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1. WO2006045465 - BREMSKREISLAUF

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

Bremskreislauf (1) mit
- einer BremsIeitung (2) zur Aufnahme eines Druckmittels (3) sowie
- einen mit dem Bremskreislauf (1) in Verbindung
stehenden Behälter (4) mit einer Druckmittelkammer (6) zur Aufnahme von zusätzlichem Druckmittel (3) , wobei

- der Behälter (4) Mittel aufweist, mit deren Hilfe das in dem Behälter (4) befindliche Druckmittel (3) dem in der Bremsleitung (2) befindlichen Druckmittel (3) schlagartig hinzugeführt werden kann, wodurch sich der Druck in der Bremsleitung (2) erhöht,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel so ausgelegt sind, dass der Bremsleitung (2) auch Druckmittel (3) schlagartig entzogen werden kann.

Bremskreislauf nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Druckmittelkammer (6) ein schiebegeführt angeordneter Kolben (7) vorgesehen ist, welcher mit einer dem Druckmittel (3) zugewandten Fläche (7b) auf das

Druckmittel (3) in der Druckmittelkammer (6) wirkt.

3. Bremskreislauf nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein erster Aktuator zum Überführen des Kolbens (7) von einer Normalposition in eine Hochdruckposition vorgesehen ist .

4. Bremskreislauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass ein zweiter Aktuator zum Überführen eines Kolbens
(12) von einer Hochdruckposition in eine Normalposition vorgesehen ist .

5. Bremskreislauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kolben (7) mit dem Kolben (12) über eine
Kolbenstange (8) verbunden ist.

6. Bremskreislauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Aktuatoren pyrotechnische Elemente (9, 13) aufweisen, die schlagartig expandierendes Gas (14, 16) erzeugen.

7. Bremskreislauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
das Gas (14) auf eine dem Druckmittel (3) abgewandte Fläche (7b) des Kolbens (7) wirkt, wodurch der Kolben (7) von der Normalposition in die Hochdruckposition überführt und dadurch das in der Druckmittelkammer (6) befindliche Druckmittel (3) dem in der Bremsleitung (2) befindliche Druckmittel (3) hinzugeführt wird.

8. Bremskreislauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kolben (7) in der Druckmittelkammer (6) und der zweite Kolben (12) in einer separaten
Arbeitskammer (11) angeordnet ist.

9. Bremskreislauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass auf eine druckaufnehmende Fläche (12b) des zweiten Kolbens (12) ebenfalls Gas (16) wirkt, wodurch der Kolben

(12) zusammen mit dem Kolben (7) von der Hochdruckposition in die Normalposition überführt und dadurch Druckmittel
(3) der Bremsleitung (2) entzogen wird.