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1. WO2015003682 - FÖRDERSYSTEM MIT WARENSCHIEBER

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche :

1. Fördersystem (10) für Waren mit einem mittels einer Antriebsvorrichtung (50) in eine Förderrichtung (11) belasteten Warenschieber (30), dadurch gekennzeichnet,

dass die gesamte Antriebsvorrichtung (50) parallel oder in Reihe mit einer entgegen der Förderrichtung (11) wirkenden Dämpfungs- und/oder Verzögerungsvorrichtung (70) angeordnet ist .

2. Fördersystem (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Warenschieber (30) in einer Trag- und Führungsschiene (20) geführt ist.

3. Fördersystem (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (50) eine beidseitig eingespannte Spiralfeder (51) mit rechteckigem Querschnitt umfasst.

4. Fördersystem (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (50) an der Trag- und Führungsschiene (20) und am Warenschieber (30) eingespannt ist.

5. Fördersystem (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Warenschieber (30) ein Gehäuse (34) aufweist.

6. Fördersystem (10) nach den Ansprüchen 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (51) in einer im Gehäuse (34) angeordneten Hülse (53) geführt ist.

7. Fördersystem (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungs- und/oder Verzögerungsvorrichtung (70) einen Rotationsdämpfer (71) umfasst.

8. Fördersystem (10) nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (74) des Rotationsdämpfers (71) mit einer Nabe (52) der Hülse (53) der Spiralfeder (51) kraft-, form- und/oder Stoffschlüssig verbunden ist.

9. Fördersystem (10) nach den Ansprüchen 3 und 7, dadurch gekennzeichnet ,

- dass der Rotationsdämpfer (71) einen relativ zum Warenschieber (30) feststehenden Teil (103) aufweist,

- dass das warenschieberseitige Ende der Spiralfeder (51) an einem relativ zum feststehenden Teil (103) rotierbaren Teil (104) des Rotationsdämpfers (71) fixiert ist,

- dass in dem in der Förderrichtung (11) hinten liegenden Abschnitt ein parallel zur Rotationsachse des rotierbaren Teils (104) orientiertes Leitelement (60) den Rotationsdämpfer (71) und die Spiralfeder (51) übergreift und

- dass eine Radiale durch eine Einführkante (61) des Leitelements (60) und die Rotationsache und eine Radiale durch die Abhebelinie (55) der Spiralfeder (51) vom rotierbaren Teil (104) und die Rotationsachse in einer gemeinsamen Ebene maximal einen Winkel von 30 Grad einschließen.

10. Fördersystem (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (60) den Rotationsdämpfer (71) und die Spiralfeder (51) zumindest bereichsweise in Umfangsrichtung umgreift, wobei dieser Bereich mindestens einen Sektor

zwischen 40 Grad und 90 Grad zu einer normal zur Förderrichtung (11) orientierten Ebene durch die Rotationsachse des rotierbaren Teils (104) umfasst.

11. Fördersystem (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (60) mindestens eine drehbare Rollen umfasst, wobei die Rotationsachse jeder einzelnen Rolle parallel zur Rotationsachse des rotierbaren Teils (104) orientiert ist.