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1. WO2015000496 - VENTIL

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Ansprüche

1. Ventil, mit einem Ventilgehäuse (2) und einem kolbenartigen Ventilschieber (8) , der in einer eine mittige Längsachse (12) aufweisenden Ausnehmung (3) des Ventilgehäuses (2) unter Ausführung linearer Umschaltbewegungen (16) zwischen verschiedenen Arbeitspositionen axial verschiebbar angeordnet ist, und ferner mit mindestens einem den Ventilschieber (8) in der Ausnehmung (3) koaxial umschließenden Dichtungsring (7), der über ein ortsfest bezüglich des Ventilgehäuses (2) fixiertes mehrteiliges ringförmiges Dichtungsgehäuse (25) mit U- förmigem Querschnitt und zwei sich gegenüberliegenden, durch einen radial außen liegenden ringförmigen Bodenabschnitt (27) miteinander verbundenen Gehäuseschenkeln (28) verfügt, wobei mindestens einer der beiden Gehäuseschenkel (28) als bezüglich des Bodenabschnittes (27) separater, in einem Fügebereich (56) an dem Bodenabschnitt (27) befestigter Körper ausgebildet ist, wobei das Dichtungsgehäuse (25) einen Aufnahmeraum (32) umgrenzt, der radial innen eine seitlich von den beiden Gehäuseschenkeln (28) flankierte schli zartige Gehäuseöffnung (33) aufweist und in dem koaxial ein ringförmiges Dichtelement (17) angeordnet ist, das einerseits zum statisch abdichtenden Zusammenwirken mit der Innenfläche (36) des Dichtungsgehäuses (25) und andererseits zum dynamisch abdichtenden Zusammenwirken mit der Außenumfangsfläche (14) des Ventilschiebers (8) ausgebildet ist, wobei das Dichtelement (17) für die dynamische Abdichtung einen im Bereich der schlitzartigen Gehäuseöffnung (33) angeordneten dynamischen Dichtabschnitt (18) aufweist, der den Ventilschieber (8) in mindestens einer seiner Arbeitspositionen mit Dichtkontakt koaxial umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern des Aufnähmeräumes (32) des Dichtungsgehäuses (25) in der radial nach innen weisenden Innenumfangsflache (46) des Bodenabschnittes (27) eine nach radial innen hin offene, als

Ringnut gestaltete Abdichtungsnut (64) ausgebildet ist, in die das Dichtelement (17) mit einem radial außen angeordneten statischen Dichtabschnitt (35) eintaucht, der zum statisch abdichtenden axialen Zusammenwirken mit den beiden sich in dem Bodenabschnitt (27) gegenüberliegenden Nutflanken (65) der Abdichtungsnut (64) ausgebildet ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Gehäuseschenkel (28) als bezüglich des Bodenabschnittes (27) separater, in einem eigenen Fügebereich (56) an dem Bodenabschnitt (27) befestigter Körper ausgebildet ist, wobei die Abdichtungsnut (64) zwischen den beiden Fügebereichen (56) liegt.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (7) an den einander axial entgegengesetzten Seitenflächen seines statischen Dichtabschnittes (35) jeweils mindestens einen als Dichtkante oder Dichtwulst gestalteten erhabenen Dichtbereich (66) aufweist, der an der benachbarten Nutflanke (65) der Abdichtungsnut statisch dichtend anliegen kann.

4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fügebereich (56) fluiddurchlässig ist.

5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der als separater Körper ausgebildete ringförmige Gehäuseschenkel (28) in eine an der axialen Außenfläche (57) des ringförmigen Bodenabschnittes (27) ausgebildete ringförmige Fügenut (58) eingesetzt ist und darin zweckmäßigerweise durch plastisch verformte Halteabschnitte (63) des Bodenabschnittes (27) fixiert ist.

6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der statische Dichtabschnitt (35) eine geringere Breite hat als die Abdichtungsnut (64) , wobei das ringförmige Dichtelement (17) axial beweglich im Dichtungsgehäuse (25) angeordnet ist, so dass es durch den es im Betrieb axial beaufschlagenden Fluiddruck an jeweils eine der Nutflanken (65) der Abdichtungsnut (64) abdichtend axial andrückbar ist.

7. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (17) mindestens einen axial abstehenden Sicherungsvorsprung (49a, 49b) aufweist, der in eine seitlich an der Innenfläche (36) des Dichtungsgehäuses (25) ausgebildete axiale Sicherungsaussparung (53a, 53b) eingreift, so dass das Dichtelement (17) gegen ein radiales Herausziehen aus dem Aufnahmeraum (32) des Dichtungsgehäuses (25) gesichert ist.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (17) an seinen einander axial entgegengesetzten Seitenflächen (48a, 48b) jeweils einen Sicherungsvorsprung (49a, 49b) aufweist, der in eine von zwei sich gegenüberliegenden axialen Sicherungsaussparungen (53a, 53b) der Innenfläche (36) des Dichtungsgehäuses (25) eingreift.

9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sicherungsvorsprung (49a, 49b) und die mindestens eine Sicherungsaussparung (53a, 53b) ringförmig ausgebildet ist.

10. Ventil nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sicherungsvorsprung (49a, 49b) von dem statischen Dichtabschnitt (35) gebildet ist, wobei zumindest ein Abschnitt der mindestens einen Sicherungs -aussparung (53a, 53b) von der Abdichtungsnut (64) gebildet ist .

11. Ventil nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sicherungsvorsprung (53a, 53b) mit radialem Abstand zu dem statischen Dichtabschnitt (35) angeordnet und diesbezüglich näher bei der schlitzartigen Gehäuseöffnung (33) des Dichtungsgehäuses (25) angeordnet ist .

12. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (3) des Ventilgehäuses (2) mehrere den Ventilschieber (8) umschließende Dichtungsringe (7) mit axialem Abstand zueinander angeordnet sind.

13. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der dynamische Dichtabschnitt (18) des Dichtelementes (17) in einer zur Längsachse (24) des Dichtungsringes (7) rechtwinkeligen Radialebene (26a) relativ zum Dichtungsgehäuse (25) schwimmend beweglich ausgebildet ist, wobei zweckmäßigerweise das gesamte Dichtelement (17) in einer zur Längsachse (24) des Dichtungsringes (7) rechtwinkeligen Radialebene (26a) relativ zum Dichtungsgehäuse (25) schwimmend beweglich ausgebildet ist.

14. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der radial nach außen weisenden Außenumfangsfläche (45) des Dichtelementes (17) und der radial nach innen weisenden Innenumfangsfläche (46) des Dichtungsgehäuses (25) ein freier Ringspalt (47) ausgebildet ist, der eine radiale Beweglichkeit des Dichtelementes (17) bezüglich des Dichtungsgehäuses (25) ermöglicht.

15. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer und zweckmäßigerweise nur einer der beiden Gehäuseschenkel (28) des Dichtungsgehäuses (25) als Führungsschenkel (28a) ausgebildet ist, der über mindestens eine nach radial innen weisende Führungsfläche (42) verfügt, die durch unmittelbaren Kontakt mit der Außen-umfangsfläche (14) des Ventilschiebers (8) unabhängig vom zu-geordneten Dichtelement (17) eine Querabstützung und lineare Verschiebeführung des Ventilschiebers (8) bewirkt.