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1. WO2010060488 - VORRICHTUNG ZUM GREIFEN VON PET-FLASCHEN MIT EINEM SCHUBKÖRPER

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Vorrichtung zum Greifen von PET-Flaschen mit einem Schubkörper

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Greifen von PET-Flaschen der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung.

[0002] Greifer von Flaschen oder anderen Gefäßen in Abfüllanlagen sind in unterschiedlichen Gestaltungen bekannt, beispielsweise aus den Gebrauchsmustern DE 297 13 510 U oder DE 20 2006 018 379 U, bei denen unter Zwischenpositionierung eines Schwenkgelenkes dem Greiferende der beiden Greifarme je ein Betätigung-sende zugeordnet ist, zwischen denen z.B. ein Exzenternocken od. dgl. drehbar gelagert ist, um so eine Öffnungsstellung bzw. eine Schließstellung zu bewirken. Verformbare Kunststoffgreifarme sind aus dem DE 20 2006 004 641 bekannt, die allerdings nicht über einen eigenen Antrieb zum aktiven Bewegen verfügen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der insbesondere die einem Verschleiß unterliegenden Bauteile der Greifvorrichtung nach der Erfindung leicht ein- und ausgebaut werden kann, ohne dass es des Einsatzes zusätzlicher Werkzeuge bedarf.

[0004] Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die einem Verschleiß unterliegenden Bauteile, insbesondere die Greiferarme und der Schubkörper mit die Greiferarme bewegenden Kulissenflächen in einer gemeinsamen Baugruppe zusammengefasst und einem gemeinsamen Lagerelement zugeordnet sind, wobei das Lagerelement über eine Rastver-bindung am entsprechenden Anlageelement, wie dem Rinser od. dgl. lösbar verbindbar ist.

[0005] Der tragende Gedanke dabei ist also, dass die Greifvorrichtung aus zwei Baugruppen besteht, wobei die erste Baugruppe die Bauteile umfasst, die starkem Verschleiß unterliegen und die zweite, maschinenseitige Baugruppe diejenigen

Bauteile umfasst, die keinen oder fast keinem Verschleiß unterworfen sind. Dabei ist die erste Baugruppe an der zweiten Baugruppe schwenkbar gelagert und mit dieser leicht trennbar verbindbar. Die Verbindung ist idealerweise ohne Werkzeug, also händisch zu bewerkstelligen.

[0006] Unter Verschleißteilen oder Teilen, die starkem Verschleiß unterliegen, sollen dabei diejenigen Teile verstanden werden, die im Laufe der Lebenszeit einer Gesamtanlage regelmäßig, z.B. nach einer fest vorgegebenen Anzahl von Betäti- gungen, gewechselt werden müssen. Hierzu im Gegensatz sind die Bauteile und Komponenten zu sehen, die normalerweise in der Lebenszeit einer Gesamtanlage nur im Falle eines Schadensereignisses oder eines größeren Umbaus ausgetauscht werden und ansonsten unverändert an Ort und Stelle verbleiben und in diesem Sinne fest mit der Vorrichtung oder der Maschine verbunden sind.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Rastverbindung zwischen der Greifvorrichtung einerseits und dem jeweiligen Anlageelement, wie beispielsweise einem Stern od. dgl., wird erreicht, dass jede Greifvorrichtung individuell schnell ein- und aus-baubar ist, was etwa dann notwendig werden kann, wenn die vorgesehene Betriebsdauer erreicht ist, es zu Störungen im öffnungs- und Schließmechanismus kommt, od. dgl. eine unterschiedliche Behältergröße gefördert werden soll.

[0008] Es liegt also ein besonderer Vorteil darin, dass auch der betriebsbedingte regelmäßige Austausch von Greifern aufgrund von Formatwechseln erheblich erleichtert und beschleunigt wird, durch die vorteilhafte, erfindungsgemäße Vorrichtung und deren Handhabung.

[0009] Durch die Erfindung lassen sich praktisch alle wesentlichen, dem Ver-schleiß unterliegende Elemente als Gruppe komplett schell ein- und ausbauen, da diese Gruppe dann z.B. schleifende Elemente, Führungsbolzen, Elemente, die aus Kunststoff auf Stahl bestehen, u. dgl. mit umfasst und somit bei Verschleiß oder ähnlichen Störungen rasch ausgebaut werden kann.

[0010] Alle sich im Wesentlichen nicht relativ zueinander bewegenden Elemente verbleiben an den entsprechenden Anlageteilen, so dass sich insgesamt der Aufwand zum Ein- und Ausbauen reduziert, da sich erfindungsgemäß alle Verschleißteile rasch ohne Werkzeug auswechseln lassen.

[0011] In Ausgestaltung ist nach der Erfindung vorgesehen, dass am maschinen-seitigen Anlageelement für die Greifvorrichtung oder an der dem Maschinenelement zugewandten Seite des Lagerelementes Rastclipse zum Ergreifen und Fixieren der Greifvorrichtung vorgesehen sind. Mit den erfindungsgemäßen Rastclipsen, unabhängig davon, ob sie am Anlageelement oder am Greifelement selbst vorgesehen sind, lässt sich eine einfache kostengünstige Kopplungsmöglichkeit zwischen der erfindungsgemäßen Greifvorrichtung einerseits und dem jeweiligen Schienenelement oder Anlageelement andererseits erreichen.

[0012] Sind am anlageseitigen Element Rastclipse vorgesehen, so sieht die Erfindung vor, dass diese einen Raststeg am Lagerelement übergreifen, umgekehrt, sind die Clipse am Lagerelement der Greifvorrichtung vorgesehenen, sieht die Erfindung vor, dass die Clipse in korrespondierende Ausnehmungen am maschinen-seitigen Anlageelement eingreifen.

[0013] Die Erfindung sieht auch Transportvorrichtungen für z.B. PET-Flaschen vor, die mit erfindungsgemäßen Greifvorrichtungen ausgestattet sind.

[0014] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigt in

Fig. 1 die räumliche Darstellung eines Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Greifvorrichtung,

Fig. 2 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel in gleicher Darstellung sowie in

Fig. 3 fünf unterschiedliche Phasen des Ausclipsens einer erfindungsgemäßen Greifvorrichtung.

[0015] In Fig. 1 ist eine allgemein mit 1 bezeichnete Greifvorrichtung nach der Erfindung räumlich dargestellt, die an einem Anlageelement 2 auswechselbar vorgesehen ist, wobei das Anlageelement 2 als Element eines Sternes einer FIa-schenabfüllanlage ausgebildet sein kann oder als entsprechendes Befestigungselement an diesen Maschinenteilen, worauf es hier nicht näher ankommt.

[0016] Die Greifvorrichtung 1 nach der Erfindung dient, wie auch in den Fig. 1 und 2 dargestellt, dem aktiven Greifer von PET-Flaschen 3 im Halsbereich dieser Flaschen.

[0017] Zum Greifen der PET-Flaschen 3 ist die Greifvorrichtung 1 mit zwei aktiv bewegbaren Greiferarmen 4a und 4b ausgerüstet, die seitlich verschiebbar in einem allgemein mit 5 bezeichneten Lagerelement angeordnet sind, wobei die mit 6 bezeichneten Lagerbolzen durch einfaches Clipsen ohne Verschraubungen dort fixiert sind. Die jeweiligen Fixierstellen sind in Fig. 2 mit 6a bezeichnet.

[0018] Neben den an ihrer den Greifbereichen abgewandten Seite jenseits der Gleitbolzen 6 weisen die Greifarme 4 in Kulissenflächen geführte Ansätze auf, was in den Figuren nicht näher dargestellt ist. Dassichbewegen der Greifarme wird von einem Schubkörper 7 bewegt, der mit einer Laufrolle 8 ausgerüstet ist, der über eine nicht näher dargestellte Kulissenfläche gegen die Kraft einer Feder 9 die öff-nungs- und Schließbewegung der Greifarme 4 auslöst.

[0019] Wesentlich für die Erfindung ist, dass das Lagerelement 5 mit den darin geführten Greifarmen 4 einschließlich des Schubelementes 7 mit Laufrolle 8 und Feder 9 am Lagerelement 2 über eine Clipsverbindung lösbar verbindbar sind.

[0020] Diese allgemein mit 10 bezeichnete Clipsverbindung kann unterschiedlich ausgestaltet sein, wobei die Fig. 1 und 2 je zwei Clipse 10a und 10b zeigen, die sich an Raststegen 11 am Lagerelement 5, dieses fixierend, anlegen.

[0021] In Fig. 3 ist ein etwas abgewandeltes Ausführungsbeispiel gerade dieser Clipsverbindung dargestellt, wobei in Fig. 3 alle Bauteile auch mit den gleichen Be-zugszeichen versehen sind, wie beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1.

[0022] Fig. 3 zeigt in verschiedenen Abfolgeschritten ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei hier die Clipse 10" einen integralen Bauteil des Lagerelementes 5 bilden, sie sind, wie sich aus Fig. 3 ergibt, nach unten gerichtet und greifen mit ihren Rastansätzen 10c in Ausnehmungen 12 ein, die im entsprechenden Anlageelement 2 eingebracht sind.

[0023] Zeigt in Fig. 3 die linke Darstellung die am Anlageelement 2 verrastete Gebrauchslage der erfindungsgemäßen Greifvorrichtung 1 , so zeigt die zweite Ab-bildung den ersten Schritt des Ausclipsens, in dem die Rastansätze 10c bereits aus den entsprechenden Öffnungen 12 ausgehoben sind. Dabei wird durch das Nacho-benziehen die Feder 9 gestaucht so weit, bis das Lagerelement 5 vollständig ausgehoben werden kann. Anschließend wird das Lagerelement 5 nach unten verschoben, so dass ein Führungs- und Halteansatz 13 der am Schubkörper ver-schiebbar aber unverlierbar gehalten ist, die Feder 9 frei gibt, so dass diese auf ihrer Gleitstangen nach unten gezogen und entnommen werden kann. Diese Gleitstange 14 dient mit ihrem oberen Teil 14a als Dreh- bzw. Führungsachse für das Lagerelement 5.

[0024] Es ist in den vorstehend beschriebenen Figuren gut zu erkennen, dass die Elemente 2, 9 und 14 eine Baugruppe bilden, die im Sinne dieser Erfindung verschleißfreie Baugruppe, welche fest mit dem Transportelement verbunden bleibt. Die anderer Baugruppe, die stark dem Verschleiß unterfällt, wird im Wesentlichen von den Elementen 4 bis 8 und 10 gebildet und kann als Einheit bzw. komplette Baugruppe werkzeugfrei gelöst bzw. angebracht werden.

[0025] Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So können die Rastnasen 10c in Verbindung mit den Eingriffsschlitzen 12 so gestaltet sein, dass das Lagerelement 5 auch horizontale Schwenkbewegungen über ein gewisses Maß ausführen kann u. dgl. mehr.