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1. (WO2015180959) VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM GESTEUERTEN AUSRICHTEN UND/ODER GESTEUERTEN DREHEN VON BEHÄLTERN
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

1 . Vorrichtung zum gesteuerten Ausrichten und/oder gesteuerten Drehen von

Behältern (2), mit einem Transportelement (3) zum Bewegen der Behälter (2) auf einer Ausricht- und Transportstrecke (5) zwischen einem Behältereinlauf (1 .1 ) und einem Behälterauslauf (1 .2) in einer Transportrichtung (A), mit mehreren in

Transportrichtung (A) aufeinander folgenden Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4), die für ein Ausrichten der Behälter (2) durch Drehen oder Schwenken um ihre

Behälterachse durch Antriebe drehgesteuert sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) wenigstens zwei Gruppen von

Behälteraufnahmen bilden, dass jede Gruppe von Behälteraufnahmen wenigstens zwei Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) umfasst und die Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) wenigstens zwei in Transportrichtung (A) aufeinander folgende, vorzugsweise identische Folgen (4) bilden, in denen von jeder Gruppe eine Behälteraufnahme (4.1 - 4.4) vorgesehen ist, und dass für jeder Gruppe von Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) ein eigenständiger Stell- oder Drehantrieb (7, 7a) vorgesehen ist, mit dem

Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) der betreffende Gruppe gemeinsam drehgesteuert sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ausricht- und Transportstrecke (5) oder ein Teilabschnitt der Ausricht- und Transportstrecke (5) einen Ausrichtabschnitt (5.1 ) bildet, dass die Länge, die der Ausrichtabschnitt (5.1 ) in Transportrichtung (A) aufweist, gleich oder etwa gleich derjenigen Länge ist, die die Folgen (4) von Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) jeweils in Transportrichtung (A) aufweisen, und/oder gleich oder etwa gleich der Summe der Teilungsabstände der Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) einer Folge (4) von Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ausricht- und Transportstrecke (5) oder ein Teilabschnitt der Ausricht- und Transportstrecke (5) einen Ausrichtabschnitt (5.1 ) bildet, dass die Länge, die der Ausrichtabschnitt (5.1 ) in Transportrichtung (A) aufweist, höchstens gleich derjenigen Länge ist, die die Folgen (4) von Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) jeweils in Transportrichtung (A) aufweisen,

und/oder höchstens gleich der Sunnnne der Teilungsabstände der Behalteraufnahmen (4.1 - 4.4) einer Folge (4) von Behalteraufnahmen (4.1 - 4.4) ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge, die der Ausrichtabschnitt (5.1 ) in Transportrichtung (A) aufweist, kleiner als diejenige Länge ist, die die Folgen (4) von Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) jeweils in Transportrichtung (A) aufweisen, und/oder kleiner als die Summe der Teilungsabstände der

Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) einer Folge (4) von Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass für jede Gruppe von Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) ein eigenständiger Stell- oder Servomotor vorgesehen ist, der über einen nur ihm zugeordneten Band-, Ketten- oder Riemenantrieb (8.1 - 8.4) und/oder über ein nur ihm zugeordnetes Zahnradantriebe mit ihren Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) der betreffenden Gruppe antriebmäßig verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) Standflächen für die

Behälter (2) bildende Drehteller oder Behälterträger für eine hängende Halterung der Behälter (2) sind.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens einen die Drehstellung der Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) und/oder der Behälter (2) erfassenden Sensor (6) zur Steuerung der Drehbewegung der

Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4).

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Transportelement ein um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antriebbarer Rotor (3) ist, an dessen Umfang in gleichmäßigen Winkel- oder Teilungsabständen um die Maschinenachse (MA) versetzt die

Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) vorgesehen sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stell- oder Drehantrieb (7, 7a) für jede Gruppe von Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) ein eigenständiges, vorzugsweise achsgleich mit der Maschinenachse (MA) angeordnetes Antriebsrad (8.1 - 8.4) für ein band-, Band-, riemen- oder kettenartiges Element des Riemen- oder Kettenantriebs und/oder für jede Gruppe von

Behälteraufnahmen (4.1 - 4.4) einen eigenständigen, vorzugsweise achsgleich mit der Maschinenachse (MA) angeordneten Zahnkranz (14.1 - 14.4) des

Zahnradantriebs aufweist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass sie Bestandteil einer Etikettiermaschine (16) mit wenigstens einem Etikettieraggregat (16.1 ) oder Bestandteil eines Aggregates (17, 18) zum Orientieren von Behältern (2) und zur Weiterleitung der Behälter (2) in einer vorgegebenen Orientierung an eine nachfolgende Vorrichtung oder Bestandteil einer Anlage (19) ist, mit der Kleberaufträge (21 ) auf eine vorgegebene Orientierung aufweisende Bereiche der Behälter (2) aufgebracht werden, um so jeweils mehrere Behälter (2) über die Kleberaufträge (21 ) zu einem Gebinde zu verbinden.

1 1 . Verfahren zum Ausrichten und/oder Drehen von Behältern (2), dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung einer Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 - 10 das wenigstens einmalige Ausrichten und/oder Drehen jedes Behälters (2) durch gesteuertes Drehen der Behälteraufnahmen (4.1 -4.4) beim Passieren des Ausrichtabschnitts (5.1 ) erfolgt.