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1. WO2007085032 - AUFSATZTEIL FÜR EINE MILCHPUMPE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

- - Patentansprüche :

1. Aufsatzteil (6) für eine Milchpumpe (1) mit einem einwandigen, im Wesentlichen formstabilen Ansetzabschnitt (7), der sich von der Ansetzöffnung (9) zu einem für die Verbindung mit der Milchpumpe (1) vorgesehenen Befestigungsabschnitt

(8) trichterförmig verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansetzabschnitt (7) und der Befestigungsabschnitt (8) über eine gelenkige Verbindung (20) miteinander verbunden sind, so dass die Längsachse (7') des trichterförmigen Ansetzabschnitts (7) zu einer Längsachse (8') des Befestigungsabschnitts (8) in einem von 180° abweichenden Winkel (alpha) einstellbar ist.

2. Aufsatzteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansetzabschnitt (7) und der Befestigungsabschnitt (8) über eine Kugelgelenks-Verbindung (15) miteinander verbunden sind.

3. Aufsatzteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansetzabschnitt (7) und der Befestigungsabschnitt (8) über einen biegsamen Verbindungsabschnitt (20) miteinander verbunden sind.

4. Aufsatzteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der biegsame Verbindungsabschnitt (20) balgartig gefaltet oder gewellt ist.

5. Aufsatzteil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzteil (6) zumindest aus zwei Materialien unterschiedlicher Härte besteht.

6. Aufsatzteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass als weicheres Material ein thermoplastisches Elastomer, Silikon oder Gummi vorgesehen ist.

7. Aufsatzteil nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das weichere Material eine Shore-Härte A zwischen 20 und 70, vorzugsweise zwischen 30 und 40, aufweist.

8. Aufsatzteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass als härteres Material Polypropylen, Polycarbonat oder ein anderes thermoplastischen Material vorgesehen ist.

9. Aufsatzteil nach Anspruch 5 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das härtere Kunstoffmaterial eine Rockwell-Härte R zwischen 80 und 120, vorzugsweise von im Wesentlichen 105, aufweist .

10.Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der biegsame Verbindungsabschnitt (20) zumindest ein weicheres Kunststoffmaterial als der Ansetzabschnitt (7) und der Befestigungsabschnitt (8) aufweist.

11.Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass im biegsamen Verbindungsabschnitt (20) zumindest ein den Ansetzabschnitt (7) und den Befestigungsabschnitt (8) verbindender Steg (22) vorgesehen ist, der aus dem gleichen Kunststoffmaterial wie der Ansetzabschnitt (7) und der Befestigungsabschnitt (8) besteht.

12.Aufsatzteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Verbindungsabschnitts (20) auf dem Steg (22) ein weicheres Kunstoffmaterial aufgespritzt ist.

13.Aufsatzteil nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (22) gerippt bzw. gewellt ausgebildet ist.

14.Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der biegsame Verbindungsabschnitt (20) aus einem weicheren Kunststoffmaterial als der Ansetzabschnitt (7) und der Befestigungsabschnitt (8) besteht.

15.Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der biegsame Verbindungsabschnitt (20) und der Befestigungsabschnitt (8) aus einem weicheren
Kunststoffmaterial als der Ansetzabschnitt (7) bestehen.

16.Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Aufsatzteil (1) Verstrebungen (21, 21') aus dem härteren Material aufweist und eine vorzugsweise geschlossene Hülle (23) aus dem weicheren Material vorgesehen ist.

17.Aufsatzteil nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzteil (1) in Richtung der Längsachse (7 ',8') verlaufende Verstrebungen (21) aufweist.

18.Aufsatzteil nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzteil (1) , insbesondere im Bereich des Ansetzabschnitts (7), senkrecht zur Längsachse (7 ',8') angeordnete kreisförmige Verstrebungen (21') aufweist.

19.Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 3 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzteil (7) ein einstückiger Zwei-Komponenten-Spritzgussteil ist .

20.Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (8) konisch ausgebildet ist.

21.Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (8) zylindrisch ausgebildet ist.

22.Aufsatzteil nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (7') des Ansetzabschnitts (7) zur Längsachse (8') des Befestigungsabschnitts (8) in einem Winkel zwischen 150° und 170°, vorzugsweise von im wesentlichen 165°, einstellbar ist.

23.Milchpumpe (1) mit einer Pumpvorrichtung (3), die einen Ansaugstutzen (4) aufweist, der mit einem trichterförmigen Ansetzabschnitt (7) eines zur Anlage an der Mutterbrust vorgesehenen Aufsatzteils (6) in Verbindung steht, wobei die räumliche Ausrichtung einer Längsachse (7') des trichterförmigen Ansetzabschnitts (7) zu einer Längsachse (41) des Ansaugstutzens verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufsatzteil (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 22 vorgesehen ist.