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1. (WO2015128310) SCHRAUBVERBINDER FÜR MEDIZINISCHE SCHLAUCHSYSTEME UND MEDIZINISCHE SCHLAUCHSYSTEME MIT SCHRAUBVERBINDER

Pub. No.:    WO/2015/128310    International Application No.:    PCT/EP2015/053789
Publication Date: Fri Sep 04 01:59:59 CEST 2015 International Filing Date: Wed Feb 25 00:59:59 CET 2015
IPC: A61M 39/20
A61M 39/10
F16B 39/30
A61M 39/16
B65D 41/04
Applicants: FRESENIUS MEDICAL CARE DEUTSCHLAND GMBH
Inventors: LAPP, Uwe
LEICK, Lothar
MÜLLER, Ralf
URBAN, Peter
Title: SCHRAUBVERBINDER FÜR MEDIZINISCHE SCHLAUCHSYSTEME UND MEDIZINISCHE SCHLAUCHSYSTEME MIT SCHRAUBVERBINDER
Abstract:
Die vorliegende Erfindung stellt einen Schraubverbinder für medizinische Schlauchsysteme bereit, der zum Einrasten in einer halboffenen Sterilisierstellung ausgebildet ist. Der Schraubverbinder umfasst ein erstes Verbindungselement mit einem ersten Lumen und einem Außengewinde und ein zweites Verbindungselement mit einem zweiten Lumen und einer elastisch verformbaren Überwurfmutter mit einem Innengewinde. Das Innengewinde und das Außengewinde sind konfiguriert um miteinander verschraubt zu werden, wobei das Außengewinde mindestens eine erste Ausformung aufweist und das Innengewinde mindestens eine zweite Ausformung aufweist. Das Innengewinde und das Außengewinde sind konfiguriert zum gegenseitigen Verschrauben unter elastischer Verformung der Überwurfmutter mittels der ersten Ausformung in mindestens einem vorgegebenen ersten Drehwinkelbereich, ohne dass die erste Ausformung in die zweite Ausformung einrastet. Das Innengewinde und dasAußengewinde sowie die erste Ausformung und die zweite Ausformung sind konfiguriert zum Einrasten der ersten Ausformung in die zweite Ausformung wenn das Innengewinde und das Außengewinde in einem vorgegebenen zweiten Drehwinkelbereich verschraubt sind, bei dem die halboffenen Sterilisierstellung eingestellt ist.