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1. (WO2008089585) KOMPAKTE HAUSHALTSWAAGE
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Kompakte Haushaltswaage

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushaltswaage, insbesondere eine Haushaltswaage mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Stand der Technik
Aus US 3,592,277 ist eine Haushaltswaage bekannt, über deren Wiegeeinheit bei Nichtgebrauch der Waage ein Gefäss gestülpt werden kann, um die Wiegeeinheit abzudecken. Dadurch kann die Waage bei Nichtgebrauch einfach und kompakt verstaut werden und ist vor Beschädigung geschützt. Bei dieser Waage handelt es sich um eine mechanische Waage, bei der das gemessene Ge-wicht an der Wiegeeinheit abgelesen wird.

Im Stand der Technik sind auch Waagen für den gewerblichen Einsatz bekannt, die eine Basiseinheit mit einem Gewichtsaufnehmer und eine davon getrennte Anzeigeeinheit aufweisen. Die Anzeigeeinheit ist zur besseren Ablesbarkeit o-berhalb der Basiseinheit angeordnet und dazu meist starr mit der Basiseinheit verbunden, z.B. über eine Stange.

In US 4,979,579 ist eine elektronische Laborwaage mit einer Anzeigeeinheit offenbart, die um eine vertikale Achse der Laborwaage verschwenkbar ist, um die Anzeigeeinheit besser aus verschiedenen Richtungen ablesen zu können.

Nicht nur bei derartigen Waagen für den gewerblichen Einsatz, sondern auch bei Haushaltswaagen ist es erwünscht, die Anzeige möglichst klar ablesbar zu gestalten. Andererseits ist es aber auch erwünscht, dass eine Haushaltswaage bei Nichtgebrauch möglichst klein und kompakt verstaut werden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Haushaltswaagen oft einer besonderen Beanspru-chung durch Schmutz ausgesetzt sind. So steht z.B. eine Küchenwaage häufig permanent auf einer Arbeitsfläche der Küche, um leicht erreichbar zu sein, und kann dort durch verschüttetes Wasser, durch Mehlstaub, durch Zuckerkörner, durch Öldämpfe usw. verschmutzt werden. Zudem besteht die Gefahr, dass die Waage z.B. durch herunterfallende Gegenstände beschädigt wird. Es ist daher wünschenswert, eine solche Haushaltswaage und insbesondere auch ihre Anzeige bei Nichtgebrauch wirksam vor Verschmutzung und Beschädigung zu schützen.

Darstellung der Erfindung
Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Haushaltswaage mit einer einfach ablesbaren Anzeige anzugeben, die bei Nichtgebrauch der Waage vor Beschädigung und Verschmutzung geschützt ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Haushaltswaage mit den Merkmalen des An-spruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Es wird also eine Haushaltswaage vorgeschlagen, die eine Basiseinheit mit einem Gewichtsaufnehmer sowie ein Gefäss, insbesondere eine sich nach oben hin aufweitende Schüssel, aufweist. Das Gefäss lässt sich zum Wiegen eines Wiegeguts in einer aufrechten Orientierung auf die Basiseinheit auflegen, so dass es das Wiegegut aufnimmt. Dabei weist der Boden des Gefässes nach unten (zur Basiseinheit hin), und die umlaufende Seitenwand des Gefässes weist nach oben (von der Basiseinheit weg). Bei Nichtgebrauch der Waage lässt sich das Gefäss derart über die Basiseinheit stülpen, dass das Gefäss die Basiseinheit zumindest teilweise überdeckt und dabei zumindest den Gewichtsaufnehmer der Basiseinheit überdeckt. Dabei nimmt das Gefäss eine ge- genüber der aufrechten Orientierung invertierte Orientierung ein, d.h., der Boden des Gefässes weist nach oben und die Seitenwände weisen nach unten, so dass sie die Basiseinheit zumindest teilweise umgeben. Die Waage weist zudem eine Anzeigeeinheit auf. Diese ist schwenkbar an der Basiseinheit ange-bracht. Bei Nichtgebrauch der Waage lässt sich die Anzeigeeinheit so verschwenken, dass sie aussenseitig auf dem Boden des über die Basiseinheit gestülpten Gefässes aufliegt.

Auf diese Weise ist einerseits der Gewichtsaufnehmer der Basiseinheit bei Nichtgebrauch der Waage vor Beschädigung und Verschmutzung geschützt, da er von dem Gefäss abgedeckt wird. Andererseits ist die Anzeigeeinheit vor Beschädigung geschützt, indem sie auf dem Boden des Gefässes aufliegt; ihre zum Boden hin weisende Seite ist zudem vor Verschmutzung geschützt.

Vorzugsweise ist die Anzeigeeinheit über einen Arm an der Basiseinheit angebracht, der mindestens um eine horizontale Achse gegenüber der Basiseinheit verschwenkbar ist, um so die Position der Anzeigeeinheit verändern zu können. Dazu kann ein entsprechendes Scharnier am zur Basiseinheit hin weisenden Ende des Arms vorgesehen sein. Die Anzeigeeinheit ist dann bevorzugt in einer solchen Weise mit dem Arm verbunden, dass auch die Anzeigeeinheit selbst mindestens um eine horizontale Achse gegenüber dem Arm verschwenkbar ist, um den Blickwinkel der Anzeigeinheit verändern zu können. Die letztgenannte horizontale Achse ist vorzugsweise parallel zur Achse, um die der Arm gegenüber der Basiseinheit verschwenkbar ist. Stattdessen oder zusätzlich ist es auch denkbar, den Arm in sich biegsam zu gestalten, z.B. in bekannter Weise nach Art eines sogenannten Schwanenhalses. Zusätzlich kann die Anzeigeeinheit auch noch gegenüber dem Arm um eine vertikale Achse verschwenkbar oder verdrehbar angeordnet sein.

Der Arm kann derart lösbar gegenüber der Basiseinheit verriegelbar oder einrastbar sein, und/oder die Anzeigeeinrichtung kann derart lösbar gegenüber dem Arm verriegelbar oder einrastbar sein, dass der Arm und die Anzeigeein- richtung in derjenigen Stellung, in der die Anzeigeeinheit auf dem Boden des über die Basiseinheit gestülpten Gefässes aufliegt, das Gefäss auf der Basiseinheit halten.

Um die Anzeigeeinheit in der Höhe verstellen zu können, kann der Arm eine veränderliche Länge aufweisen. Dazu ist der Arm vorzugsweise teleskopartig ausgebildet, d.h., er weist zwei Abschnitte auf, die gegeneinander längsverschiebbar sind, wobei der eine Abschnitt in den anderen Abschnitt einschiebbar ist.

Die Anzeigeeinheit umfasst vorzugsweise ein elektronisches Display, insbesondere ein LCD-Display (Flüssigkristallanzeige), und ist so ausgebildet, dass das Display in einer Stellung der Anzeigeeinheit, in der die Anzeigeeinheit auf dem Boden des über die Basiseinheit gestülpten Gefässes aufliegt, zum Boden des Gefässes hin weist. Dadurch ist das Display wirksam vor Beschädigung und Verschmutzung geschützt. Die Anzeigeeinheit und das Gefäss sind dabei vorzugsweise derart ausgebildet, dass die Anzeigeeinheit nur entlang ihres äusse-ren Rands auf dem Gefäss aufliegt, so dass das Display den Boden nicht berührt. Dazu kann das Gefäss im Bereich seines Bodens aussen eine flache Ver-tiefung aufweisen. Die Anzeigeeinheit ist dann vorzugsweise derart ausgebildet, dass sie in einer Stellung, in der sie auf dem Boden des über die Basiseinheit gestülpten Gefässes aufliegt, zumindest teilweise in der flachen Vertiefung angeordnet ist. Dabei liegt die Anzeigeinrichtung vorzugsweise an dem bevorzugt angeschrägten Rand der Vertiefung an. Zusätzlich verhindert diese Anordnung auch eine Seitwärtsbewegung der Anzeigeeinheit. Dies stellt einen zusätzlichen Schutz vor Beschädigungen dar.

Wenn die Basiseinheit elektrische Bedienelemente aufweist, z.B. Bedientasten, bedeckt das über die Basiseinheit gestülpte Gefäss vorzugsweise auch diese Bedienelemente, so dass auch diese vor Verschmutzung und Beschädigung geschützt sind.

Die Waage kann derart ausgestaltet sein, dass sie durch eine Bewegung der Anzeigeeinheit relativ zur Basiseinheit einschaltbar ist. Insbesondere wird das Einschalten bevorzugt durch ein Verschwenken aus derjenigen Stellung heraus bewirkt, in der die Anzeigeeinheit auf dem über die Basiseinheit gestülpten Ge-fäss aufliegt. Entsprechend kann auch das Ausschalten durch eine umgekehrte Bewegung erfolgen. Alternativ oder zusätzlich kann das Ausschalten automatisch erfolgen, falls die Waage für eine vorbestimmte Zeit nicht bedient wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, in denen zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Haushaltswaage in einer ersten

Gebrauchsstellung mit ausgeklappter Anzeigeeinheit;
Fig. 2 die Haushaltswaage der Fig. 1 ohne Gefäss in einer zweiten Ge- brauchsstellung mit ausgeklappter und ausgezogener Anzeigeeinheit;
Fig. 3 die Haushaltswaage der Fig. 1 in einer Stellung, in der die Basiseinheit abgedeckt, die Anzeigeeinheit aber noch ausgeklappt ist; Fig. 4 die Haushaltswaage der Fig. 1 in einer Stellung bei Nicht- gebrauch;
Fig. 5 die Haushaltswaage in der Stellung der Fig. 4 in einer Ansicht von vorn; und
Fig. 6 die Haushaltswaage in der Stellung der Fig. 4 in Draufsicht.

Ausführliche Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
In der Fig. 1 ist eine als Küchenwaage ausgestaltete Haushaltswaage dargestellt, die eine Basiseinheit 1 und eine Anzeigeeinheit 2 umfasst. Die Anzeigeeinheit 2 ist über einen leicht gekrümmten Arm 3, der auch als Stütze oder Halter bezeichnet werden kann, mit der Basiseinheit 1 verbunden. Der Arm 3 ist an seinem unteren Ende schwenkbar an der Basiseinheit 1 angebracht, so dass er um eine erste horizontale Achse, die tangential zum Umfang der Basiseinheit 1 verläuft, gegenüber der Basiseinheit verschwenkbar ist. Die Anzeigeeinheit 2 ist wiederum schwenkbar am oberen Ende des Arms 3 angebracht, so dass die Anzeigeeinheit 2 um eine zweite horizontale Achse, die parallel zur ersten horizontalen Achse verläuft, gegenüber dem Arm verschwenkbar ist.

Die Basiseinheit 1 umfasst ein Gehäuse 10, in das zwei Bedientasten 11 , 12, z.B. für einen Abgleich des Taragewichts und zum Speichern von Zwischenergebnissen, eingelassen sind. Das Gehäuse 10 weist nahe seinem unteren Ende seinen grössten Umfang auf und verjüngt sich nach oben hin, so dass insgesamt eine im Wesentlichen kegelstumpfförmige Form resultiert. An seiner Unterseite ist das Gehäuse 10 mit einem rutschfesten Boden 13 versehen. Auf der im Wesentlichen flachen Oberseite des Gehäuses 10 befindet sich ein Gewichtsaufnehmer 14 in Form einer flachen Edelstahlplatte, die mit einem im Gehäuse 10 angeordneten Kraftaufnehmer (Kraftsensor) verbunden ist, so dass bei einer nach unten wirkenden Druckkraft auf die Edelstahlplatte die Druckkraft vom Kraftsensor gemessen wird. Ebenfalls im Gehäuse 10 sind Batterien sowie eine Auswerteelektronik für die Gewichtsmessung angeordnet.

Die Anzeigeeinheit 2 umfasst ein flaches, dosenförmiges Gehäuse 21 , das ein digitales, hier fünfstelliges, numerisches LCD-Display 22 aufnimmt. Das Display ist über nicht dargestellte Leitungen durch den Arm 3 hindurch mit der Auswerteelektronik in der Basiseinheit 1 verbunden und dient zur Anzeige des gemessenen Gewichts bzw. der gemessenen Masse und von weiteren Informationen, z.B. über den Betriebszustand, aufgetretene Fehler, den Batteriezustand usw.

Auf den Gewichtsaufnehmer 14 ist ein Gefäss in Form einer sich nach oben hin aufweitenden Kunststoffschüssel 4 mit einem Boden 41 und einer umlaufenden Seitenwand 42 aufgesetzt, so dass die Gewichtskraft der Schüssel 4 und eines darin aufgenommenen Wiegeguts, z.B. eines Lebensmittels, unbehindert auf den Gewichtsaufnehmer wirkt. Dabei ist das Display derart angeordnet, dass es die Schüssel nicht behindert und über den oberen Rand der Schüssel hinweg abgelesen werden kann. Der Abstand der Anzeigeeinheit 2 zur zentralen vertikalen Mittelachse der Waage ist also grösser als der maximale Radius der Schüssel.

Wenn der Benutzer nun aber eine andere, höhere Schüssel als Wiegegefäss verwenden möchte, ist eine einwandfreie Ablesung des Displays in der Stellung der Fig. 1 nicht immer gewährleistet. Um auch in einem solchen Fall die Ablesung zu ermöglichen, ist der Arm 3 teleskopartig ausziehbar, wie dies in der Fig. 2 illustriert ist. Ein unterer Abschnitt 31 des Arms 3 nimmt einen oberen Abschnitt 32 derart auf, dass die beiden Abschnitte gegeneinander entlang der Krümmungsrichtung des Arms längsverschiebbar sind. Auf diese Weise ist die Anzeigeeinheit 2 höhenverstellbar an der Basiseinheit 1 angeordnet.

Wenn die Waage nach Gebrauch verstaut werden soll, wird die Schüssel 4 kopfüber über die Basiseinheit 1 gestülpt und bildet auf diese Weise einen Deckel für die Basiseinheit, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist. Dabei überdeckt die Schüssel 4 sowohl den Gewichtsaufnehmer 14 als auch die Bedientasten 11 , 12, so dass diese verhältnismässig empfindlichen Teile vor Verschmutzung und Beschädigung geschützt sind. Der nun nach unten weisende äussere Rand 43 der Schüssel 4 liegt dabei auf einer ringförmigen Auflagefläche 15 der Basiseinheit 1 auf, die durch den oberen Rand des rutschfesten Bodens 13 gebil-det wird.

Anschliessend wird die Anzeigeeinheit 2 mitsamt dem Arm 3 über die Schüssel 4 geklappt, wie dies in den Figuren 4 bis 6 dargestellt ist. Dabei wird einerseits der Arm 3 gegenüber der Basiseinheit 1 , andererseits die Anzeigeeinheit 2 ge-genüber dem Arm 3 verschwenkt. Die Anzeigeeinheit 2 liegt nun auf der Aus-senseite des nun nach oben weisenden Bodens 41 der Schüssel 4 auf.

Die Schüssel 4 weist im Bereich des Bodens 41 eine flache Vertiefung 45 auf, die von einem umlaufenden Rand 44 begrenzt wird, der gegenüber der Vertika-len schräg geneigt ist. Dies ist in der Fig. 3 besonders gut erkennbar. In der abgeklappten Stellung der Figuren 4 bis 6 kommt die Anzeigeeinheit 2 in dieser flachen Vertiefung 45 zu liegen, so dass sie in ihrem jetzt nach unten weisen- den Bereich vom umlaufenden Rand 44 umgeben ist. Dazu weist die Anzeigeeinheit 2 einen umlaufenden Rand 23 auf, der in der gleichen Weise wie der Rand 44 im Schüsselboden angeschrägt ist. Mit diesem angeschrägten Rand 23 liegt die Anzeigeeinheit letztlich auf dem äusseren Bodenbereich der Schüs-sei 4 auf. An dieser Gestaltung ist vorteilhaft, dass das eigentliche Display 22 nirgends aufsteht und daher auch keine Kräfte aufnehmen muss. Gleichzeitig wird die Anzeigeeinheit 2 auf diese Weise an horizontalen Bewegungen gehindert.

Wenn die Waage wieder in Betrieb genommen werden soll, wird die Anzeigeeinheit 2 wieder in die Stellung der Fig. 1 oder 2 gebracht. Dabei schaltet sich die Waage über einen in der Basiseinheit angeordneten Schalter, dessen Schaltzustand von der Schwenkstellung des Arms 3 abhängt, selbsttätig ein und führt gegebenenfalls den üblichen Selbsttest aus. Daraufhin wird die Schüssel 4 oder ein anderes Gefäss oder Objekt auf den Gewichtsaufnehmer 14 aufgelegt und gegebenenfalls ein Nullabgleich (Tara) vorgenommen. Hierzu dienen die Bedientasten 11 und/oder 12. Nach Beendigung des Wiegevorgangs schaltet sich die Waage bei Nichtbenutzung über einen vorbestimmten Zeitraum hinweg selbsttätig wieder aus, um die Batterien zu schonen. Alternativ oder zusätzlich schaltet sich die Waage aus, wenn die Schüssel wieder auf die Basiseinheit gestülpt wird und die Anzeigeeinheit wieder auf die Schüssel geklappt wird.

In den Scharnieren zwischen Arm 3 und Basiseinheit 1 und/oder zwischen An-zeigeeinheit 2 und Arm 3 können Rastelemente vorhanden sein, die beim Erreichen von einer oder mehreren vorbestimmten Schwenkstellungen einrasten und dabei ein hörbares Klickgeräusch verursachen. Die betreffenden Teile lassen sich dann nur durch Überwinden einer erhöhten Kraft in eine andere Stellung verschwenken. Durch eine solche Rastwirkung kann insbesondere erreicht werden, dass die Schüssel 4 in der Stellung der Figuren 4 bis 6 durch den Arm 3 und die Anzeigeeinheit 2 auf der Basiseinheit 1 gehalten wird, so dass sie nicht einfach herunterrutschen oder herunterfallen kann.

Das Gehäuse 10 der Basiseinheit 1 ist in der vorliegenden Ausgestaltung aus Polypropylen gefertigt. Der rutschfeste Boden 13 besteht vorzugsweise aus einem thermoplastischen Elastomer wie Santoprene™. Der Gewichtsaufnehmer 14 ist vorzugsweise zumindest an seiner Oberfläche aus Edelstahl gefertigt. Die Schüssel 4 besteht bevorzugt aus durchsichtigem Polycarbonat. Typische Abmessungen sind ca. 2 bis 3 Liter Volumen für die Schüssel, ein maximaler Durchmesser der Basiseinheit von ca. 28 cm, eine Höhe der Basiseinheit von ca. 11 cm und eine maximale Höhe der Waage von ca. 30 cm. Der von der Waage bestimmbare Massenbereich kann z.B. 0 bis 5 kg betragen. Die Energieversorgung kann optional auch über eine z.B. auf der Rückseite der Anzeigeeinheit 2 angeordnete Solarzelle und/oder ein Netzteil erfolgen. Natürlich können auch andere Materialien, andere Abmessungen und ein anderer Wägebereich eingesetzt werden.

Wie man aus der Fig. 6 erkennen kann, weist die Haushaltswaage in der hier dargestellten Ausgestaltung eine ovale oder elliptische Grundform auf. Es sind aber auch andere Formen, wie eine kreisförmige oder eine mehreckige Grundform, möglich. Aus der Fig. 6 ist auch ersichtlich, dass sich der Arm 3 nach o-ben hin etwas verjüngt. Auch hier sind natürlich andere Gestaltungen möglich. Statt zweier Bedientasten 11 und 12 können auch andere, mehr oder weniger Bedienelemente vorgesehen sein. In gewissen Ausgestaltungen könnten solche Elemente auch entfallen oder an der Anzeigeeinheit angeordnet sein. Das Display kann anstelle eines (alpha-) numerischen Displays auch eine andere Art von Display, z.B. ein Matrixdisplay, sein und in einer anderen Technologie als der LCD-Technologie gefertigt sein, z.B. als LED- (Leuchtdioden-) Display, als OLED-Display (organische Leuchtdiode) usw. Es kann Daten statt in digitaler auch in analoger Form anzeigen. Eine Vielzahl von anderen Abwandlungen sind möglich.

Bezugszeichenliste
1 Basiseinheit

10 Gehäuse
11 , 12 Bedientasten

13 rutschfester Boden

14 Gewichtsaufnehmer

15 Rand
2 Anzeigeeinheit

21 Gehäuse
22 Display
23 angeschrägter Rand

3 Arm
31 erster Abschnitt

32 zweiter Abschnitt

4 Schüssel
41 Boden
42 Seitenwand
43 äusserer Rand

44 unterer Rand

45 Vertiefung