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1. WO2010018087 - STAUBSAUGERBEUTEL

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

PATENTANSPRÜCHE

1. Staubsaugerbeutel (8) mit einem luftdurchlässigen Beutel (10) und einem Flansch (9), an dem eine Aufnahmeöffnung (1 1 ) zum Einführen eines Anschlussstutzens (5, 5') eines Staubsaugers (1 ) vorgesehen ist, wobei die Aufnahmeöffnung (1 1 ) mit einer umlaufenden Dichtung (13, 14) mit einer Dichtlippe (24) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (13, 14) zur Aufnahme verschiedener Anschlussstutzen (5,5') unterschiedlicher Größe geeignet ausgebildet ist und einen Innendurchmesser (22) aufweist, der geringer ist als der Minimaldurchmesser (19') erster aufzunehmender Anschlussstutzen (5') und einen Außendurchmesser (25) aufweist, der größer ist als der Maximaldurchmesser (19) zweiter aufzunehmender Anschlussstutzen (5).

2. Staubsaugerbeutel (8) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Quotient des Außendurchmessers (25) und des Innendurchmessers (22) der

Dichtung (13,14) vorteilhafterweise zwischen 1 ,7 und 2,5 beträgt.

3. Staubsaugerbeutel (8) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (13,14) aus einem elastischen Kunststoff, insbesondere aus einem Gummi, besteht.

4. Staubsaugerbeutel (8) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (24) von einem Innenrand (16) einer Aussparung (15) des Flansches (9) radial nach innen abragt.

5. Staubsaugerbeutel (8) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (9) aus einem Kunststoff besteht.

6. Staubsaugerbeutel (8) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (13, 14) einstückig mit dem Kunststoffflansch (9) ausgebildet ist.