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1. WO2010017937 - VORRICHTUNG ZUR ANLAGE EINER PERKUTANEN ENDOSKOPISCHEN GASTROSTOMIE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 14. Mai 2010

1. Vorrichtung zur Anlage einer perkutanen endoskopischen Gastrostomie, mit

einem Griffieil (1) zur Handhabung der Vorrichtung,

einer Punktionskanüle (4) zur Punktion des Magens, die ein proximales Endstück (4A) und ein distales Endstück (4B) aufweist, wobei das distale Endstück eine Nadelsspitze (4C) hat,

und einer ein proximales und ein distales Endstück (6A, 6B) aufweisenden Einfuhrkanüle (6) zum Einfuhren eines Fadens (7) in den Magen, wobei der Faden durch die Einfuhrkanüle geführt wird,

wobei,

die Punktionskanüle (4) als eine die Einfuhrkanüle (6) umschließende Außenkanüle ausgebildet ist, während die Einfuhrkanüle (6) als eine von der Punktionskanüle (4) umschlossene Innenkanüle ausgebildet ist, wobei die Einfuhrkanüle in der Punktionskanüle längsverschiebbar geführt ist, und

der Griffteil (1) eine bereits integrierte oder aufsteckbare drehbare Fadenrolle (3) aufweist, auf der ein Faden (7) aufgerollt ist, der in den Magen eingeführt werden soll.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffieil (1) ein distales Endstück (IB) und ein proximales Endstück (IC) aufweist, wobei das proximale Endstück (4A) der Punktionskanüle (4) an dem distalen Endstück des Griflfteils befestigt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Griffteil (1) ein Schieber (5) längsverschiebbar geführt ist, der ein distales Endstück (5A) und ein proximales Endstück (5B) aufweist, wobei das proximale Endstück (6A) der Einfuhrkanüle (6) an dem Schieber befestigt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (5) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in dem Griffteil (1) längsverschiebbar geführt ist, wobei in der ersten Position das distale Endstück (6B) der Einfuhrkanüle (6) in die Punktionskanüle (4) zurückgezogen und in der zweiten Position das distale Endstück der Einfuhrkanüle in die Punktionskanüle vorgeschoben ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffteil (1) und dem Schieber (5) Arretierungsmittel (8) vorgesehen sind, die den Schieber in der ersten Position gegen unbeabsichtigtes Verschieben sichern.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel (8) einen auf den Griffteil (1) aufsetzbaren Arretierungs-Clip (13) aufweisen, der den Schieber (5) in der ersten Position festhält.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungs-Clip (13) eine Nase (13C) aufweist, die in eine Ausnehmung (5J) des Schiebers (5) greift, wenn der Arretierungs-Clip auf den Griffteil (1) aufgesetzt ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenrolle (3) drehbar am Griffteil (1) gelagert ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenrolle (3) und der Schieber (5) derart miteinander verbunden sind, dass beim Vorschieben des Schiebers in den Griffteil (1) die Fadenrolle (3) zum Abspulen des Fadens gedreht wird.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenrolle (3) als Zahnrad und der Schieber (5) zumindest über einen Teil seiner Länge als Zahnstange ausgebildet ist, wobei Zahnrad und Schieber formschlüssig gekoppelt sind.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die am Griffteil (1) drehbar gelagerte Fadenrolle (3) an dem Griffteil (1) lösbar befestigt ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffteil (1) ein die Fadenrolle (3) zumindest teilweise umschließendes Gehäuseteil (2) aufweist, in dem die Fadenrolle (3) angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2 die Fadenrolle (3) zumindest teilweise umgreifende Seitenwände (2A, 2B) aufweist, wobei die Fadenrolle eine einrastend in Ausnehmungen (2C) der Seitenwände eingesetzte Achse (3A) aufweist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmeinrichtung (9) für den Faden (7) vorgesehen ist, die zwischen einer den Faden freigebenden und einer den Faden festklemmenden Position verstellbar ist, wobei die Klemmeinrichtung (9) derart mit dem Schieber (5) zusammenwirkt, dass die Klemmeinrichtung den Faden freigibt, wenn der Schieber in die zweite Position vorgeschoben ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (9) ein erstes und zweites Klemmteil (9 A, 9B) aufweist, zwischen denen der Faden (7) geführt ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Klemmteile (9A) ortsfest an dem Schieber (5) und das andere der beiden Klemmteile (9B) an dem Schieber beweglich angeordnet ist, wobei das bewegliche Klemmteil (9B) einen Ansatz (9F) aufweist, der beim Vorschieben des Schiebers (5) in die zweite Position gegen einen Anschlag (IG) stößt, der an dem Griffteil (1) vorgesehen ist, so dass der bewegliche Klemmteil (9B) zum Freigeben des Fadens zurückgedrückt wird.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Mandrin (11) zum Vorschieben des Fadens (7) in der Einfuhrkanüle (6) aufweist, wobei der Mandrin in dem Schieber (5) längsverschiebbar gefuhrt ist, so dass der Mandrin in die Einführkanüle vorschiebbar ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Mandrins (11) derart bemessen ist, dass der Mandrin aus der Einfuhrkanüle (6) vorsteht, wenn der Mandrin in den Schieber (5) eingeschoben ist.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmeinrichtung (12) für den Faden (7) vorgesehen ist, die den an dem Mandrin (11) anliegenden Faden gegen den Mandrin gedrückt hält.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (12) eine oder mehrere Klemmteile (12A, 12B) aufweist, die federnd gegen den Mandrin (11) vorgespannt sind, wenn der Mandrin in den Schieber (5) eingeschoben ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmteile der Klemmeinrichtung (12) an dem Schieber (5) vorgesehene Lippen (12A, 12B) sind, die in einer Ausnehmung (51) des Schiebers (5) zur Aufnahme des Mandrins (11) radial nach innen zeigen.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Mandrin (11) eine längslaufende Führungsnut (HE) zur Aufnahme des Fadens (7) aufweist.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Mandrin (11) ein distales Griffstück (1 IB) aufweist, das aus dem Schieber (5) vorsteht, wenn der Mandrin in den Schieber eingeschoben ist.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (1 IB) des Mandrins (11) in dem Griffteil (1) einrastend festgelegt ist, wenn der Mandrin in den Schieber (5) eingeschoben ist.

25. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Faden ein Doppel-Faden (7) ist, der am distalen Ende eine Schlaufe (7A) bildet.

26. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenrolle (300) drehbar an einem Aufsatzstück (900) gelagert ist, das auf den Griffteil (100) aufsetzbar ist.

27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzstück (900) an dem Griffteil (100) arretierbar ist.

28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzstück (900) Klemmelemente (900D) aufweist, die beim Aufsetzen des Aufsatzstücks auf den Griffteil (100) das proximale Endstück (100C) des Griffteils umgreifen.

29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (500) einen Durchgang (5001) aufweist, der sich von dem proximalen Endstück (500B) des Schiebers bis zu der Einführkanüle (600) erstreckt.

30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzstück (900) einen hohlzylindrischen Körper (900C) aufweist, durch den der Faden (700) geführt ist, wobei sich der hohlzylindrische Körper in den Durchgang (5001) des Schiebers (500) erstreckt, wenn das Aufsatzstück (900) auf den Griffteil (100) aufgesetzt ist.

31. Vorrichtung nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (5001) in dem Schieber (500) mit einem Ventilkörper (800A) eines Ventils (800) verschlossen ist, wobei das Ventil (800) derart ausgebildet ist, dass beim Aufsetzten des Aufsatzstücks (900) auf den Griffteil der Ventilkörper (800A) von dem hohlzylindrischen Körper (900C) des Aufsatzstücks (900) geöffnet wird.

2. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzstück (900) eine Fadenbremse (950) aufweist, die den Faden (700) auf der Fadenrolle (300) gegen unbeabsichtigtes Abrollen sichert.