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1. (WO2016004932) VORRICHTUNG ZUR HÖHENVERSTELLUNG EINES FAHRZEUGAUFBAUS

Pub. No.:    WO/2016/004932    International Application No.:    PCT/DE2015/200148
Publication Date: Fri Jan 15 00:59:59 CET 2016 International Filing Date: Fri Mar 13 00:59:59 CET 2015
IPC: B60G 15/06
B60G 15/07
B60G 11/16
B60G 17/02
Applicants: SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
Inventors: MERSMANN, Simon
MARSING, Kilian
ANDREEV, Georgi
FRANK, Marco
Title: VORRICHTUNG ZUR HÖHENVERSTELLUNG EINES FAHRZEUGAUFBAUS
Abstract:
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus mit zwei gegeneinander längsverlagerbaren Bauteilen und einem zwischen diesen angeordneten Bewegungsgewinde (2) mit einem als einer einem ersten Bauteil zugeordneten Spindel (6) ausgebildeten Teilgewinde (4) und einem als dem anderen Bauteil zugeordnete Spindelmutter (7) ausgebildeten Teilgewinde (5), wobei die Teilgewinde (4, 5) von einem Drehantrieb (9) axial gegeneinander verlagerbar ausgebildet sind, sowie einer das Bewegungsgewinde (2) an zumindest drei Längspositionen (I, II, III) überbrückenden Verriegelungseinrichtung (12) mit einem axial fest und verdrehbar an der Spindel (6) angeordneten Verriegelungsring (13) mit über den Umfang verteilten Verriegelungsnocken (15) und einer axial fest mit der Spindelmutter (7) verbundenen, die Verriegelungsnocken (15) aufnehmenden Schaltkulisse (14) mit an Endlagen der zumindest drei Längspositionen (I, II, III) angeordneten, über den Umfang verteilt angeordneten Verriegelungsanschlägen (19, 20, 21) und den Verriegelungsanschlägen (19, 20, 21) axial gegenüberliegenden, mit in Umfangsrichtung abfallenden Steigungen versehenen, über den Umfang angeordneten Schaltrampen (22, 23, 24), wobei mittels einer von einer Drehrichtung des Drehantriebs (9) abhängigen Axialverlagerung der Spindel (6) gegenüber der Spindelmutter (7) eine Verlagerung der Verriegelungsnocken (15) in der Schaltkulisse (14) gegen die Verriegelungsanschläge (19, 20, 21) und gegen die Schaltrampen (22, 23, 24) vorgesehen ist und eine Auswahl der Verriegelungsanschläge (19, 20, 21) mittels einer Verdrehung des Verriegelungsrings (13) mittels der verdrehten und an in Umfangsrichtung zwischen den Schaltrampen (22, 23, 24) vorgesehenen Schaltanschlägen (25, 26, 27) anschlagenden Verriegelungsnocken (15) erfolgt. Um die Schaltwege und die Schaltzeiten der Verriegelungseinrichtung (12) zu verkürzen, ist zumindest eine zwischen zwei Verriegelungsanschlägen (19, 20) angeordnete Schaltrampe (23) gegenüber den übrigen Schaltrampen (22, 24) in Richtung der Verriegelungsanschläge (19, 20) erweitert.