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1. (WO2014082106) VORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILES

Pub. No.:    WO/2014/082106    International Application No.:    PCT/AT2013/000170
Publication Date: Fri Jun 06 01:59:59 CEST 2014 International Filing Date: Tue Oct 15 01:59:59 CEST 2013
IPC: A47B 88/04
Applicants: JULIUS BLUM GMBH
Inventors: DUBACH, Fredi
GASSER, Ingo
FLOGAUS, Alexander, Simon
BRUNNMAYR, Harald
BLUM, Michael
GRIDLING, Peter
Title: VORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILES
Abstract:
Vorrichtung (9) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles (3) in eine Öffnungsrichtung (12), umfassend: einen durch eine Ausstoßfeder (10) in Öffnungsrichtung (12) beaufschlagten Mitnehmer (21), durch den im Montagezustand der Vorrichtung (9) das bewegbare Möbelteil (3) in Öffnungsrichtung (12) bewegbar ist, einen Verriegelungsmechanismus (37) zum Verriegeln des Mitnehmers (21) in einer Position, in welcher die den Mitnehmer (21) beaufschlagende Ausstoßfeder (10) geladen ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (37) einen durch einen Kraftspeicher (31) beaufschlagten Riegel (14) aufweist, der den Mitnehmer (21) in einer Verriegelungsposition verriegelt, wobei der Kraftspeicher (31) den Riegel (14) in Richtung (15) einer Entriegelungsposition beaufschlagt, wobei in der Verriegelungsposition des Mitnehmers (21) eine Bewegung des Riegels (14) in die Entriegelungsposition durch einen mechanischen Kontakt zwischen Riegel (14) und Mitnehmer (21) gehemmt ist und dass der mechanische Kontakt zwischen Riegel (14) und Mitnehmer (21) durch eine Bewegung des bewegbaren Möbelteiles (3) gegen die Öffnungsrichtung (12) aufhebbar ist.