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1. (WO2016011997) VORRICHTUNG ZUR ANORDNUNG IN EINEM TOILETTENBECKEN ZUR ABGABE EINER SUBSTANZ BEIM SPÜLVORGANG IN DAS SPÜLWASSER EINER TOILETTENSPÜLUNG UND TOILETTENBECKEN MIT EINER DERARTIGEN VORRICHTUNG

Pub. No.:    WO/2016/011997    International Application No.:    PCT/DE2015/000368
Publication Date: Fri Jan 29 00:59:59 CET 2016 International Filing Date: Wed Jul 22 01:59:59 CEST 2015
IPC: E03D 9/03
Applicants: AMIRI, Mohammad, Reza
Inventors: AMIRI, Mohammad, Reza
Title: VORRICHTUNG ZUR ANORDNUNG IN EINEM TOILETTENBECKEN ZUR ABGABE EINER SUBSTANZ BEIM SPÜLVORGANG IN DAS SPÜLWASSER EINER TOILETTENSPÜLUNG UND TOILETTENBECKEN MIT EINER DERARTIGEN VORRICHTUNG
Abstract:
Eine Vorrichtung zur Anordnung in einem Toilettenbecken zur Abgabe einer Substanz beim Spülvorgang in das Spülwasser einer Toilettenspülung hat einen Behälter (3), in dem eine feste Substanz angeordnet ist, so dass bei einem Spülvorgang nur eine Umspülung eines Teilbereiches der festen Substanz ermöglicht ist. Der Behälter weist eine Zuführplatte (5) für Spülwasser auf, das durch Zuflussöffnungen (8) ins Innere des Behälters gelangt, die Substanz teilweise löst und dann durch Abflussöffnungen (9) wieder ins Toilettenbecken zurückfliesst. Bei einem Toilettenbecken mit einer derartigen Vorrichtung ist die Vorrichtung derart im Toilettenbecken angeordnet, dass bei einem Spülvorgang nur ein unterer Bereich der festen Substanz von Spülwasser umströmt wird.