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1. WO2015004078 - DRUCKLUFTBEHÄLTER EINES STRASSEN- ODER SCHIENENFAHRZEUGS


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2014/064493 4355_S PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
08. Juli 2014 12. Juli 2013
Anmelder
KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60T 17/00 (2006.01)i; B01D 53/26 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60T; B01D; B01J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 1136051 B (KURT BRAETSCH) 06. September 1962 (1962-09-06)
1,5,6
Y
das ganze Dokument
2-4
(2)
X
WO 2007090085 A2 (NEW YORK AIR BRAKE CORP [US]; WRIGHT ERIC [US]; KOHAR RICHARD [CA]) 09. August 2007 (2007-08-09)
1,5,6
das ganze Dokument
(3)
X
US 2007234904 A1 (HOFFMAN FRED W [US] ET AL) 11. Oktober 2007 (2007-10-11)
1,5,6
das ganze Dokument
(4)
X
GB 2163366 A (NIPPON AIR BRAKE CO) 26. Februar 1986 (1986-02-26)
1,5,6
das ganze Dokument
(5)
Y
DE 1054650 B (PAUL GRAEFE) 09. April 1959 (1959-04-09)
2
das ganze Dokument
(6)
Y
DE 102005059952 A1 (MAHLE INT GMBH [DE]) 28. Juni 2007 (2007-06-28)
4
Absatz [0004]
(7)
Y
WO 0126783 A1 (HALDEX BRAKE PROD AB [SE]; OLSSON MATS [SE]; POGEN MATS ORJAN [SE]) 19. April 2001 (2001-04-19)
3
Zusammenfassung
(8)
X
DE 899036 C (HUNDT & WEBER) 07. Dezember 1953 (1953-12-07)
1,5,6
das ganze Dokument
(9)
X
FR 1058220 A (HUNDT & WEBER) 15. März 1954 (1954-03-15)
1,5,6
das ganze Dokument
(10)
A
DE 960575 C (MUELLER HEINRICH) 21. März 1957 (1957-03-21)
2
das ganze Dokument
(11)
A
FR 517404 A (CIE INGERSOLL RAND [FR]) 06. Mai 1921 (1921-05-06)
2
das ganze Dokument
(12)
A
GB 1238325 A (KAUER, BROOKS) 07. Juli 1971 (1971-07-07)
2
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 1136051 B
06. September 1962
KEINE
WO 2007090085 A2
09. August 2007
AU 2007211094 A1
BR PI0707377 A2
CA 2636637 A1
EP 1981617 A2
US 2009007787 A1
WO 2007090085 A2
09. August 2007
03. Mai 2011
09. August 2007
22. Oktober 2008
08. Januar 2009
09. August 2007
US 2007234904 A1
11. Oktober 2007
US 2007234904 A1
WO 2007126484 A1
11. Oktober 2007
08. November 2007
GB 2163366 A
26. Februar 1986
GB 2163366 A
JP S6144218 U
US 4655801 A
26. Februar 1986
24. März 1986
07. April 1987
DE 1054650 B
09. April 1959
KEINE
DE 102005059952 A1
28. Juni 2007
KEINE
WO 0126783 A1
19. April 2001
AT 244049 T
AU 1068201 A
BR 0014705 A
CA 2384007 A1
CN 1376087 A
DE 60003713 D1
DE 60003713 T2
EP 1229991 A1
JP 4652649 B2
JP 2003511638 A
US 2002194991 A1
WO 0126783 A1
15. Juli 2003
23. April 2001
18. Juni 2002
19. April 2001
23. Oktober 2002
07. August 2003
15. April 2004
14. August 2002
16. März 2011
25. März 2003
26. Dezember 2002
19. April 2001
DE 899036 C
07. Dezember 1953
KEINE
FR 1058220 A
15. März 1954
KEINE
DE 960575 C
21. März 1957
KEINE
FR 517404 A
06. Mai 1921
KEINE
GB 1238325 A
07. Juli 1971
FR 1575374 A
GB 1238325 A
18. Juli 1969
07. Juli 1971
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
22. Juli 2015
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
30. Juli 2015
Bevollmächtigter Bediensteter:
Beckman, Tycho
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