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1. WO2010072318 - VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON SICHERHEITSDOKUMENTEN

Als nichtig betrachtet:  09.05.2011
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

5 1. Verfahren zum Herstellen von Sicherheitsdokumenten (2), insbesondere von ID-Karten (3), mit jeweils einem Sicherheitselement, bei welchem die Sicherheitsdokumente (2) entlang einer Bearbeitungsstrecke (5) geführt und hierbei mit dem jeweiligen Sicherheitselement ausgestattet werden, wobei ein Sicherheitselement in Gestalt eines personenspezifischen Hologramms individuell lo für genau ein Sicherheitsdokument (2) generiert wird, während dieses Sicherheitsdokument (2) entlang der Bearbeitungsstrecke (5) geführt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei den Sicherheitsdokumenten (2) ein fortlaufendes Hologrammband zugeführt und an i5 den Sicherheitsdokumenten (2) angebracht wird, wobei anschließend jeweils ein personenspezifisches Hologramm in Echtzeit an dem jeweiligen Sicherheitsdokument (2) individuell generiert wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, wobei

2o das jeweilige Hologramm mittels Beleuchtung des Hologrammbandes auf dem jeweiligen Sicherheitsdokument (2) generiert wird.

4. Verfahren nach Anspruch 2 oder 3, wobei das Hologrammband (26) zumindest teilweise mittels eines Klebers auf die Sicher- 5 heitsdokumente geklebt wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei das Hologrammband aus mindestens zwei Schichten besteht, nämlich einer Hologrammfolie und einer weiteren Schicht. 0

6. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Sicherheitsdokumente (2) mittels eines Transportbandes (17), insbesondere eines Unterdruckbandes (18), entlang zumindest eines Teils der Bearbeitungsstrecke (5) befördert werden. 5

7. Vorrichtung (1) zum Herstellen von Sicherheitsdokumenten (2), insbesondere von ID-Karten (3), mit einem Sicherheitselement, umfassend eine Bearbeitungsstre- cke (5), entlang welcher das Sicherheitsdokument (2) zum Ausstatten mit dem jeweiligen Sicherheitselement bewegt werden kann, mit

Mitteln (28) zum Generieren mindestens eines personenspezifischen Hologramms auf jedem Sicherheitsdokument mittels einer für mehrere Sicherheitsdokumente vorge- 5 sehenen Hologrammfolie.

8. Vorrichtung (1) nach Anspruch 7, wobei die Mittel (28) zum Generieren des personenspezifischen Hologramms einer Vorrichtung (29) zur Maskenerzeugung aufweisen.

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9. Vorrichtung (1) nach Anspruch 7 oder 8, mit

Mitteln (29) zum partiellen Aushärten eines auf die Sicherheitsdokumente (2) aufgebrachten Klebers.

i5 10. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, mit

Mitteln (25) zum Laminieren eines Hologrammbandes (26) auf die Sicherheitsdokumente (2).

11. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, mit

2o Mitteln (30) zum flächigen Trocknen eines auf die Sicherheitsdokumente (2) aufgebrachten Klebers, die verlagerbar entlang der Bearbeitungsstrecke (5) gelagert sind und Mittel zum Schneiden des Hologrammbandes (26).

12. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, mit 5 Mitteln zum Schneiden des Hologrammbandes (26).

13. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 12, wobei die Bearbeitungsstrecke (5) ein Transportband (17), insbesondere ein Vakuumband (18), umfasst. 0

14. Vorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 7 bis 13, mit Mitteln (34) zum Auftragen einer Schutzschicht, etwa eines Varnisch, und insbesondere Mittel (35) zum Trocknen der Schutzschicht.

5 15. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 14, mit

Mitteln (12, 13) zum Absaugen und/oder Filtern einer Prozessluft oberhalb der Bearbeitungsstrecke (5).

16. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 15, mit Mitteln (20, 36) zum Erkennen fehlerhafter Sicherheitsdokumente (2).

17. Sicherheitsdokument (2) mit wenigstens einem personenspezifisch generierten Hologramm als Sicherheitselement, wobei das Sicherheitsdokument (2) mittels einer Vorrichtung (1) und/oder einem Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche hergestellt ist.