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1. WO2008086913 - SCHALTBARES ABSTÜTZELEMENT FÜR EINEN VENTILTRIEB EINER BRENNKRAFTMASCHINE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.
Patentansprüche

1. Schaltbares Abstützelement (1 ) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftma- schine, mit einem Gehäuse (2), das über seinen Außenmantel (3) in einer Aufnahme der Brennkraftmaschine anordenbar ist und in dessen Bohrung (4) ein axial bewegliches, mit seinem Kopf (5) einen Rand (7) des Gehäuses (2) überragendes Innenelement (6) verläuft, wobei dem Abstützelement (1 ) Koppelmittel (8) zum wahlweisen Koppeln des In- nenelements (7) in dessen axial ausgefahrener Position mit dem Gehäuse (2) zugeordnet sind, welches Innenelement (6) aus dem Gehäuse (2) heraus durch wenigstens eine Lost-Motion-Feder (9) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelmittel (8) als wenigstens ein Schieber ausgebildet sind, der im Entkoppelfall in einer radial oder sekantenartig verlaufenden Führung (10) des Gehäuses (2) positioniert ist und dem, ausgehend von seiner radial inneren Stirn (11 ), eine abgeflachte Oberseite (12) immanent ist, über die er im Koppelfall mit einer abgeflachten Unterseite (13) einer Ausnehmung (14) im Außenmantel (15) des Innenelements (7) in Eingriff bringbar ist.

2. Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) des Innenelements (7) entweder als Querschlitz mit sekantenartig-geradem Schlitzgrund (16) oder ringsegmentartig / sichel- artig im Außenmantel (15) des Innenelements (7) auf der Seite des jeweiligen Schiebers als Koppelmittel (8) dargestellt ist.

3. Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) des Innenelements (7) als umlaufende Ringnut ausgebildet ist.

4. Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass genau zwei sich diametral gegenüberliegende Schieber als Koppelmittel (8) in der Führung (10) des Gehäuses (2) vorgesehen sind.

5. Abstützelement nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Schieber als Koppelmittel (8) als Kolben und dass dessen Führung (10) im Gehäuse (2) als Bohrung ausgebildet sind, wo- bei dessen abgeflachte Oberseite (12) Bestandteil einer stufenartigen

Materialfreistellung, ausgehend von seiner radial inneren Stirn (11 ), ist.

6. Abstützelement nach Anspruch 5, sofern auf Anspruch 4 rückbezogen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlagerung der beiden Schieber als Koppelmittel (8) in Koppelrichtung über die Kraft wenigstens einer bügel- o. klammerähnlichen, nach innen vorgespannten Feder (16a) dargestellt ist, welche am Außenmantel (3) des Gehäuses (2) entweder anliegt oder in einer Umlaufnut (17) im Außenmantel (3) des Gehäuses (2) geführt ist und mit ihren Endstücken (18) oder Bereichen ihres Innenmantels auf äußere Stirnseiten (19) der Schieber als Koppelmittel (8) einwirkt.

7. Abstützelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (18) der Feder (16a) mit einem radienhaft eingewölbten Bereich zum Verdrehsicherungszweck in Längsschlitzen (20) der äußeren Stirnseiten (19) der Schieber als Koppelmittel (8) einsitzen.

8. Abstützelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Innenelement (6) und Gehäuse (2) eine Verdrehsicherung (21 ) appliziert ist.

9. Abstützelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Verdrehsicherung (21 ) ein Stift / eine Kugel vorgesehen ist, der / die in einer Ausnehmung (22) des einen Bauteils (Gehäuse (2) oder Innenelement (6)) befestigt ist und mit einer Längsaussparung (23) am jeweils anderen Bauteil (Innenelement (6) oder Gehäuse (2)) kommuniziert.

10. Abstützelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Fall des in der Ausnehmung (22) des Gehäuses (2) befestigten Stiftes als Verdrehsicherung (21 ) dieser eine von seiner radial inneren Stirnseite (24) ausgehende, abgeflachte Unter- und Oberseite (25, 26) besitzt, die als beidendige Höhenanschläge mit gegenüberliegenden Anschlagflächen (27, 28) der Längsaussparung (23) am Innenelement (6) kommunizieren, wobei im Fall der axial ausgefahrenen Anschlagposition des Innenelements (7) eine Lagezuordnung der Schieber als Koppelmittel

(8) zu ihren Ausnehmungen (14) des Innenelements (7) dargestellt ist.

11.Abstützelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstellung eines Koppelspiels über den Stift als Verdrehsicherung (21 ) bewerkstelligt ist, der hinsichtlich einer Höhe seiner Unterseite (25) gruppiert vorgehalten ist.

12. Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstellung eines Koppelspiels über den jeweiligen Schieber als Kop- pelmittel (8) hergestellt ist, der hinsichtlich einer Höhe seiner Oberseite (12) gruppiert vorgehalten ist.

13.Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (1 ) mit hydraulischem Spielausgleich versehen ist.

14. Abstützelement nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Bohrung (29) des Innenelements (7) ein einen Vorratsraum (30) für

Hydraulikmittel einschließender Druckkolben (31 ) als Bestandteil des Innenelements (7) verläuft, welcher Druckkolben (31 ) den Kopf (5) hat, wobei an einem kopffernen Quersteg (32) des Druckkolbens (31 ) ein Rückschlagventil (33) verläuft und axial zwischen dem Quersteg (32) und einem kopffernen Grund (34) des Innenelements (7) ein Hochdruckraum (35) für das Hydraulikmittel gebildet ist und wobei die Ausnehmung (14) für den Schieber als Koppelmittel (8) am Außenmantel (15) des Innenelements (7) zumindest abschnittsweise radial neben dem Hochdruckraum (35) oder höher liegt.

15. Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass als Lost-Motion-Feder (9) eine oder mehrere Schraubendruckfedern vorgesehen sind, die einenends gegen eine Unterseite (36) des Innenele- ments (7) und anderenends gegen einen Boden (37) des topfartigen

Gehäuses (2) wirken.

16. Abstützelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlagerung des wenigstens einen Schiebers als Koppelmittel (8) in Entkoppelrichtung über Hydraulikmittel herstellbar ist, für dessen Zuleitung am Außenmantel (3) des Gehäuses (2) eine Ringnut (38) oder eine Aus- sparung wie eine Bohrung axial unterhalb der jeweiligen Führung (10) verläuft, von der aus das Hydraulikmittel über zumindest eine Querbohrung (39) durch das Gehäuse (2) in die Ausnehmung (14) radial innen vor die Stirn (1 1 ) des Schiebers als Koppelmittel (8) leitbar ist.