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1. WO2005056742 - VERFAHREN ZUM VERHINDERN BZW. MINIMIEREN DER FARBREDEPOSITION UNTER VERWENDUNG VON POLYESTERN

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche :

1. Verfahren zum Verhindern bzw. Minimieren der Farbredeposition auf textilem Gewebe indem man gefärbtes Gewebe aufweisend Baum wollfasern während des Entfär-beprozesses mit einem Anti-Farbredepositionsmittel kontaktiert, d adurch g ekennz ei chn et, dass das Anti-Farbredepositionsmittel ein Polyester ist, herstellbar durch Umsetzung zumindest folgender Monomere:
(A) eine oder mehrere Dicarbonsäure- Verbindungen,
(B) eine oder mehrere Diol- Verbindungen mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen und (C) von Polyetherolen mit ein oder 2 Hydroxygruppen aufweisend mindestens 6 Sauerstoffatome,
wobei die Monomere (A), (B) und (C) größer 80 Gew.% der eingebauten Monomere ausmachen.

2. Verfahren gemäß Anspruch 1, d adurch gekennzei chnet , das s die Polyetherole (C) gewichtsmittlere Molekulargewichte von 500 bis 10000 g/mol, insbesondere von 1000 bis 8000 g/mol aufweisen.

3. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e-kennzei chnet, das s die Polyester weiterhin unter Einsatz
(D) einer oder mehrerer Polyol-Verbindungen mit mindestens 3 OH-Gruppen aufweisend 3 bis 12 Kohlenstoffatome, insbesondere Glycerin,
herstellbar sind.

4 Verfahren gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das s die

Polyester herstellbar sind durch Umsetzung von zumindest
(A) 20 bis 50 mol%> einer oder mehrerer Dicarbonsäure- Verbindungen,
(B) größer 0 bis 30 mol% einer oder mehrerer Diol- Verbindungen mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen,
(C) 10,1 bis 50 mol%> eines oder mehrerer wasserlöslicher Polyetherole herstellbar durch Alkylenoxid-Anlagerung eines oder mehrerer C2- bis C4- Alkylenoxide an einen Cl- bis C18-, insbesondere Cl- bis C6-, Alkohol mit einer Hydroxy-Gruppe im Molverhältnis 4 bis 100 Mol Alkylenoxid zu 1 Mol Alkohol, und
(D) 10, 1 bis 29,9 mol % einer oder mehrerer Polyol-Verbindungen mit mindestens

3 OH-Gruppen.

5. Verfahren gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass 1 bis 10 mol% Diol-Verbindung (B) eingebaut werden.

6. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennz ei ch-net , das s die gewichtsmittlere Molmasse des Polyesters kleiner 5.000 g/mol, vorzugsweise zwischen 2000 und 5000 g/mol, beträgt.

7. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennz eichnet, das s die Dicarbonsäure- Verbindungen (A) Terephthalsäure, Isophthalsäure und Phthalsäure und deren Drivate, insbesondere Terephthalsäure und deren Drivate umfassen, vorzugsweise zu größer 90 mol% Terephthalsäure und deren Drivate, bezogen auf die eingebauten Dicarbonsäure-Verbindungen.

8. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, d adur ch ge-kennz ei chnet , das s unabhängig voneinander
(a) keine Tricarbonsäure-Verbindungen,
(b) kleiner 10 Gew.% Isophthalsäure bzw. deren Derivate und insbesondere keine Isophthalsäure bzw. deren Derivate
eingesetzt werden.

9. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das s die Diol-Verbindung (B) Ethyl englykol und/oder Propylenglykol ist.

10. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennz ei chnet, d as s der Polyester durch Einbau anionischer Monomere anionisch modifiziert ist und/oder endgruppenverschlossen ist.

11. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn-z eichnet , das s der Polyester herstellbar ist durch Umsetzung von zumindest

(A) Terephthalsäure, wobei größer 90 mol% der eingesetzten Dicarbonsäure- Verbindungen Terephthalsäure sind,
(B) Ethylenglykol, wobei größer 90 mol% der eingesetzten Diol- -Verbindungen Ethylenglykol sind, und
(C) Poly ethylenglykol mit einem Molekulargewicht von 2000 bis 8000 g/mol, wobei größer 90 Gew. %> der eingesetzten Polyetherole Polyethylenglykol mit einem
Molekulargewicht von 2000 bis 8000 g/mol sind.

12. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, d adurch g ek ennzei chnet, das s die Polyetherole (C) Alkylenoxid- Anlagerungsprodukte von E-thylenoxid, Propylenoxid, Butylenoxid bzw. deren Mischungen an aliphatische Ci-bis C18-, vorzugsweise Ci- bis C6-, Alkohole und/oder Wasser sind, an Wasser oder

Methanol.

13. Verfahren gemäß Anspruch 1, dadurch gekennz ei chnet , das s die Polyester gemäß Formel
X-(OCH2-CH2)n-[-(OOC-R1-COO-R2)u-]-OOC-R1-COO-(CH2-CH2O)n-X aufgebaut sind, worin jeder R^Rest ein 1,4-Phenylenrest, ggf. mono- oder di- Cl-C3-alkylsubstituiert, ist; die R2-Reste im wesentlichen Ethylenreste, 1 ,2-Propylenreste oder Gemische hiervon sind; jedes X unabhängig voneinander für Wasserstoff, einen Cl- bis C12 Kohlenwasserstoff-Rest, insbesondere Ethyl oder Methyl steht; jedes n von 7 bis 115 beträgt und u von 3 bis 10 beträgt.

14. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, der Polyester oder das Polyestergemisch bei Raumtemperatur flüssig ist.

15. Verfahren gemäß Anspruch 1, d adurch gekennz ei chnet , das s die

Polyester im Mittel die empirische Summenformel
(CAP)X CT)Z (I)q (D)r (P)S (En)t (A)y (EG/PG)V
beschrieben werden, in der
(CAP) Endgruppen repräsentiert, die das Polymer am Ende verschließen und
a.) Sulfoaroylgruppen,
b.) Gruppen mit der Formel MO3-S-(O)u-(CH2)p-(ROw)-, in der M für ein Metallion, Ammoniumion oder substituiertes Ammoniumion und R für Ethylen oder Mischungen von Ethylen und Propylen steht, u für 0 oder 1, p für 0 oder 1 und w für eine ganze Zahl von 1 bis 100 stehen,
c.) Poly[(oxyethylen)monoalkylethergruppen, in denen die Alkylgruppe 1 bis

24 C-Atome enthält und die Polyoxyethylengruppe aus 2 bis 200 Oxyethyleneinheiten besteht,
d.) Acyl- und Aroylgruppen mit 4 bis 40 Kohlenstoffatomen,
e.) Hydroxyacyl-und Hydroxyaroylgruppen mit 2 bis 25 Kohlenstoffatomen, f.) Poly(oxyalkylen)monoalkylphenolether, in denen die Alkylgruppe 6 bis

18 Kohlenstoffatome enthält und die Polyoxyalkylengruppe aus 0 bis 80 Oxyalkyleneinheiten besteht g.) sowie Mischungen davon, sind und x für Werte 0 bis 2,
(T) für eine Arylendicarbonylgruppe und z für eine Zahl von 1 bis 50,
(I) für eine interne anionische Gruppe und q für eine Zahl von 0 bis 30,
(D) für eine acetalische Gruppe und r für eine Zahl von größer 0 bis 80,
(P) für Polyolgruppen mit mindestens 3 -OH-Gruppen und s für eine Zahl von 0 bis 80, wobei der Anteil des Polyols kleiner als 30 mol% bezogen auf die Summe der Monomereinheiten ist,
(En) eine Poly(oxyalkylen)oxy-Gruppe, die aus 2 bis 100 Oxyalkylengruppen aufgebaut ist, wobei t eine Zahl von 0 bis 25 bedeutet und die Alkylengruppen 2 bis 6 C-Atome enthalten,
(A) eine l,n-Alkylendicarbonyl-Gruppe, die aus 2 bis 24 C-Atomen aufgebaut ist, und y für eine Zahl von 0 bis 15,
(EG/PG) für eine Oxyethylenoxy- oder Oxypropylenoxy-Gruppe oder Mischungen davon und v für eine Zahl von 0 bis 80 steht, und
wobei die Polyester ein Molekulargewichte von 500 bis 100000 g/mol, vorzugsweise 1000 bis 20000 g/mol, besitzen.

16. Verfahren gemäß Anspruch 15, dadurch g ekennz ei chnet , das s (I) für das Natriumsalz der 5-Sulfoisophthaloyl-Gruppe steht.

17. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch g ekennz ei chnet , das s (CAP) für das Natriumsalz der 5-Sulfoisophthaloyl-Gruppe steht.

18. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennz ei chnet, das s die acetalische Gruppe (D) unabhängig voneinander ist:
das Umsetzungsprodukt eines Formylesters mit Glycerin,
das Umsetzungsprodukt eines Dialdehyds mit 2 mol Glycerin und/oder das Umsetzungsprodukt aus einem Tetraalkoxypropan mit 2 mol Glycerin.

19. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 15 bis 18, d adurch g ekennz ei chnet, das s q, x und y 0 sind.

20. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge-kennzei chnet, das s zum Entfärben Abrasionssteine und/oder Enzyme, insbesondere zumindest Cellulasen, mit dem Gewebe zum Erzielen eines Stone-wash-Effektes in Kontakt gebracht werden.

21. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antiredepositionsmittel mit dem Gewebe sowohl im Stone-Wash-Schritt als auch in einer vorgelagerten Entschlichtung in Kontakt gebracht werden.

22. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, d adurch g ekennz ei chnet , das s der teilzuentfärbende Farbstoff Indigo ist.

23. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, d adurch gek enn z ei chn et, das s die Polyetherole (C) 16 bis 180 C2- bis C4-Alkyleneoxid-Einheiten aufweisen.

24. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 1, 2 und/oder 5 bis 23 , dadurch ge-kennz ei chnet, das s der Polyester nicht unter Verwendung von Polyolen mit mindestens 3 OH-Gruppen hergestellt ist.

25. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g ekennz ei chn et, das s die Polyester Molekulargewichte von kleiner 5000 g/mol auf-weisen.

26. Verwendung des Polyesters definiert in einem der Ansprüche 1 bis 19, 23, 24 und/oder 25 zum Verhindern bzw. Minimieren der Farbredeposition auf textilem Gewebe während eines „Stone Wash"- oder „Biostoning"- Prozesses von indigogefarbten Baumwollgeweben.

27. Indigogefärbtes Baumwollgewebe dadurch gekennzeichnet, dass das indigogefärbte Baumwollgewebe zum Verhindern der Farbreposition in Anwesenheit eines Polyesters während eines „Stone Wash"- oder „Biostoning"- Prozesses hergestellt ist und der Polyester ein Polyester gemäß einem der Ansprüche 1 bis 19, 23, 24 und/oder 25 ist.