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1. (WO2016008605) ÖLFILTERVORRICHTUNG UND GEHÄUSEDECKEL UND GEHÄUSETOPF EINER ÖLFILTERVORRICHTUNG

Pub. No.:    WO/2016/008605    International Application No.:    PCT/EP2015/058760
Publication Date: Fri Jan 22 00:59:59 CET 2016 International Filing Date: Fri Apr 24 01:59:59 CEST 2015
IPC: F01M 11/00
B01D 35/30
F01M 11/03
Applicants: MANN+HUMMEL GMBH
Inventors: JAINEK, Herbert
Title: ÖLFILTERVORRICHTUNG UND GEHÄUSEDECKEL UND GEHÄUSETOPF EINER ÖLFILTERVORRICHTUNG
Abstract:
Es werden eine Ölfiltervorrichtung (10) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Gehäusedeckel (24) und ein Gehäusetopf (20) einer Ölfiltervorrichtung (10) beschrieben. Die Ölfiltervorrichtung (10) umfasst wenigstens eine Ölwanne (12) und wenigstens einen mit der wenigstens einen Ölwanne (12) integral verbundenen Gehäusetopf (20) eines Ölfiltergehäuses (16). Der Gehäusetopf (20) weist eine Einbauöffnung (22) zum Einbau und Ausbau wenigstens eines Ölfilterelements (18) auf. Die Einbauöffnung (22) ist mit einem einführbar und ausführbar ausgebildeten, becherförmigen Gehäusedeckel (24) mittels einer Verbindungseinrichtung (26) zum Verbinden des Gehäusedeckels (24) mit dem Gehäusetopf (20) verschlossen. Der Gehäusedeckel (24) bildet in einer Schließstellung gegenüber wenigstens einer im Gehäusetopf (20) in die Ölwanne (12) gerichtet angeordneten Ablauföffnung (52) eine Ablaufsperre (64) wenigstens mit, die über eine Öffnungsbewegung des Gehäusedeckels (24) zumindest in einer Wartungsstellung aufhebbar ist. Der Gehäusedeckel (24) bildet in der Schließstellung und der Wartungsstellung gegenüber der Umgebung eine Auslaufsperre (44) gegenüber der Einbauöffnung (22) wenigstens mit, die über eine weitere Öffnungsbewegung des Gehäusedeckels (24) in eine Öffnungsstellung aufhebbar ist. Die Ablaufsperre (64) wird von einer Anschlageinrichtung (50) zur Bildung eines Anschlags in der Schließstellung des Gehäusedeckels (24) wenigstens mitgebildet.