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1. WO2005049676 - POLYALKYLENOXIDGRUPPEN UND QUARTÄRE STICKSTOFFATOME ENTHALTENDE COPOLYMERE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Copolymere, die

(A) 60 bis 99 Gew.-% mindestens eines monoethylenisch ungesättigten Poly- alkylenoxidmonomers der allgemeinen Formel I

H2C=CR— X— Y— (-R-O-^- R°

in der die Variablen folgende Bedeutung haben:

X -CH2- oder -CO-, wenn Y für -O- steht;
-CO-, wenn Y für -NH- steht;
Y -O- oder-NH-;

R Wasserstoff oder Methyl;
R2 gleiche oder verschiedene C2-C6-Alkylenreste, die blockweise oder statistisch angeordnet sein können;
R3 Wasserstoff oder d-C4-Alkyl;
n eine ganze Zahl von 3 bis 50,

(B) 1 bis 40 Gew.-% mindestens eines quatemisierten stickstoffhaltigen monoethylenisch ungesättigten Monomers,

(C) 0 bis 39 Gew.-% anionischer monoethylenisch ungesättigter Monomere
und

(D) 0 bis 30 Gew.-% anderer nichtionischer monoethylenisch ungesättigter
Monomere

einpolymerisiert enthalten und ein mittleres Molekulargewicht Mw von 2 000 bis
100 000 aufweisen.

2. Copolymere nach Anspruch 1 , die als Monomer (A) mindestens ein Monomer der Formel I einpolymerisiert enthalten, in der die Variablen folgende Bedeutung haben:

X -CO- oder -CH2-;
Y -O-;
R1 Wasserstoff oder Methyl;
R2 Ethylen, Propylen oder Mischungen davon;

R3 Methyl;
n eine ganze Zahl von 5 bis 30.

3. Copolymere nach Anspruch 1 oder 2, die als Monomer (B) mindestens eines der Monomere der allgmeinen Formel lla bis lld



llc lld

in der die Variablen folgende Bedeutung haben:

R d-C4-Alkyl oder Benzyl;
R' Wasserstoff oder Methyl;
Y -O- oder -NH-;
A d-C6-Alkylen;
X- Halogenid, C C -Alkylsulfat, C C -Alkylsulfonat und d-C -Alkylcarbonat,

einpolymerisiert enthalten.

4. Copolymere nach den Ansprüchen 1 bis 3, die 60 bis 98 Gew.-% Monomer (A), 1 bis 39 Gew.-% Monomer (B) und 1 bis 39 Gew.-% Monomer (C) einpolymerisiert enthalten.

5. Copolymere nach den Ansprüchen 1 bis 4, bei denen das Gewichtsverhältnis von (A) zu (B) > 2 : 1 und für den Fall, daß die Copolymere ein Monomer (C) einpolymerisiert enthalten, auch das Gewichtsverhältnis (A) zu (C) > 2 : 1 beträgt.

Verwendung von Copolymeren gemäß den Ansprüchen 1 bis 5 als Dispergiermittel für Tonmineralien.