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1. WO2006050958 - ENTLADEVORRICHTUNG FÜR PFLANZENBEHÄLTER

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Entladevorrichtung für Pflanzenbehälter (4) mit Pflanzen (3), wobei die
Pflanzen (3) mit Pflanzenerde, in welche sie eingewachsen sind,
unmittelbar auf einer Platte (14, 16) oder dergleichen getragen werden;

1.1 mit einer Hubeinrichtung (7) zum Anheben oder Absenken der Platte (14, 16) auf eine Ausschiebeebene (20) und/oder zum Halten der Platte (14, 16) in der Ausschiebeebene (20);
1.2 mit einer Ausschiebeeinrichtung (6) zum Schieben der Pflanzen in der
Ausschiebeebene (20) von der Platte (14, 16);
dadurch gekennzeichnet, dass
1.3 eine Fixiereinrichtung (1) zum Fixieren der Platte (14, 16) in der
Ausschiebeebene (20) entgegen der Schubkraft der Ausschiebeeinrichtung (6) vorgesehen ist.

2. Entladevorrichtung gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

2.1 die Ausschiebeeinrichtung (6) einen Schieber (6.1 ) aufweist, welcher derart in der oder mit einem vorgegebenen Abstand oberhalb der
Ausschiebeebene (20) angeordnet ist, dass er die Pflanzen (3) bei einer
Bewegung parallel zur Ausschiebeebene (20) beginnend von einem ersten

Ende (17) der Platte (14, 16) über ein zweites, entgegengesetztes Ende
(18) ausschiebt; und
2.2 dass im Bereich des zweiten Endes (18) eine Trenneinrichtung (19) mit einer Vielzahl von im wesentlichen vertikalen, nebeneinander positionierten Trennelementen (19.1) angeordnet ist, wobei die Trennelemente (19.1) derart angeordnet sind, dass sie bei der Ausschiebebewegung des
Schiebers (6.1) die Pflanzenerde in einzelne Erdreihen oder Erdstücke mit Pflanzen (3) zertrennen.

3. Entladevorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Trennelemente (19.1) nach Art eines Sägegatters aufgebaut sind.

4. Entladevorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennelemente (19.1) in Form einer Vielzahl von auf einer Achse
rotierenden Trennscheiben ausgeführt sind.

5. Entladevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ausschiebeeinrichtung (6) einen Schieber (6.1 ) aufweist, der entlang einer Schiene (6.3) oberhalb der Hubeinrichtung (7) derart gleitend geführt ist, dass er die Pflanzen (3) bei einer Bewegung
parallel zur Ausschiebeebene (20) von einem ersten Ende (17) der Platte
(14, 16) über ein zweites, entgegengesetztes Ende (18) ausschiebt.

6. Entladevorrichtung gemäß Anspruch 2 und Anspruch 5, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schiene (6.3) parallel zur Ausschiebeebene (20) über die Trenneinrichtung (19) hinaus fortgeführt ist, so dass der Schieber (6.1) über die Trennelemente (19.1) hinweggeführt wird.

7. Entladevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (1) zwei gegenüberstehend
angeordnete Seitenwände (1.1 , 1.2) aufweist, von denen zumindestens eine (1.1 ) wenigstens teilweise in Richtung der anderen (1.2) bewegbar ist, und dass eine Betätigungsvorrichtung (21) der bewegbaren Seitenwand
(1.1) zugeordnet ist, so dass die Platte (14, 16) bei Betätigen der
Betätigungsvorrichtung (21) zwischen den Seitenwänden (1.1 , 1.2)
eingeklemmt wird.

8. Entladevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (1) einen oder mehrere
Verriegelungsbolzen zum Eingreifen in die Platte (14, 16) aufweist.

9. Entladevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (7) eine Vielzahl von Stempeln (9) aufweist, welche von unten zum Angriff gegen die Platte (14, 16) ausgebildet sind, und wenigstens ein zusätzlicher, gegenüber den übrigen Stempeln (9) nach oben herausragender Stempel (22) vorgesehen ist, welcher in eine oder mehrere entsprechende Bohrungen (16.1 ) in der Platte (14, 16) hinein oder hindurchgreifen kann.

10. Entladevorrichtung gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Stempel (9, 22) eine Haltevorrichtung zum Aufbringen einer
Gegenkraft beim Einführen des wenigstens einen nach oben
herausragenden Stempels (22) in oder durch die wenigstens eine Bohrung (16.1 ) in der Platte (14, 16) vorgesehen ist.

11. Entladevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Transportvorrichtung (23) zum Transport der
Pflanzenbehälter (4) entlang einer, insbesondere im wesentlichen
waagerechten, Transportebene (24) vorgesehen ist, wobei die
durchfahrene Transportrichtung (24, 1 ) im wesentlichen senkrecht zur
Ausschieberichtung (20.1 ) der Ausschiebeeinrichtung (6) verläuft.

12. Entladevorrichtung gemäß Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Transportebene (24) oberhalb oder unterhalb der Ausschiebeebene (20) angeordnet ist und der Abstand zwischen diesen Ebenen (20, 24)
insbesondere größer als die maximale Höhe der Pflanzenbehälter (4) und der Pflanzen (3) ist.

13. Entladevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch
gekennzeichnet, dass
13.1 ein erster Tisch (25) zur Aufnahme gefüllter Pflanzenbehälter (4)
vorgesehen ist, ferner ein zweiter Tisch (26) zur Entnahme der entleerten
Pflanzenbehälter (4), wobei die Transportvorrichtung (23) derart mit den
Tischen (25, 26) zusammenarbeitend angeordnet ist, dass sie die
Pflanzenbehälter (4) von dem ersten Tisch (25) auf den zweiten Tisch (26) transportiert; und

13.2 einen dritten Tisch (27) und/oder ein Fließband, der/das seitlich versetzt, insbesondere in der Mitte, zwischen dem ersten Tisch (25) und dem
zweiten Tisch (26) angeordnet ist, wobei
13.3 die Ausschiebeeinrichtung (6) und die Hubeinrichtung (7) derart zwischen dem ersten Tisch (25) und dem zweiten Tisch (26) und neben dem dritten

Tisch (27) angeordnet sind, dass sie die Pflanzenbehälter (4) auf den dritten Tisch (27) und/oder das Fließband entleeren.

14. Entladevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Sensor (28) und eine mit dem Sensor
zusammenarbeitende Steuereinrichtung, welche den Arbeitsablauf der
Entladevorrichtung steuert, vorgesehen sind, wobei der Sensor (28) den Befüllungszustand der Ausschiebeebene (20) in Schubrichtung hinter der Platte (14, 16) erfasst, und die Steuervorrichtung derart eingerichtet ist, dass sie einen nächsten Auschiebevorgang erst dann einleitet, wenn der

Befüllungszustand ein vorgegebenes Ausmaß nicht überschreitet,
insbesondere wenn keine Pflanzen (3) im erfassten Bereich vorhanden sind.