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1. (WO2009040295) INTERNER TUBENDOSIERER MIT KOLBEN UND VENTIL

Pub. No.:    WO/2009/040295    International Application No.:    PCT/EP2008/062475
Publication Date: 02.04.2009 International Filing Date: 18.09.2008
IPC: B65D 35/40
Applicants: KRALLMANN KUNSTSTOFFVERARBEITUNG GMBH
AHRENS, Elvira
AHRENS, Hans-Joachim
AHRENS, Stephan
AHRENS, Janet
RAETH, Michael
Inventors: AHRENS, Elvira
AHRENS, Hans-Joachim
AHRENS, Stephan
AHRENS, Janet
RAETH, Michael
Title: INTERNER TUBENDOSIERER MIT KOLBEN UND VENTIL
Abstract:
Die Erfindung betrifft eine internen Tubendosierer mit Kolben, der auch in den Hals von Flaschen aus Kunststoff eingesetzt werden kann zum Spenden einer ganz bestimmten, definierten Menge Creme beim Drücken einer Tube, wobei es sich um kosmetische, medizinische, technische und sonstige Cremes und Pasten handeln kann. Dazu ist in dem Hals (1) einer Tube (2) oder Flasche (3) eine Dosierhülse (4) angeordnet, in deren vorderem Ende (5) eine äußere Queröffnung (6) eingebracht ist, die in einem Ringraum (7, 31) zwischen der Dosierhüise (4) und dem Hals (1) mündet. In das hintere Ende (9) der Dosierhülse (4) ist wenigstens eine innere Queröffnung (10) eingebracht, die in den Innenraum (11) der Tube (2) bzw. Flasche (3) ragt. In der Dosierhülse (4) ist ein von einer Druck- und/ oder Zugfeder(19) bewegbarer äußerer Kolben (12) mit einer zum Innenraum (11) hin gerichteten Kolbenstange (13) bewegbar angeordnet. Auf der Kolbenstange (13') ist die Bohrung (14) eines inneren Kolbens (15) zwischen zwei Anschlägen (16, 17) bis zu einem definierten Abstand (A=H) zueinander hin und her bewegbar, wodurch das Dosiervolumen exakt definiert wird.