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1. WO2007093637 - EINSTELLBARER SEGMENTVERDRÄNGER

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

Segmentverdränger (10) umfassend

a) ein Gehäuse (12), in dem ein zylinderförmiger Hohlkörper (20) mit einer Zylinderwand (22) angeordnet ist, welche eine Zylinderkammer (26) bildet,

b) eine Rotationsachse (28), welche in dem Gehäuse (12) drehbar gelagert ist,

c) Verdrängerelemente (30, 32, 34, 36), welche radial an der Rotationsachse (28) vorgesehen sind, wobei

d) der zylinderförmige Hohlkörper (20) die Rotationsachse (28) mit den

Verdrängerelementen (30, 32, 34, 36) axial umschließt, und wobei

e) die Verdrängerelemente (30, 32, 34, 36) den Raum zwischen der Zylinderwand und Rotationsachse in Raumsegmente (50, 52, 54, 56) unterteilen und abdichten,

f) der zylinderförmiger Hohlkörper (20) in einen gegenüber dem Gehäuse (12) beweglichen Schieber (14) angeordnet ist, welcher je nach Stellung des Schiebers (14) das Volumen der Raumsegmente (50, 52, 54, 56) variiert,

dadurch gekennzeichnet, dass

g) Führungs- und/oder Halterungsmittel (44) an der Rotationsachse (28) vorgesehen sind, in denen die Verdrängerelemente (30, 32, 34, 36) beweglich geführt sind, wobei die Führungs- und/oder Halterungsmittel (44) in

Zusammenwirken mit den Verdrängerelementen (30, 32, 34, 36) variable Hohlräume (55) bilden, welche mit den Raumsegmenten (50, 52, 54, 56) über Austauschverbindungen (57) gekoppelt sind.

2. Segmentverdränger (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

Austauschverbindungen (57) in einem Gehäusedeckel (59) angeordnet sind.

3. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Austauschverbindungen (57) je nach Stellung der Verdrängerelemente (30, 32, 34, 36) im zylinderförmigen Hohlkörper (20), die Raumsegmente (50, 52, 54, 56) mit variable Hohlräumen (55) verbindet.

4. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ventilsteuerung die Austauschverbindungen steuert.

5. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch Spannungsmittel (46) zwischen Verdrängerelemente (30, 32, 34, 36) und Rotationsachse zum Andrücken der Verdrängerelementen (30, 32, 34, 36) gegen die Zylinderinnenwand.

6. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsmittel als Federelemente (46) ausgebildet sind.

7. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrängerelemente (30, 32, 34, 36) symmetrisch um die Rotationsachse (28) angeordnet sind.

8. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einlass und/oder Auslass in den zylinderförmigen Hohlkörper (20) vorgesehen ist.

9. Segmentverdränger (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine

Ventilsteuerung den Ein- bzw. Auslass steuert.

10. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch einen Antrieb zum Antreiben der Rotationsachse (28) mit den Verdrängerelementen (30, 32, 34, 36) zur Rotation.

11. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Segmentverdränger (10) als Verbrennungsmaschine ausgebildet ist.

12. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Segmentverdränger (10) als Pumpe ausgebildet ist.

13. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellantrieb für den beweglichen Schieber (14) vorgesehen ist.

14. Segmentverdränger (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb eine Regelsteuerung aufweist.

15. Segmentverdränger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Zwangsführung für die Verdrängerelemente (30,

32, 34, 36) vorgesehen sind.