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1. (WO2008083664) VORRICHTUNG ZUR INJEKTION VON FLÜSSIGKEITEN
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

1. Vorrichtung zur Injektion von Flüssigkeiten, insbesondere von flüssigen Medikamenten beziehungsweise Hormonpräparaten wie beispielsweise Insulin,

mit einem Gehäuseteil (1),

in oder an welchem eine die Flüssigkeit enthaltende Kartusche (2) anordnenbar ist,

wobei das Gehäuseteil (1) oder die Kartusche (2) eine Kanülenaufnahme(3) aufweist,

welche zum lösbaren Anordnen eines eine Kanüle (4) tragenden Kanülenhalters (5) ausgebildet ist und

wobei die Kartusche (2) beim Lösen des Kanülenhalters (5) von der Kanülenaufhahme

(3) ortsfest in oder an dem Gehäuseteil (1) gehalten ist

dadurch gekennzeichnet, dass

zum Lösen des Kanülenhalters (5) ein an dem Kanülenhalter (5) angreifendes und durch ein Betätigungselement (6) aktivierbares Löseelement (7) vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum manuellen Lösen des Kanülenhalters (5) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum motorischen, insbesondere elektromotorischen Lösen des Kanülenhalters (5) ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) im Wesentlichen stiftformig beziehungsweise axialsymmetrisch bezüglich seiner Längsachse ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Injektionsstift ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (7) in axialer Richtung verschiebbar an oder auf dem Gehäuseteil (1) angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (7) und das Betätigungselement (6) starr oder über Getriebemittel miteinander verbunden sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (7) und/oder das Betätigungselement (6) entlang einer Führung an oder auf dem Gehäuseteil

(1) verschiebbar angeordnet sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung als wenigstens eine lineare Führungsschiene in axialer Richtung des Gehäuseteils (1) ausgebildet ist, wobei an das Löseelement(7) und/oder das Betätigungselement (6) Elemente zum

Eingriff in die wenigstens eine Führungsschiene angeordnet sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Führung ein
Außengewinde an dem Gehäuseteil (1) angeordnet ist, welches mit einem Innengewinde des Löseelementes (7) und/oder des Betätigungselementes (6) zusammen wirkt.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Löseelement (7) und/oder als Betätigungselement (6) eine auf dem Gehäuseteil (1) axial verschiebbare Hülse (8) vorgesehen ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (7) zum Lösen des Kanülenhalters (5) diesen form- und/oder • reibschlüssig kontaktiert und seine axiale Bewegung auf den Kanülenhalter überträgt.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (7) eine ringförmige Begrenzung (9) aufweist, die in Gebrauchstellung den auf der Kanülenaufnahme (3) angeordneten Kanülenhalter (5) hintergreift.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergeheaden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (7) und/oder das Betätigungselement (6) durch wenigstens ein

Fixierungselement fixierbar sind, um ein unbeabsichtigtes Lösen des Kanülenhalters (5) vom Kartuschenhalter zu verhindern.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) als Kartuschenhalter (10) ausgebildet ist.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) eine Dosiereinrichtung (11) aufweist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15 und 16, dadurch gekennzeichnet, dass der
Kartuschenhalter (10) und die Dosiereinrichtung (11) mittels einer Kupplung lösbar miteinander verbindbar sind.

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) und/oder der Kartuschenhalter (10) und/oder die Hülse (8) eine

Aussparung aufweisen, damit der Füllstand einer aus transparentem Material bestehenden Kartusche (2) kontrolliert werden kann.

19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) oder die Kartusche (2) Kupplungsmittel (12) aufweisen, welche mit entsprechenden Gegenkupplungsmittel (13) des Kanülenhalters korrespondieren.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsmittel (12) als Federelemente (14) und die Gegenkupplungsmittel (13) als damit korrespondierende Aussparungen (15), in welche die Federelemente (14) eingreifen, ausgebildet sind.

21. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsmittel (12) und die Gegenkupplungsmittel (13) als Rast- und Gegenrastelemente beziehungsweise als Clips- und Gegenclipselemente ausgebildet sind.

22. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsmittel (12) und die Gegenkupplungsmittel (13) als Außen- und Innengewinde ausgebildet sind.

23. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzkappe (16) für das Gehäuseteil (1) beziehungsweise den Kartuschenhalter

(10) vorgesehen ist.