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1. (WO2008077758) HOCHDRUCKKOLBENPUMPE
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

1. Hochdruckkolbenpumpe zur Hochdruckversorgung von Verbrauchern, insbesondere in Common-Rail-Einspritzsystemen von Brennkraftmaschinen, mit einem Pumpengehäuse (1) mit wenigstens einem Hochdruckzylinder (2), in dem ein Hochdruckkolben (3) gegen die Vorspannkraft einer Feder (4) hin- und herbewegbar aufgenommen ist, um mit Hochdruck beaufschlagtes Fluid zu dem Verbraucher zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Niederdruckzylinder (5) vorgesehen ist, in dem, angetrieben durch einen Nocken (6), ein Nieder druckkolben (7) hin- und herbewegbar ist, wobei der Hochdruckkolben (3) durch einen Druck im Niederdruckzylinder (5) angetrieben ist, und wobei zusätzlich Mittel (15) vorgesehen sind, um bei Bedarf, in dem Niederdruckzylinder (5) einen variablen Druck einzustellen.

2. Hochdruckkolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem Hochdruckzylinder (2) abgewandter Fuß (11) des Hochdruckkolbens (3) mit dem Druck des Niederdruckzylinders (5) beaufschlagt ist.

3. Hochdruckkolbenpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (11) des Hochdruckkolbens (3) oberhalb eines oberen Totpunkts (10) des Niederdruckkol- bens (7) vom Niederdruckzylinder (5) oder einer Verlängerung des Niederdruckzylinders (5) aufgenommen ist.

4. Hochdruckkolbenpumpe nach Anspruch 1, 2 oder 3 dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (15) ein durch einen Magneten (16) betätigbares Steuerventil ist, über welches bei einer Bewegung des Niederdruckkolbens (7) von einem unteren Totpunkt (9) zu einem oberen Totpunkt (10), der Niederdruckzylinder (5) befüllbar oder ablassbar ist, um den Druck zu regulieren.

5. Hochdruckkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederdruckkolben (7) zur Reduzierung der Massenträgheitskraft aufgebohrt ist.

6. Hochdruckkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederdruckkolben (7) mit einer Rolle (8) versehen ist, über welche der Nocken den Niederdruckkolben (7) antreibt.

7. Hochdruckkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückhol-Feder (13) vorgesehen ist, welche den Niederdruckkolben (7) in

Richtung auf den unteren Totpunkt (9) vorspannt.

8. Hochdruckkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Bewegung des Niederdruckkolbens (7) von dem oberen Totpunkt (10) zu dem unteren Totpunkt (9) über wenigstens ein Ventil (14) Fluid in den Niederdruckzylinder (5) saugbar ist.

9. Hochdruckkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochdruckzylinder (2) und der Niederdruckzylinder (5) von jeweils einem ei- genen Fluidkreislauf versorgt sind.

10. Verfahren zur Hochdruckversorgung von Verbrauchern, insbesondere in Common-Rail- Einspritzsystemen von Brennkraftmaschinen, wonach in einem Pumpengehäuse (1) mit wenigstens einem Hochdruckzylinder (2) ein Hochdruckkolben (3) gegen die Vor- Spannkraft einer Feder (4) hin- und herbewegt wird, um mit Hochdruck beaufschlagtes

Fluid zu dem Verbraucher zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass zur Veränderung des Drucks in einem Nieder druckzy linder (5) ein Nieder druckkolben (7) hin- und herbewegt wird, wonach der Druck im Niederdruckzylinder (5) zum Antreiben des Hoch- druckkolbens (3) verwendet wird, und wonach nach Förderung einer vorgesehenen Menge an Fluid zu dem Verbraucher aus dem Niederdruckzylinder (5) Druck abgelassen wird.