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1. WO2007085032 - AUFSATZTEIL FÜR EINE MILCHPUMPE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

- - Aufsatzteil für eine Milchpumpe

Die Erfindung betrifft eine Milchpumpe mit einem einwandigen, im Wesentlichen formstabilen Ansetzabschnitt, der sich von der Ansetzöffnung zu einem für die Verbindung mit der Milchpumpe vorgesehenen Befestigungsabschnitt trichterförmig verjüngt.

Das Abpumpen von Muttermilch mit Hilfe einer Milchpumpe ist heutzutage üblich und wird aus verschiedensten Gründen durchgeführt. Einerseits um die Unannehmlichkeiten für die Mutter zu beseitigen, wenn die Brüste mit Milch gefüllt sind und gegebenenfalls sogar Schmerz verursachen. Zum anderen können Mütter mit Hilfe der Milchpumpen zu jeder beliebigen Zeit die Milch entnehmen und jemand anders kann zu einem späteren Zeitpunkt die Muttermilch dem Baby zufüttern. Darüber hinaus ermöglicht der Einsatz einer Brustpumpe Müttern mit akuter Brustentzündung oder wunden Brustwarzen trotzdem das Füttern mit Muttermilch. Zudem ist Muttermilch auch bei frühgeborenen Babys die beste Form der Nahrung und erhöht die Überlebenschancen von Frühgeborenen.

Aus der GB 2 380 411 ist bereits eine Milchpumpe bekannt, bei welcher ein Aufsatzteil mit einem im Wesentlichen formstabilen Ansetzabschnitt vorgesehen ist, dessen Längsachse gegenüber der Längsachse eines Befestigungsabschnitts abgewinkelt angeordnet ist. Der Befestigungsabschnitt ist hierbei in einem Ansaugstutzen der Milchpumpe drehbar aufgenommen, so dass durch ein Verdrehen des Aufsatzteils im Ansaugstutzen der Milchpumpe eine Änderung der räumlichen Ausrichtung der Ansetzöffnung erzielt werden kann. Nachteilig ist hierbei jedoch, dass während des Abpumpvorgangs eine Anpassung der Ausrichtung der Ansetzöffnung nur schwer möglich ist.

Weiters ist aus der US 2005/0256449 Al ein zweiteiliger Aufsatzteil für eine Milchpumpe bekannt, bei welcher eine elastische innere Wand zwecks Stimulierung der Mutterbrust vorgesehen ist. Zudem ist ein gesonderter äußerer trichterförmiger Aufsatzteil vorgesehen, welcher Ventilöffnungen aufweisen kann, um einen Druckausgleich der elastischen Innenwand zu ermöglichen.

Aus der EP 1 034 807 A ist ebenfalls ein zweiteiliger Aufsatz- teil bekannt, bei welchem eine innere Elastomerschicht vorgesehen ist, welche von einer formstabilen äußeren Schale umgeben ist. Die Schale kann hierbei in einem Schraubverschluß der
Milchpumpe gelenkig aufgenommen sein. Hierbei ist insbesondere nachteilig, dass eine Reinigung aufgrund des harten äußeren Teils und des weichen Einsatzteils aufwendig ist.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist einen Aufsatzteil für eine Milchpumpe zu schaffen, wodurch der Bedienkomfort beim Benutzen des Aufsatzteils bzw. der Milchpumpe hinsichtlich einer individuellen Anpassung der Ausrichtung der Ansetzöffnung erhöht wird und der Reinigungsaufwand gering gehalten wird.

Die Milchpumpe der eingangs angeführten Art ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Ansetzabschnitt und der Befestigungsabschnitt über eine gelenkige Verbindung miteinander verbunden sind, so dass die Längsachse des trichterförmigen
Ansetzabschnitts zu einer Längsachse des Befestigungsabschnitts in einem von 180° abweichenden Winkel einstellbar ist. Durch das Vorsehen einer gelenkigen Verbindung zwischen dem Ansetzabschnitt und dem Befestigungsabschnitt kann somit auch während des Abpumpens von Muttermilch auf einfache Weise eine Anpassung der Ausrichtung einer Ansetzöffnung zur Milchpumpe bzw. zu einem Pumphebel erzielt werden.

Auf einfache Weise kann eine Einstellung der winkeligen Anordnung zwischen Ansetzabschnitt und Befestigungsabschnitt erzielt werden, wenn der Ansetzabschnitt und der Befestigungsabschnitt über eine Kugelgelenks-Verbindung miteinander verbunden sind. Auf konstruktiv einfache Weise kann zudem ein Verschwenken des einwandigen Ansetzabschnitts gegenüber dem Befestigungsabschnitt ebenfalls erzielt werden, wenn der Ansetzabschnitt und der Befestigungsabschnitt über einen biegsamen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind.

Um eine einfache Verstellung der Ausrichtung der beiden
Längsachsen des Ansetz- und Befestigungsabschnitts "zueinander zu erzielen, wobei der Aufsatzteil seine abgewinkelte Form vorteilhafterweise beibehält, ist gegeben, wenn der biegsame Verbindungsabschnitt balgartig gefaltet oder gewellt ist.

Um einerseits die gewünschte Formstabilität des Ansetzabschnitts und sogleich die Biegsamkeit des Verbindungsabschnitts und/oder des Befestigungsabschnitts zu erzielen, ist es vorteilhaft, wenn der Aufsatzteil zumindest aus zwei Materialien unterschiedlicher Härte besteht.

Hierbei ist es günstig wenn als weicheres Material ein thermoplastisches Elastomer, Silikon oder Gummi vorgesehen ist. Insbesondere ist es zu Erzielung der gewünschten Biegsamkeit von Vorteil, wenn das weichere Material eine Shore-Härte A zwischen 20 und 70, vorzugsweise zwischen 30 und 40, aufweist.

Um die Formstabilität des Ansetzabschnitts zu gewährleisten, ist es hingegen vorteilhaft, wenn als härteres Material Polypropylen, Polycarbonat oder ein anderes thermoplastischen Material vorgesehen ist. Wenn das härtere Kunststoffmaterial eine Rock-well-Härte R zwischen 80 und 120, vorzugsweise von im Wesentlichen 105, aufweist, kann insbesondere die Muttermilch durch den aufgebrachten Pumpdruck aus der Brust gesaugt werden und zugleich wird über den Ansetzabschnitt ähnlich dem Gaumen eines Kindes ein pulsierender Druck auf die Brust ausgeübt.

Um auf einfache Weise eine Veränderung der Ausrichtung der Ansetzöffnung zu ermöglichen und zugleich eine zuverlässige Befestigung des Ansetzabschnitts sowie eine zweckmäßige Übertragung des Pumpdrucks auf die Mutterbrust zu erzielen, ist es vorteilhaft wenn der biegsame Verbindungsabschnitt zumindest ein weicheres Kunststoffmaterial als der Ansetzabschnitt und der
Befestigungsabschnitt aufweist. Die aus unterschiedlichen Materialien bestehenden Abschnitte können hierbei durch Überlappen der Materialien, durch Adhäsion bzw. durch eine mechanische Verbindung zwischen den Materialien, insbesondere eine form- bzw. reibschlüssige Verbindung, beispielsweise in Form von Loch-und/oder Rippenbereichen, miteinander verbunden sein.

Eine einfache Verbindung der harten und weichen Materialien ist insbesondere gegeben, wenn im biegsamen Verbindungsabschnitt zumindest ein den Ansetzabschnitt und den Befestigungsabschnitt verbindender Steg vorgesehen ist, der aus dem gleichen Kunst- Stoffmaterial wie der Ansetzabschnitt und der Befestigungsabschnitt besteht. Um im Bereich des Verbindungsabschnitts eine druckdichte Hülle vorzusehen, ist es günstig, wenn im Bereich des Verbindungsabschnitts auf dem Steg ein weicheres Kunststoffmaterial aufgespritzt ist. Um die Biegsamkeit des Verbindungsstegs zu erhöhen sowie zwecks einer effizienten Verbindung zwischen dem Steg und dem aufgespritzen Kunststoffmaterial, ist es vorteilhaft wenn der Steg gerippt bzw. gewellt ausgebildet ist.

Wenn der biegsame Verbindungsabschnitt aus einem weicheren
Kunststoffmaterial als der Ansetzabschnitt und der Befestigungsabschnitt besteht, kann der aus einem weichen und somit elastischem Kunststoffmaterial bestehende Befestigungsabschnitt zwecks Verbindung mit einem Ansaugstutzen der Mutterbrust über diesen gestülpt werden.

Ebenso kann zugleich eine Formstabilität des Aufsatzteils insbesondere des Ansetzabschnitts sowie die gewünschte Biegsamkeit des Verbindungsabschnitts erzielt werden, wenn der Aufsatzteil Verstrebungen aus dem härteren Material aufweist und eine geschlossene Hülle aus dem weicheren Material vorgesehen ist.
Hierbei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn der Aufsatzteil in Richtung der Längsachse verlaufende Verstrebungen aufweist, wobei zur Erzielung der Formstabilität es vorteilhaft ist, wenn der Aufsatzteil, insbesondere im Bereich des Ansetzabschnitts, senkrecht zur Längsachse angeordnete kreisförmige Verstrebungen aufweist .

Hinsichtlich einer zuverlässigen Verbindung der beiden Materialien unterschiedlicher Härte, ist es vorteilhaft, wenn der Aufsatzteil ein einstückiger Zwei-Komponenten-Spritzgussteil ist.

Um den Befestigungsabschnitt auf einfache Weise in einen herkömmlichen zylindrischen bzw. konischen Ansaugstutzen einer Milchpumpe einsetzen zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Befestigungsabschnitt konisch oder zylindrisch ausgebildet ist.

Um eine ergonomisch günstige Anpassung der Ausrichtung der Ansetzöffnung zum Pumphebel zu erzielen, ist es günstig, wenn die Längsachse des Ansetzabschnitts zur Längsachse des Befestigungsabschnitts in einem Winkel zwischen 150° und 170°, vorzugsweise von im wesentlichen 165°, einstellbar ist.

Zudem betrifft die Erfindung eine Milchpumpe mit einer Pumpvorrichtung, die einen Ansaugstutzen aufweist, der mit einem trichterförmigen Ansetzabschnitt eines zur Anlage an der Mutterbrust vorgesehenen Aufsatzteils in Verbindung steht, wobei die räumliche Ausrichtung einer Längsachse des trichterförmigen Ansetzabschnitts zu einer Längsachse des Ansaugstutzens verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 1 bis 22 vorgesehen ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch näher erläutert. Im Einzelnen zeigen in der Zeichnung:

Fig. 1 eine Ansicht einer Milchpumpe mit einem Aufsatzteil;

Fig. 2 eine Ansicht eines Aufsatzteils, bei welchem der Ansetzabschnitt und der Befestigungsabschnitt über ein Kugelgelenk miteinander verbunden sind;

Fig. 3 eine Ansicht eines Aufsatzteils, bei welchem der Ansetzabschnitt und der Befestigungsabschnitt über einen gelenkigen balgartig gefalteten Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind;

Fig. 4 eine Ansicht eines Aufsatzteils, bei welchem der Ansetzabschnitt und der Befestigungsabschnitt über einen Verbindungsabschnitt aus einem weichen Kunststoffmaterial miteinander verbunden sind;

Fig. 5 eine Ansicht eines Aufsatzteils bestehend aus einem weichen Kunststoffmaterial der durch Verstrebungen aus einem härteren Kunststoffmaterial verstärkt ist;

Fig. 6 eine Ansicht eines Aufsatzteils mit einem Ansetzabschnitt aus einem härteren und einem Verbindungs- sowie Befestigungsab- - -schnitt aus einem weicheren Kunststoffmaterial;

Fig. 7 eine Ansicht eines Aufsatzteils ähnlich Fig. 6 in einer auf einem Stutzen einer Milchpumpe aufgesetzten Zustand;

Fig. 8 die Ansicht eines Aufsatzteils mit einem zu einem harten Kunststoffmaterial bestehenden Verbindungssteg im Verbindungsabschnitt;

Fig. 9 eine schnittgemäße Linie IX-IX;

Fig. 10 eine Ansicht eines Ansaugstutzens ähnlich Fig. 3, jedoch mit einem balgartigen Verbindungsabschnitt aus einem weichen Kunststoffmaterial .

In Fig. 1 ist eine händisch bedienbare Milchpumpe 1 mit einer einen Pumphebel 2 aufweisenden Pumpvorrichtung 3 gezeigt, die über einen Verbindungsdeckel 5 ' auf einem Aufnahmebehälter 5 für die abgepumpte Muttermilch aufgeschraubt ist. In einem rohrför-migen Stutzen 4 der Pumpvorrichtung 3 ist ein Aufsatzteil 6 befestigt. Der Aufsatzteil 6 weist hierbei einen trichterförmigen Ansetzabschnitt 7 mit einer Längsachse 7 ' sowie einen an den Ansetzabschnitt 7 anschließenden Verbindungsabschnitt 20 auf, an dem ein Befestigungsabschnitt 8 anschließt (vgl. Fig. 3). Der Verbindungsabschnitt 20 ist hiebei biegsam ausgebildet, so dass ein Verschwenken in beliebige Richtung möglich ist, welches mit Pfeil 18 dargestellt ist.

Bei dem in Fig. 2 gezeigten Aufsatzteil 6 ist im Verbindungsabschnitt 20 ein Kugelgelenk 15 vorgesehen, so dass die Längsachse 7' des trichterförmigen Ansetzabschnitts 7 zu der Drehachse 8' des Befestigungsabschnitts 8 verstellbar. Das Kugelgelenk 15 um-fasst hierbei einen mit dem Befestigungsabschnitt 8 verbundenen, im Wesentlichen halbkugelförmigen Aufnahmeabschnitt 16, in welchen ein entsprechender Endabschnitt 17, der an den Ansetzabschnitt 7 anschließt, schwenkbar aufgenommen ist. Um das
Ansaugen von Luft in dem Gelenksspalt zwischen den Abschnitten

16 und 17 zu vermeiden sind zwischen den beiden Abschnitten 16,

17 zwei Dichtringe 15' angeordnet. Mit Hilfe des Kugelgelenks 15 kann somit auf einfache Weise die Ausrichtung der Ansetzöffnung 9 in Pfeilrichtung 18 verändert werden, wobei bei dem Kugelgelenk vorteilhafterweise ein Verdrehen um 360° möglich ist. Im Ansetzabschnitt sind zudem zwei diametral zueinander angeordnete Durchbrechungen 11 vorgesehen, um das Aufbringen eines manuellen Massagedrucks im aufgesetzten Zustand des Aufsatzteils 6 zu ermöglichen.

In Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Aufsatzteils 6 gezeigt, bei welchem der Ansetzabschnitt 7 zum Befestigungsabschnitt 8 derart verschwenkbar angeordnet ist, dass die
Längsachse 7' des Ansetzabschnitts in einer von 180° abweichenden Winkelstellung zur Drehachse 8 ' des Befestigungsabschnitts 8 angeordnet werden kann. Hierzu ist der gelenkige Verbindungsabschnitt 20 vorgesehen, in welchem das Kunststoffmaterial balgartig gefaltet ist, um ein einfaches Verschwenken des
Ansetzabschnitts 7 gegenüber dem Befestigungsabschnitt 8 erzielen zu können.

Weiters ist in Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei welchem der Aufsatzteil 6 einen gelenkigen Verbindungsabschnitt 20 zwischen dem Befestigungsabschnitt 8 und dem Ansetzabschnitt 7 aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt 20 aus einem weicheren Material als der Ansetzabschnitt 7 und der Befestigungsabschnitt 8 besteht, so dass - wie in Fig. 4 gezeigt - ein Verschwenken des Ansetzabschnitts 7 bzw. der Ausrichtung der Ansetzöffnung 9 aufgrund der Elastizität des weichen Materials im Verbindungsabschnitt 20 möglich ist. In dem in den Fig. 4 und 5 gezeigten verschwenkten Zustand schließen die Längsachsen 7 ' , 8 ' des Ansetz- und Befestigungsabschnitts 7, 8 somit einen von 180° abweichender Winkel α ein.

In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Aufsatzteils 6 gezeigt, welcher fast zur Gänze aus einem vergleichsweise weichen Material, wie z.B. Elastomer, Silikon oder Gummi besteht, welches eine Shorehärte zwischen 20 und 70, vorteilhafterweise zwischen 30 und 40, aufweist. Um die Formstabilität des Aufsatzteils 6 zu gewährleisten weist der Aufsatzteil 6 Verstrebungen 21, 21' auf, welche sowohl im Wesentlichen in Längserstreckungs- richtung des Aufsatzteils 6 verlaufen als auch in einer im Wesentlichen senkrecht hierzu angeordneten Ebene. Hierdurch kann auf einfache Weise (abgesehen von den Bereichen, wo die vergleichsweise steifen Verstrebungen angeordnet sind) zusätzlich zu dem über die Milchpumpe aufgebrachten Unterdruck mittels einer manuellen Massage das natürliche „Stripping" eines Babys bei der Nahrungsaufnahme über die Mutterbrust weitgehend simuliert werden.

In Fig. 6 ist ein Aufsatzteil 6 gezeigt, bei welchem der Ansetzabschnitt 7 aus einem härteren Kunststoffmaterial, nämlich Polypropylen (PP) besteht und der Verbindungsabschnitt 20 ebenso wie der Befestigungsabschnitt 8 aus einem weicheren Kunststoffmaterial, nämlich einem thermoplastischen Elastomer (TPE) . Abhängig von dem Durchmesser des Befestigungsabschnitts 8 und dem dazugehörigen Stutzen 4 der Milchpumpe 1 kann der aus einem elastischen TPE-Material bestehende Befestigungsabschnitt 8 über den Stutzen 4 zwecks Verbindung mit der Milchpumpe 1 gezogen werden (vgl. Fig. 7). Alternativ ist jedoch auch Einstecken in einen Stutzen 4 mit einem etwas größeren Durchmesser möglich. Die Verbindung zwischen dem vergleichsweise harten PP-Material und dem vergleichsweise weichen TPE-Material kann hierbei mittels überlappender Materialbereiche (vgl. Fig. 7), ebenso wie durch Adhäsion oder jedoch einer mechanischen Verbindung zwischen den Materialien erzielt werden. Zudem sind diametral gegenüberliegende Massagebereiche 12 vorgesehen, die zum Aufbringen eines manuellen Massagedrucks ebenfalls aus dem weicheren Material bestehen.

In Fig. 8 und 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Aufsatzteil 6 gezeigt, wobei hier ein den Ansetzabschnitt 7 sowie den Befestigungsabschnitt 8 bildender Grundkörper aus einem härteren Kunststoffmaterial, vorzugsweise PP, vorgesehen ist, der zudem zumindest einen Verbindungssteg 22 aufweist. Da sich der im Verbindungsabschnitt 20 vorgesehene Steg 22, der zwar aus dem härteren PP-KunstStoffmaterial besteht, nicht über den gesamten Umfang im Verbindungsabschnitt 20 erstreckt, ist die Biegsamkeit des Verbindungsabschnitts 20 gewährleistet. Zudem ist der Verbindungssteg 22 mit einem weichen TPE-Kunststoffmaterial umspritzt, so dass der Aufsatzteil 6 auch im Verbindungsabschnitt 20 geschlossen ausgebildet ist und somit zuverlässig der von der Milchpumpe 1 erzeugte Unterdruck an die Mutterbrust übertragen werden kann .

Wie in Fig. 9 ersichtlich ist es günstig, wenn der Erfindungssteg 22 eine gerippte Oberfläche aufweist, so dass die Elastizität des Verbindungsstegs 22 erhöht wird und zudem die aus einem weicheren TPE-Kunststoffmaterial bestehende Hülle 23 zuverlässig mit dem Verbindungssteg 22 verbunden ist.

In Fig. 10 ist noch ein weiteres Ausführungsbeispiel des Aufsatzteils 6 gezeigt, wobei hier wiederum ein formstabiler Ansetzabschnitt 7 aus einem vergleichsweise harten
Kunststoffmaterial besteht, in dem lediglich Massagebereiche 12 aus einem weicheren Kunststoffmaterial vorgesehen sind. An den vergleichsweise harten Ansetzabschnitt 7 schließt ein im Wesentlichen ein wellen- bzw. bogenförmige Struktur aufweisender Verbindungsabschnitt 20 aus einem weicheren Kunststoffmaterial, vorzugsweise TPE, an. Der Befestigungsabschnitt 8 kann hierbei ebenfalls aus dem weicheren TPE-Kunststoffmaterial sowie der Verbindungsabschnitt 20 oder jedoch aus dem härteren Kunststoff-material sowie der Ansetzabschnitt 7 bestehen.

Wesentlich ist jedoch lediglich, dass die Längsachsen 7' und 8' des Ansetz- und Befestigungsabschnitts 7, 8 auf einfache Weise in eine von 180° abweichende Position verschwenkbar sind.