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1. WO2006018091 - FUTTER ZUR HALTERUNG VON BEFESTIGUNGSELEMENTEN FÜR EINE REIBSCHWEISSVERBINDUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE
[beim Internationalen Büro am 02. Dezember 2005 (02.12.05) eingegangen;
ursprüngliche Ansprüche 1-7 durch neue Ansprüche ersetzt (2 Seiten)]

Neue Patentansprüche

1. Futter (2) zur Halterung von jeweils mit einer radialen Druckfläche (19) und einem Mitnahmeprofil (17) versehenen Befestigungselementen (1, 26) für eine Reibschweißverbindung an einem Bauteil (5) und zur Übertragung von auf ein Befestigungselement (1, 26) wirkenden Rotations- und Druckkräf- ten, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Futter (2) zur Übertragung der

Rotationskraft eine ein Mehrkantprofil aufweisende Ringaufnahme (9) vorgesehen ist, die das ein axiales Mehrkantprofil (17) aufweisende, eingeführte Befestigungselement (1, 26) satt umfasst, dass das Futter (2) ein in der Ringaufnahme rückziehbares Druckstück (18, 27) aufweist, das von der Ringaufnahme (9) geführt und in der Ringaufhahme (9) zur Zuführung eines

Befestigungselementes (1, 26) durch eine seitliche Öffnung (12) an der Ringaufhahme (9) bis hinter die Öffnung (12) zurückziehbar und nach Einführung eines Befestigungselementes (1, 26) in eine Wartelage gegen die Druckfläche (19) des Befestigungselementes (1, 26) derart vorschiebbar ist, dass das Befestigungselement (1, 26) in der Reibschweißposition bei seiner

Rotation gegen das Bauteil (5) drückt, wobei in der Wartelage das in die Ringaufhahme (9) eingeführte Befestigungselement (1, 26) von radial nach innen ragenden, rückziehbaren Stoppteilen (10, 11) in axialer Richtung gehalten wird.

2. Futter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringaufhahme (9) ihre Umfassungsöffhung in Richtung vom Druckstück (18, 27) weg bis zur Anlage an das Befestigungselement (1, 26) verengt.

3. Futter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (18) zur Verarbeitung eines bolzenartigen Befestigungselementes (1) im Bereich seiner Bohrung (23) ein in diese teilweise hineinragendes Klemmstück (24) aufweist, das einen von der Bohrung (23) aufgenomme- nen Schaft des Befestigungselementes (1) in der Wartelage leicht lösbar einklemmt.

4. Futter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (27) zur Verarbeitung eines mutterartigen Befestigungselementes (26) einen axial vorspringenden Zapfen (28) aufweist, der bei Andrücken des

Druckstücks (27) an das Befestigungselement (26) in der Wartelage mit einem Klemmstück in das Gewindeloch des mutterartigen Befestigungselementes (26) hineinragt und sich in diesem lösbar einklemmt.

5. Futter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoppteile (10, 11) mit einer konischen Auflagefläche (21, 22) für ein zugeführtes in der Wartelage gehaltenes Befestigungselement (1, 26) versehen sind, über die das Befestigungselement (1, 26) unter seitlichem Wegdrücken der Stoppteile (10, 11) beim Verschieben des Befestigungselementes (1, 26) in die Reibschweißposition gleitet.

6. Futter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an die seitliche Öffnung (12) an der Ringaufnahme (9) ein Zuführkanal (7) angeschlossen ist, der unter stetiger Verengung seines Innenraumes bis zur Anpassung an das Mehrkantprofil der Ringaufnahme (9) übergeht.

7. Futter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verschiebung des Druckstücks (33, 59) ein axial in der Ringaufnahme (30) verschiebbarer, nicht verdrehbarer Stößel (36) vorgesehen ist, der in das Druckstück (33, 59) auf dessen dem Befestigungselement (1, 57) abgewandten Seite axial mitnahmesicher und lösbar eingreift, und dass das Druckstück (33, 59) mit Erreichen der Reibschweißposition des Befestigungselementes (1, 57) sich mit der Ringaufnahme (30) derart verriegelt, dass die Ringaufnahme (30) die auf diese wirkenden Rotationskräfte zusammen mit den Druckkräften auf das Druckstück (33, 59) überträgt, wobei der Stößel (36) von dem Druckstück (33, 59) gelöst ist.