Griffteils erfolgt.

Der Griff ist insbesondere durch das Griffteil und das Griffelement aufgebaut.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Seilzug mit seinem griffabgewandten Ende mit einer Schwenkachse der Tür verbunden ist. Dies ist besonders vorteilhaft bei Türen, die in der offenen Endstellung in dem Gehäuse des Haushaltsgeräts versenkt angeordnet sind.

Es kann alternativ auch vorgesehen sein, dass der Seilzug mit seinem griffabgewandten Ende mit einem Koppelelement verbunden ist, welches mit einem Scharnierstößel eines Scharnierteils eines Türscharniers kontaktierbar ist, und somit keine dauerhaft feste Verbindung zwischen dem Koppelelement und dem Scharnierstößel ausgebildet ist. Dies ist bei in das Hausgerät versenkbarer Tür vorteilhaft. Es kann auch vorgesehen sein, dass eine feste Verbindung zwischen dem Koppelelement und dem Scharnierstößel ausgebildet ist. Dies ist dahingehend vorteilhaft, wenn die Tür keine in das Gehäuse des Haushaltsgeräts versenkbare Tür ist, sondern eine Klapptür ist.

Vorzugsweise kann dann das Koppelelement eine Zugfeder sein, welche abhängig von der Türbewegung und der damit verbundenen Bewegung des Scharnierstößels in der Länge veränderbar ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Koppelelement ein längenstabiler Schlitten ist, welcher abhängig von der Türbewegung und der damit verbundenen Bewegung des Scharnierstößels in seiner Position veränderbar ist. Insbesondere wird das Griffteil der Tür durch eine im oder direkt am Griffteil angreifende Rückholfeder in eine der Endlagen bzw. Endstellungen gebracht. Mit dem einläufigen Seilzug wird die Türbewegung von einem Türscharnier oder einer Türschwenkachse auf den Griff und insbesondere das Griffteil übertragen. Der einläufige Seilzug ist im Lageroberteil des Griffteils durch eine mit dem Seil unlösbar verbundene Buchse, die verpresst oder angegossen sein kann, oder eine ähnliche Verbindung, gesteckt oder geclipst.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgeräts, welches insbesondere ein Gargerät, wie ein Backofen, sein kann, ist die Tür zum Verschließen eines Garraums vorgesehen.

Es kann hier vorgesehen sein, dass die Tür in der geöffneten Endstellung in dem Haushaltsgerät versenkt ist. Bei derartigen Ausgestaltungen ist es vorteilhaft, dass der einläufige Seilzug immer an der Türachse angebunden ist.

Bei Ausführungen, bei denen das Haushaltsgerät eine Klapptür und somit eine nicht in das Gehäuse des Haushaltsgeräts versenkbare Tür aufweist, ist der Mechanismus zur Übertragung der Scharnierposition durch den Scharnierstößel unterschiedlich ausgestaltbar, wobei dies abhängig von der Seilführung ist.

So kann hier vorgesehen sein, dass das Seil an eine Zugfeder angekoppelt ist, welche vom Scharnierstößel gespannt wird oder andererseits an einen Schlitten angebunden ist, der vom Scharnierstößel bewegt wird, wobei sich bei der zweitgenannten Lösung dann nur die Rückholfeder als einzige Feder sich im Griff befindet. Eine weitere Feder umfasst die Mechanik zur Verschwenkung des Griffs dann nicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Türscharnier ein Scharniergehäuse und ein damit drehbar verbundenes Scharnierschwert aufweist, und das Scharnierschwert mit der Tür kontaktierbar ist und das Scharniergehäuse in einem Haushaltsgerätegehäuse angeordnet ist. Dies ist bei versenkbarer Tür vorteilhaft. Dies ist auch dahingehend vorteilhaft, da das größere und bauraumintensivere Scharniergehäuse somit nicht in der Tür angeordnet ist und dort keinen unnötigen Bauraum verschwendet. Darüber hinaus können in dem Scharniergehäuse weitere Komponenten aufgenommen werden. Die Scharnierbewegung wird dann vorzugsweise über einen Scharnierstößel in die Tür übertragen. Dieser kann das Scharnierschwert darstellen oder mit dem Scharnierschwert gekoppelt sein. Die Linearbewegung des Scharnierstößels betätigt den einläufigen Seilzug und überträgt die Bewegung entsprechend auf das Griffteil.

Ist die Tür eine Klapptür und somit nicht in das Hausgerät versenkbar, ist eine feste Verbindung zwischen dem Scharnierschwert und der Tür vorteilhaft.

Es können Alternativen im Hinblick auf die Seilführung ausgebildet sein. So kann dies einerseits direkt hinter einer Türinnenscheibe der Tür erfolgen. Da eine Tür üblicherweise zumindest eine Türinnenscheibe und eine Türaußenscheibe, die beabstandet zueinander und parallel verlaufend angeordnet sind, aufweist, ergibt dies eine Alternative bezüglich der Anordnung. Üblicherweise ist dann zumindest eine weitere Türzwischenscheibe ausgebildet, sodass die vorab genannte Seilführung beabstandet zur Türaußenscheibe angeordnet ist.

Demgegenüber kann jedoch auch in einer alternativen Ausführung vorgesehen sein, dass die Seilführung direkt hinter der Frontglasscheibe und somit der Türaußenscheibe verläuft und angeordnet ist.

Vorzugsweise wird die Rückholfeder bei der Verschwenkung des Griffteils gespannt und bei der Gegenbewegung wird das Griffteil automatisch durch die Rückholfeder in die Ausgangsstellung gebracht.

Im Hinblick auf die Begrifflichkeit des einläufigen Seilzugs bedeutet dies, dass lediglich ein Seil vorhanden ist, welches nicht doppelläufig oder mehrläufig parallel verlaufend

angeordnet ist, sondern sich mit seinen Enden lediglich zwischen dem Griff und der Türachse oder dem Türscharnier erstreckt und somit nur ein Spanndraht ausgebildet ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen als auch die nur in den Figuren und/oder der Figurenbeschreibung alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts;

Fig. 3 eine erste Perspektivansicht eines Griffs einer Tür des Haushaltsgeräts gemäß Fig. 1 ;

Fig. 4 eine zweite Perspektivansicht eines Griffs einer Tür des Haushaltsgeräts gemäß Fig. 1 ;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht von Teilkomponenten des Griffs gemäß Fig. 3 und 4;

Fig. 6 eine weitere perspektivische Ansicht von Teilkomponenten des Griffs gemäß Fig.

5;

Fig. 7 eine Seitenansicht einer Ausführung der Komponenten des Griffs gemäß Fig. 3 und 4;

Fig. 8 eine weitere Seitenansicht einer Ausführung der Komponenten des Griffs gemäß Fig. 3 und 4 mit zur Darstellung in Fig. 7 unterschiedlicher Stellung einer Arretierung; und

Fig. 9 eine weitere Seitenansicht einer Ausführung der Komponenten des Griffs gemäß Fig. 3 und 4.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elementen mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein als Backofen 1 ausgebildetes Haushaltsgerät gezeigt. Der Backofen 1 umfasst einen Garraum 2, der durch eine Muffel 3 begrenzt ist. Frontseitig ist eine Beschickungsöffnung der Muffel 3 durch eine Tür 4 verschließbar. Die Tür 4 ist im Ausführungsbeispiel aus einer Mehrzahl von Türscheiben aufgebaut, wobei hierzu eine Türaußenscheibe und beabstandet dazu zumindest eine Türzwischenscheibe, und wiederum dazu beabstandet eine Türinnenscheibe, die dem Garraum 2 nächstgelegen ist, ausgebildet sind. An einer Außenseite 5 der Tür 4 ist darüber hinaus ein Griff 6 angeordnet, der relativ zu einem plattenartigen Grundteil 7, welches die genannten Scheiben umfasst, bewegbar, insbesondere verschwenkbar, ist. Dazu umfasst der Griff 6 ein Griffteil 6a (Fig. 3) und ein Griffelement 6b. Das Griffteil 6a ist verschwenkbar relativ zum Griffelement 6b und relativ zum Grundteil 7. Das Griffelement 6b ist an dem Grundteil 7 feststehend angeordnet und somit nicht verschwenkbar.

Die Tür 4 ist über Scharniere 8 und 9 an einem Gehäuse 10 des Backofens 1 angeschlagen und um eine horizontale, unten liegende Achse 1 1 verschwenkbar.

Lediglich beispielhaft und sowohl in Position als auch in Anzahl nicht einschränkend zu verstehen sind darüber hinaus noch Kochzonen 12, 13, 14 und 15 sowie eine Bedienvorrichtung 16 mit einer Anzeigeeinheit 17 und Bedienelementen 18 und 19 vorgesehen.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ist die Tür 4 als Klapptür ausgebildet, welche in dem in Fig. 1 gezeigten, vollständig offenen Zustand bzw. der offenen Endstellung nicht in das Gehäuse 10 eingesenkt ist.

In Fig. 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Backofens 1 gezeigt, bei dem im Unterschied zur Darstellung in Fig. 1 eine in der offenen Endstellung gezeigte Tür 4 in dem Gehäuse 10 in einem Raum 20 eingesenkt positioniert ist.

In den in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten offenen Endstellungen der Tür 4 ist jeweils der Griff 6 bzw. das Griffteil 6a in einer Verschwenkposition, was bedeutet, dass Griffbereiche wie eine Griffstange, frontseitig angeordnet sind und durch einen Nutzer leicht gegriffen werden können.

Wird eine Tür 4 von ihrer gezeigten offenen Endstellung in eine geschlossene Endstellung übergeführt, so wird das Griffteil 6a dann automatisch von seiner Verschwenkposition in die unverschwenkte Grundstellung zurückgeführt.

Dazu ist gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in Fig. 3 vorgesehen, dass das Griffteil 6a mit einer Koppeleinrichtung 21 mechanisch gekoppelt ist. Die Koppeleinrichtung 21 umfasst einen einläufigen Seilzug 22, der mit einem ersten Ende 23 (Fig. 5) mit dem Griffteil 6a fest verbunden ist. Dazu ist vorgesehen, dass ein Koppelelement 24, wie beispielsweise ein Bolzen oder eine Buchse, an dem Griffteil 6a angeordnet ist. Darüber hinaus ist eine Rückholfeder 25 vorgesehen.

In der Darstellung in Fig. 3 ist auch zu erkennen, dass vorzugsweise zwei jeweils einläufige Seilzüge 22 mit dem Griff 6 verbunden sind und diesbezüglich an den gegenüberliegenden Enden des geradlinigen länglichen Griffs 6 angekoppelt sind.

Die Seilzüge 22, die funktionell und bauteilspezifisch gleich ausgebildet sind, werden im Weiteren im Hinblick auf ihre Ankopplung an den Griff 6 nur anhand eines Seilzugs weiter erläutert. In dem Zusammenhang ist ein Seilzug 22 an seinem dem Griffteil 6a zugewandten Ende 23 mit einer griffteilseitig angeordneten Koppelstange 26 (Fig. 4, 5, 6) verbunden. Die Koppelstange 26 ist mit dem bewegbaren Griffteil 6a verbunden, welches auch ein Lageroberteil des Griffs 6 darstellt. Demgegenüber stellt das feststehende Griffelement 6b ein Lagerunterteil dar.

Gemäß der Darstellung in Fig. 3 umfasst das Griffelement 6b teilweise eine gefächerte bzw. hohle Profilstruktur auf, wobei in dem Zusammenhang eine Rückwand 6c und eine Vorderwand 6d gebildet sind. Die Rückwand 6c ist dabei bei geschlossener Tür 4 dem Garraum 2 zugewandt bzw. näher positioniert als die Vorderwand 6d.

Wie dazu in der perspektivischen Darstellung in Fig. 4 besser zu erkennen ist, sind zwischen der Rückwand 6c und der Vorderwand 6b auch Verbindungsstege ausgebildet, so dass diesbezüglich eine Art Hohlkammerstruktur geschaffen ist.

An der Koppelstange 26 ist die Rückholfeder 25 angeordnet. Die Rückholfeder 25 ist um die Koppelstange 26 umwickelt und umgibt diese somit bereichsweise über ihre Länge umgreifend. Die Rückholfeder 25 umfasst eine erste Federwicklung 25a und eine zweite Federwicklung 25b, die um die Koppelstange 26 umlaufend gewickelt sind. In Richtung der Längsachse A (Fig. 5) der Koppelstange 26 betrachtet, ist zwischen den Federwicklungen 25a und 25b eine abstehende Abstützschlaufe 25c der Rückholfeder 25 ausgebildet.

Darüber hinaus umfasst die Ausgestaltung auch eine Arretierung 27, welche zur zumindest Bewegungsbegrenzung der Koppelstange 26 einerseits in axialer Richtung und andererseits in Umlaufrichtung um die Längsachse A ausgebildet ist. Insbesondere durch diese Arretierung 27 ist somit die Bewegung der Koppelstange 26 und somit auch der daran insbesondere positionsfixiert angeordneten Rückholfeder 25 begrenzt und somit auch die Kopplung mit dem Seilzug 22 so gestaltet, dass das Griffteil 6a definiert und ohne zu wackeln sowie ruckfrei verschwenkt werden kann.

In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Darstellung ein vergrößerter Teilausschnitt gemäß der Ansicht in Fig. 4 gezeigt, wobei allerdings das Griffelement 6b abgenommen ist, so dass die Koppelstange 26 und die Rückholfeder 25 sowie die Arretierung 27 detaillierter zu erkennen sind, und darüber hinaus auch die Anbindung des einläufigen Seilzugs 22 über das Koppelelement 24 an die Koppelstange 26 zu erkennen ist.

Die Arretierung 27, welche ein einstückiges Element, insbesondere aus Kunststoff, ist, weist eine halbschalenförmige Aufnahme 27a bzw. eine Rinne auf, in welcher die Koppelstange 26 endseitig aufgenommen ist. In dem Zusammenhang ist ein dem Ende,

an dem der Seilzug 22 über das Koppelelement 24 an die Koppelstange 26 angekoppelt ist, gegenüberliegenden Ende die Arretierung 27 angeordnet. Die Koppelstange 26 ist insbesondere positionsfixiert in der Arretierung 27 aufgenommen, so dass insbesondere auch ein Klemmsitz realisiert ist.

Die Arretierung 27 umfasst neben dieser halbschalenförmigen Aufnahme 27a eine Versteifungsrippe 27b, die sowohl an die Aufnahme 27a mündet als auch an ein schlüsseiförmiges Endteil 27c anschließt. An dem schlüsseiförmigen Endteil 27c ist ein bügeiförmiger Bewegungsbegrenzer 27d ausgebildet, der auch somit quasi eine Flossenform darstellt. In dem in Fig. 5 gezeigten endmontierten Zustand ist die Arretierung 27 an einem Anschlag 28 anliegend angeordnet, wobei der Anschlag 28 an einer Deckenwand des Griffteils 6a einstückig ausgebildet ist. Dadurch ist die Koppelstange 26 in axialer Richtung gehalten.

In Fig. 6 ist in einer weiteren perspektivischen Darstellung die Ausgestaltung der Komponenten in Fig. 5 nochmals gezeigt, so dass die Arretierung 27 auch von der dem Anschlag 28 zugewandten Seite zu erkennen ist. Darüber hinaus ist auch zu erkennen, dass die Koppelstange 26 unmittelbar anschließend an die erste Federwicklung 25a eine Aufnahme 29 aufweist, in welcher die Koppelstange 26 aufgenommen und somit gelagert ist. Die Aufnahme 29 umfasst dazu eine Durchführung, durch welche sich die Koppelstange 26 hindurch erstreckt. Es ist vorgesehen, dass gemäß den Schnittdarstellungen in Fig. 7 bis Fig. 9 die Rückholfeder 25 sowohl in dem Zustand, in dem das Griffteil 6a nicht verschwenkt ist und in einer Grundstellung ist, als auch im verschwenkten Zustand des Griffteils 6a gegenüber dem Griffelement 6b vorgespannt ist. Dazu liegt die Abstützschlaufe 25c unter Ausbildung ihrer Federkraft mechanisch an spezifischen Elementen an, insbesondere an dem Griffteil 6a.

In der Darstellung in Fig. 7 ist der Griff 6, wie er in Fig. 3 und Fig. 4 gezeigt ist, in einer Schnittdarstellung dargestellt. Es ist dabei zu erkennen, dass die Arretierung 27 zumindest mit dem Bewegungsbegrenzer 27b in einen Freiraum 30 zwischen der Rückwand 6c und der Vorderwand 6d eintaucht bzw. hineinerstreckt und sich dann abhängig von der Ausführung und somit spezifischen Formgestaltung des Griffs, insbesondere des Griffteils 6a und/oder des Griffelements 6b, und/oder abhängig von der Stellung des Griffteils 6a zum Griffelement 6b entweder an einer Innenseite der

Vorderwand 6b oder, wie in Fig. 8 gezeigt, an einer Innenseite der Rückwand 6c anliegt und somit entsprechend eine Bewegungsbegrenzung realisiert ist. Insbesondere ist somit vorgesehen, dass die Arretierung 27 mit einem definierten Spiel, welches durch die Größe des Bewegungsbegrenzers 27d und die Größe des Freiraums 30 sich ergibt, definiert ist.

In Fig. 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Griffs 6 mit einem einläufigen Seilzug 22 gezeigt, der im Hinblick auf die Ausgestaltung des Freiraums 30 und somit der Anordnung der Wände 6c und 6d unterschiedlich zu den Ausgestaltungen in Fig. 7 und Fig. 8 ausgebildet ist. Es kann in dem Zusammenhang auch vorgesehen sein, dass insbesondere das Griffelement 6b an den gegenüberliegenden Enden seiner länglichen Erstreckung unterschiedlich ausgebildet ist und beispielsweise eine Realisierung gemäß Fig. 7 und Fig. 8 an einem Ende und eine Realisierung gemäß Fig. 9 an dem anderen Ende aufweist.

Wird nun die Tür 4 ausgehend von der geschlossenen Endstellung der Tür 4 in die in Fig. 2 gezeigte offene Endstellung übergeführt, so wird der Seilzug 22 um die Türachse 1 1 bewegt. Ein griffabgewandtes Ende 31 (Fig. 3, 4) des Seilzugs 22 ist insbesondere mit einer ortsfest mit der Türachse 1 1 verbundenen Buchse verbunden.

Durch die Drehbewegung der Türachse 1 1 wird über die Koppeleinrichtung 21 und insbesondere den einläufigen Seilzug 22 auch der Griff 6 in seine Verschwenkposition verschwenkt, wodurch die Rückholfeder 25 beaufschlagt wird und in einen größeren vorgespannten Zustand übergeht.

Wird dann ausgehend davon die Tür 4 wieder in den geschlossenen Endzustand bzw. die Endstellung übergeführt, so wird aufgrund der vorgespannten Federkraft der Rückholfeder 25 das Griffteil 6a automatisch von der Verschwenkposition in die Grundstellung übergeführt. Es kann vorgesehen, dass die Seilführung des Seilzugs 22 direkt hinter einer Türinnenscheibe, die somit eine dem Garraum 2 nächstgelegen Türscheibe eines Scheibenpakets ist, angeordnet ist.

Bezugszeichenliste

1 Backofen

2 Garraum

3 Muffel

4 Tür

5 Außenseite

6 Griff

6a Griffteil

6b Griffelement

6c Rückwand

6d Vorderwand

7 plattenartiges Grundteil

8, 9 Scharniere

10 Gehäuse

1 1 Türachse

12, 13, 14, 15 Kochzonen

16 Bedienvorrichtung

17 Anzeigeeinheit

18, 19 Bedienelemente

20 Raum

21 Koppeleinrichtung

22 einläufiger Seilzug

23 Ende

24 Koppelelement

25 Rückholfeder

25a Federwicklung

25b Federwicklung

25c Abstützschlaufe

26 Koppelstange

27 Arretierung

27a Aufnahme

27b Rippe

27c Endteil

27d Bewegungsbegrenzer

28 Anschalg

29 Aufnahme

30 Freiraum

31 Ende