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1. (WO2015128345) GURTSCHLOSS MIT EINER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN SEIL

Pub. No.:    WO/2015/128345    International Application No.:    PCT/EP2015/053885
Publication Date: Fri Sep 04 01:59:59 CEST 2015 International Filing Date: Thu Feb 26 00:59:59 CET 2015
IPC: A44B 11/25
B60R 22/00
Applicants: AUTOLIV DEVELOPMENT AB
Inventors: LEGDE, Dietmar
SCHARNBERG, Ole
HERMANN, Michel
Title: GURTSCHLOSS MIT EINER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN SEIL
Abstract:
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für ein Sicherheitsgurtsystem mit einem federbelasteten Riegelmechanismus (2) zur Verriegelung einer in ein Schlossgehäuse (3) eingeschobenen Gurtzunge (4) und mit einer an dem Schlossgehäuse (3) unter Federwirkung verschiebbar geführten Drucktaste (5) zum für das Entriegeln des Gurtschlosses (1) erforderlichen Beaufschlagen des Riegelmechanismus (2), wobei ein das Gurtschloss (1) an einem Fahrzeug befestigendes Seil (6) mittels einer an das Schlossgehäuse (3) genieteten Befestigungs Vorrichtung (7) befestigt ist, wobei die Befestigungs Vorrichtung (7) einen plattenförmigen Grundkörper (8) umfasst, von dessen Grundfläche (9) in einer axialen Richtung ein Anlagevorsprung (11) mit einer radialen bogenförmigen Anlagefläche (12) für eine von dem Seil (6) gebildeten Schlaufe (13) hervorsteht, wobei von dem Anlagevorsprung (11) ein Vernietungsstift (14) in der axialen Richtung hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Vernietungsstift (14) exzentrisch zu einem Scheitel (15) der von dem Seil (6) umschlungenen bogenförmigen Anlagefläche (12) des Anlagevorsprung ( 11)s versetzt ist, wobei ein Abstand (16) des Scheitels (15) der Anlagefläche (12) zu einem Mittelpunkt (17) des Vernietungsstiftes (14) kleiner ist als ein Krümmungsradius (18) der Anlagefläche (12) an dem Scheitel (15). Aufgrund des radialen, exzentrischen Versatzes des Vernietungsstiftes (14) in Richtung des Scheitels (15) der Anlagefläche ( 12) können mit der vorliegenden Erfindung Gurtschlösser (1) mit einer geringeren Erstreckung in Verschieberichtung der Drucktaste gebaut werden.