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1. WO2005051120 - KOMMUNIKATIONSGERÄT MIT GEHÄUSE ZUR BEFESTIGUN AN EINEM GÜRTEL ODER EINEM BEKLEIDUNGSSTÜCK

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1) Kommunikationsgerat (KE)
- mit einem Gehäuse, das zweischenklig gebildet ist, - wobei die Schenkel (Sl, S2) eine Öffnung (0) bilden, und

- bei dem die Schenkel (Sl, S2) derart miteinander verbunden sind, dass die Öffnung (O) durch die Einwirkung einer Kraft auf zumindest einen Schenkel (Sl, S2) vergrößerbar ist, und dass die Kraft, die zur Vergrößerung der Öffnung (O) erforderlich ist, mit der Öffnung (0) großer wird.

2) Kommunikationsgerat nach Anspruch 1,
mit einem Display, das auf der Außenseite eines Schenkels angeordnet ist.

3) Kommunikationsgerat nach Anspruch 1 oder 2,
mit einer Eingabeeinrichtung, die auf der Außenseite eines Schenkels angeordnet ist.

4) Kommunikationsgerat nach Anspruch 1,
mit einem Display und einer Eingabeeinrichtung, die auf der Außenseite eines Schenkels angeordnet sind.

5) Kommunikationsgerat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem ein erster Schenkel dicker als ein zweiter Schenkel gebildet ist.

6) Kommunikationsgerat nach Anspruch 5,
bei dem das Display und/oder die Eingabeeinrichtung auf der Außenseite des ersten Schenkels angeordnet ist.

7) Kommunikationsgerat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem die Schenkel an ihrer Innenseite im Wesentlichen glatt ausgebildet sind.

8) Kommunikationsgerat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem die Schenkel die gleiche Lange und/oder die gleiche Breite aufweisen.

9) Kommunikationsgerat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem die Verbindung der Schenkel unter Einbeziehung einer Feder und/oder eines elastischen Kunststoffs und/oder einer elastischen Metallspange gebildet ist, wobei die Metallspange insbesondere u-formig und/oder aus Federstahl gebildet ist.

10) Kommunikationsgerat nach Anspruch 9,
bei dem sich die Schenkel ohne Krafteinwirkung berühren.

11) Kommunikationsgerat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem sich die Schenkel ohne Krafteinwirkung berühren .