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1. WO2005051120 - KOMMUNIKATIONSGERÄT MIT GEHÄUSE ZUR BEFESTIGUN AN EINEM GÜRTEL ODER EINEM BEKLEIDUNGSSTÜCK

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Beschreibung

KOMMUNIKATIONSGERAT MIT GEHÄUSE ZUR BEFESTIGUNG AN EINEM GÜRTEL ODER EINEM BEKLEIDUNGSSTUCK

Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsgerat, insbesondere ein Mobiltelefon, einen tragbaren Computer oder ein tragbares Audio/Video-Abspielgerat .

Die rasante technische Entwicklung auf dem Gebiet der
Mobilkommunikation führte zur Entwicklung von immer kleineren Mobiltelefonen, die vom Nutzer beispielsweise in der
Hosentasche oder Hemdentasche standig mitgefuhrt werden können. Dieses standige Mitfuhren eines Mobiltelefons in einer Hosentasche bringt allerdings das Risiko mit sich, dass das Mobiltelefon aus der Hosentasche rutscht und verloren geht. Insbesondere wenn sich das Mobiltelefon dabei im eingeschalteten Zustand befindet, können so unberechtigte Nutzer Zugriff auf das Mobiltelefon erhalten.

Um diesen Nachteil zu beheben, sind Mobiltelefontaschen geschaffen worden, die in ihrer Form an das Mobiltelefon angepasst sind und an dem Gürtel des Nutzers eines
Mobiltelefons befestigt werden können. Diese haben aber den Nachteil, dass Teile des Displays oder der Tastatur durch die Tasche abgedeckt sind, so dass eine komfortable Bedienung des Mobiltelefons nicht mehr gewahrleistet ist. Außerdem ist der Kauf einer solchen Tasche mit nicht unerheblichen Kosten verbunden .

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein
Kommunikationsgerat anzugeben, welches bequem durch den Nutzer zu tragen ist, komfortabel zu bedienen ist, und welches die Wahrscheinlichkeit für einen Verlust des
Kommunikationsgerates verringert.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelost. Vorteilhafte und zweckmäßige
Weiterbildungen ergeben sich aus den abhangigen Ansprüchen.

Erfindungsgemaß weist also ein Kommunikationsgerat ein Gehäuse auf, das zweischenklig gebildet ist, wobei die Schenkel eine Öffnung bilden, und bei dem die Schenkel derart miteinander verbunden und ausgestaltet sind, dass die Öffnung durch die Einwirkung einer Kraft auf zumindest einen Schenkel vergrößerbar ist, und dass die Kraft, die zur Vergrößerung der Öffnung erforderlich ist mit der Öffnung großer wird.

Das Gehäuse kann dabei beispielsweise unter der genannten Krafteinwirkung insbesondere V-formig oder U-formig gebildet sein, wobei die Schenkel des Gehäuses die Schenkel der V-Form oder der U-Form bilden und die Öffnung des Gehäuses die Öffnung der V-Form oder der U-Form bildet.

Dadurch wird erreicht, dass das Gehäuse des
Kommunikationsgerates nicht nur der Aufnahme elektronischer Bauteile dient, sondern auch der zuverlässigen Befestigung des Kommunikationsgerates an einem Gürtel oder einem anderen Bekleidungsstuck dient.

Der Nutzer kann durch ein Auseinanderziehen der beiden Schenkel die Öffnung des U- bzw. V-formigen Gehäuses so erweitern, dass die Öffnung des Gehäuses beispielsweise über einen Gürtel gestülpt werden kann. Wenn der Nutzer das Gehäuse los lasst verengt sich die Öffnung automatisch beispielsweise derart, dass die beiden Schenkel den Gürtel einklemmen, und so das Kommunikationsgerat am Gürtel fixiert ist und ein unerwünschtes Abgleiten des Kommunikationsgerates vom Gürtel vermieden wird.

Insbesondere wenn ein Display und/oder eine
Eingabeeinrichtung des Kommunikationsgerates auf der
Außenseite eines Schenkels angeordnet sind, kann das Gerat auch wahrend der Befestigung an einem Bekleidungsstuck komfortabel bedient werden. Zudem wird durch eine derartige Anordnung der Benutzerschnittstelle ein unbeabsichtigtes Betatigen, ein Verkratzen oder eine Beschädigung der
Benutzerschnittstelle beispielsweise durch den Korper des Nutzers verhindert .

Um die Elektronik des Kommunikationsgerates in dem Gehäuse unterzubringen ist eine bestimmte Gesamtdicke der beiden Schenkel erforderlich. Auf der anderen Seite ist eine komfortable Befestigung des Kommunikationsgerates an einem Bekleidungsstuck einfacher, wenn der korpernah getragene Schenkel möglichst dünn gebildet ist. Daher sieht eine Ausfuhrungsvariante vor, dass ein erster Schenkel dicker als ein zweiter Schenkel gebildet ist und vorzugsweise das

Display und/oder die Eingabeeinrichtung auf der Außenseite des ersten Schenkels angeordnet sind.

Vorzugsweise sind die Schenkel an ihrer Innenseite im
Wesentlichen glatt ausgebildet sind, um ein Überstreifen des Kommunikationsgerates über ein Bekleidungsstuck zu
erleichtern.

Um die Befestigungswirkung der gegeneinander druckenden Schenkel möglichst effizient auszunutzen, sind die beiden sich gegen berliegenden Schenkel gleichlang und/oder gleich breit ausgebildet.

Die Verbindung der Schenkel wird vorzugsweise unter
Einbeziehung einer Feder und/oder eines elastischen
Kunststoffs und/oder einer elastischen Metallspange gebildet, wobei die Metallspange insbesondere U-formig und/oder aus Federstahl gebildet ist. Die beiden Schenkel können aber auch einstuckig gebildet sein oder von einer gemeinsamen
Gehauseoberflache umgeben sein.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass sich die beiden Schenkel ohne Krafteinwirkung berühren, d.h. die Öffnung zwischen den Schenkeln im Wesentlichen
geschlossen ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand bevorzugter
Ausfuhrungsbeispiele naher beschrieben, zu deren Erläuterung nachstehend aufgelistete Figur dient:

Figuren 1 bis 3 Skizzen eines Kommunikationsgerates.

Figur 1 zeigt eine seitliche Darstellung eines U-formigen Kommunikationsgerates KE. Das Gehäuse des
Kommunikationsgerates umfasst einen ersten Schenkel Sl und einen zweiten Schenkel S2. In Figur 1 a) ist das
Kommunikationsgerat ohne Krafteinwirkung auf das
Kommunikationsgerat durch den Nutzer dargestellt. In dieser Ruheposition ist die Öffnung 0 zwischen den beiden Schenkeln, insbesondere den Schenkelenden gering, insbesondere minimal. Im dargestellten Beispiel ist die minimale Öffnung zwischen den Schenkelenden gleich Null, d.h. es liegt praktisch keine Schenkeloffnung vor. Eine Vorspannung bzw. eine
Ruckhaltekraft halt die Schenkel in dieser Ruheposition.

Figur 1 b) zeigt das gleiche Kommunikationsendgerat bei

Einwirkung einer nach außen wirkenden Kraft, beispielsweise durch den Nutzer. Die nach außen gerichtete Kraft kann dabei beispielsweise entweder an einem oder an beiden Schenkeln entweder an einer Innenseite I oder einer Außenseite A1,A2 angreifen.

Durch die nach außen gerichtet Kraft entsteht eine Öffnung 0 zwischen den Schenkeln, hier den Schenkelenden, die ein Überstülpen des Kommunikationsgerates über beispielsweise einen nicht dargestellten Gürtel ermöglicht. Nach Beendigung der Krafteinwirkung, bewegen sich die Schenkel wieder in Richtung Ruheposition aufeinander zu, was im Ergebnis zu einer Fixierung des Kommunikationsgerates beispielsweise an dem genannten Gürtel fuhrt .

Auch um eine unendlich große Öffnung zu vermeiden, ist die Verbindung V der beiden Schenkel so ausgestaltet, dass die Kraft, die zur Vergrößerung der Öffnung zwischen den
Schenkeln erforderlich ist, mit der Öffnung großer wird. Je großer also die Öffnung zwischen den Schenkeln, desto großer die Ruckstellkraft, welche die Schenkel wieder in Richtung Ruheposition zu bewegen versucht.

Die Verbindung V kann dabei auch als Teil der Schenkel realisiert sein.

Figur 2 zeigt wie Figur 1 ein Kommunikationsgerat von der Seite. Die Verbindung der beiden Schenkel ist hier unter Einbeziehung einer Spange SP aus Federstahl realisiert, um nach einem Auseinanderziehen der beiden Schenkel Sl und S2 für die notige Gegenkraft zu sorgen. Die minimale Öffnung liegt in diesem Fall nicht an den Schenkelenden sondern eher an den Schenkelmitten. Die Dicke dl des ersten Schenkels ist dabei dicker als die Dicke d2 des zweiten Schenkels.

Figur 3 a) zeigt eine Frontaldarstellung der Außenseite AI des ersten Schenkels Sl. An dieser Außenseite AI (Vorderseite des Gerätes) sind ein Display D und eine Tastatur T angeordnet. Figur 3 b) zeigt eine Frontaldarstellung der Außenseite A2 (Ruckseite des Ger tes) des zweiten Schenkels

S2. Dieser entspricht in Lange L und Breite B im Wesentlichen dem ersten Schenkel.

Neben den oben erläuterten Ausfuhrungsvarianten der Erfindung liegt eine Vielzahl weiterer Ausfuhrungsvarianten im Rahmen der Erfindung, welche hier nicht weiter beschrieben werden, aber anhand der erläuterten Ausführungsbeispiele einfach in die Praxis umgesetzt werden können .