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1. WO2004110829 - SENSORANORDNUNG ZUR ANBRINGUNG AN EINEM GURT, INSBESONDERE AN EINEM SICHERHEITSGURT EINES KRAFTFAHRZEUGS

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

„Sensoranordnung zur Anbringung an einem Gurt, insbesondere an einem Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs"

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sensoranordnung zur Anbringung an einem Gurt, insbesondere an einem Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs.

Bei aus dem Stand der Technik bekannten derartigen Sensoranordnungen sind die Sensoren derselben am Sicherheitsgurt angebracht bzw. befestigt, indem beispielsweise den Sicherheitsgurt durchdringende Halterungen od.dgl. vorgesehen sind; allen bekannten Halterungen bzw. Fixierungen der Sensoren am

Sicherheitsgurt ist gemeinsam, dass einerseits die mechanischen Eigenschaften des Gurtes beeinträchtigt werden, wobei des weiteren die Trageeigenschaften des Sicherheitsgurtes insoweit negativ verändert werden, als durch auf der Unterseite des Sicherheitsgurts vorstehende Elemente der Halterungen bzw. Fixierungen die glatte Struktur der dem Fahrzeuginsassen zugewandten Unterseite des Gurtes gestört ist . Diese glatte Struktur der Unterseite des Gurtes ist jedoch von wesentlicher Bedeutung, um das notwendige leichtgängige Gleiten des Sicherheitsgurtes über die Umlenkvorrichtungen der Sicher-heitsgurtanordnungen und den Körper des Kraftfahrzeuginsassen zu gewährleisten. Die Beeinträchtigung dieser Gleiteigen- Schäften des Sicherheitsgurtes kann zur Folge haben, dass der Sicherheitsgurt nach Bewegungen des Fahrzeuginsassen von den Retraktoren der Sicherheitsgurtanordnung nicht mehr optimal an den Körper des Kraftfahrzeuginsassen herangezogen wird. Bei einem etwaigen Unfall od.dgl. würde der Sicherheitsgurt damit seine Schutzfunktion - wenn überhaupt - nur ungenügend entfalten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sensoranord-nung zur Anbringung an einem Gurt, insbesondere an einem Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs, zu schaffen, die zu keiner bzw. zu einer geringeren Beeinträchtigung der für die Schutzfunktion des Sicherheitsgurtes wesentlichen Gleiteigenschaften an der Unterseite desselben führt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zumindest ein, vorzugsweise jeder Sensor der Sensoranordnung an der dem Körper des Kraftfahrzeuginsassen abgewandten Oberseite des Sicherheitsgurts angebracht ist, wobei die dem Körper des Kraftfahrzeuginsassen zugewandte Unterseite des Sicherheitsgurts frei und unverändert bleibt.

Eine derartige Anbringung bzw. Fixierung der Sensoren der Sensoranordnung am Gurt lässt sich erreichen, wenn der zumin-dest eine Sensor an einer Halterung bzw. in einem Gehäuse aufgenommen ist, die bzw. das an der Oberseite des Sicherheitsgurts befestigbar ist.

Das Gehäuse lässt sich vorteilhaft aus einem Kunststoff aus-gestalten.

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Die Befestigung des Gehäuses an der Oberseite des Sicherheitsgurts kann durch Verschweißung mit dem die Oberseite des Sicherheitsgurts ausbildenden Werkstoff oder aber durch Ankleben an der Oberseite des Sicherheitsgurts erfolgen.

Des weiteren ist es möglich, das Gehäuse des zumindest einen Sensors an die Oberseite des Sicherheitsgurts anzunähen.

Um zu verhindern, dass der Sicherheitsgurt in denjenigen Be-reichen, an denen die Sensoren der Sensoranordnung vorgesehen sind, partiell geschwächt wird, ist es zweckmäßig, in diesen erreichen den Sicherheitsgurt durch Einweben zusätzlicher Fäden zu verstärken.

Alternativ kann eine Gurtverstärkung in den die Sensoren der Sensoranordnung aufweisenden Bereichen des Sicherheitsgurts erreicht werden, indem in diesen Bereichen Fäden mit besseren mechanischen Eigenschaften, z.B. einer erhöhten Bruchlast und/oder Elastizität, für die Ausgestaltung des Sicherheits-gurts eingesetzt werden.

Die Sensoren der Sensoranordnung können z.B. als Mikrofone ausgebildet sein. Dann ist es möglich, ohne störende Handgriffe vornehmen zu müssen, die ggf. die Kontrolle des Fahr-zeugs beeinträchtigen, bequem zu telefonieren.

Alternativ oder zusätzlich können als Herzfrequenz-Körpertemperaturmesser od.dgl. ausgebildete Sensoren vorgesehen sein. So kann beispielsweise bei einem Signal eines Herz-frequenzmessers, welches die Fahruntüchtigkeit des Kraftfahrzeuglenkers anzeigt, so in den Betrieb des Kraftfahrzeugs eingegriffen werden, dass möglichst keine bzw. geringe Schäden entstehen.

Die Sensoren der Sensoranordnung sind zweckmäßigerweise an in den Sicherheitsgurt integrierte Leiter angeschlossen, in die bzw. aus denen die erforderliche Betriebsenergie der Sensoranordnung und Signale der Sensoren induktiv ein- bzw. auskoppelbar ist bzw. sind. Die Sensoren der Sensoranordnung können hierbei in verschiedenen Topologien angeschlossen sein. Dies hängt von der Bauart der Sensoren ab. Sensoren, die einen ausreichenden Signalwert liefern, werden einzeln oder mit einem gemeinsamen Bezugsleiter kontaktiert. Sensoren mit niedrigem Signalwert benötigen häufig eine separate Spannungszuführung. Integrierte Sensoren können zu einem gemeinsamen Bus zusammen geschaltet werden.

Die Betriebsenergie und die Signale können vorteilhaft im Bereich eines von zwei Retraktoren oder eines Gurtschlosses der Sicherheitsgurtanordnung ein- bzw. auskoppelbar sein.

Die in den Sicherheitsgurt eingewebten Leiter haben hinsichtlich ihres Bruch- und ihres Dehnverhaltens besonders vorteilhafte Eigenschaften, wenn die Leiter auf einen originalen Webfaden des Sicherheitsgurts aufgesponnen werden. Die Stei-gung und der Abstand des Leiters beim Spinnen bestimmen dann das Dehnverhalten. Des weiteren sind die Leiter bei dieser vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung von außen nicht sichtbar.

Die Verbindung zwischen den Sensoren einerseits und den in den Sicherheitsgurt integrierten Leitern andererseits kann vorteilhaft mittels Flexleitern oder Leitgummis realisiert werden .

Um den für den jeweiligen Zweck am besten positionierten Sen-sor der Sensoranordnung zu ermitteln, ist es vorteilhaft, wenn eine Auswahleinrichtung vorgesehen ist, mittels der der für die Signalqualität am besten positionierte Sensor der Sensoranordnung ermittelt werden kann, wobei dann das Signal dieses Sensors zur Weiterleitung auswählbar ist.

Zur weiteren Verbesserung des AusgangsSignals sollte die Auswahleinrichtung die zwei für die Signalqualität am besten positionierten Sensoren der Sensoranordnung, z.B. den ersten oberhalb und den ersten unterhalb der Signalquelle angeordne-ten Sensor auswählen und aus den Signalen dieser beiden Sensoren das Ausgangssignal der Sensoranordnung zusammenfassen. Die Signale der Sensoren können aufbereitet werden, wobei hierzu eine Verstärkung und Normierung der Signale, aber auch eine Linearisierung und eine Filterung der Signale gehören kann. Mit Hilfe der Auswahleinrichtung kann durch eine Signalbewertung der am besten platzierte Sensor bzw. die am besten platzierte Sensorgruppe ohne Berücksichtigung der Gurtlänge oder der Sitzposition ausgewählt werden.

Das Ausgangssignal des ausgewählten Sensors bzw. der ausgewählten Sensorgruppe kann unter Einbeziehung der Signale der weiteren Sensoren der Sensoranordnung, vorzugsweise nach beliebigen mathematischen Verfahren, bearbeitet werden, wobei hierdurch beispielsweise die Möglichkeit besteht, Windgeräu-sehe, z.B. in einem Cabrio, aus einem Mikrofonsignal heraus-zufiltern.

Die Auswahleinrichtung kann unter Berücksichtigung der Ausgangssignale eines Sitzpositionsfühlers und/oder eines Fahrzeuginsassengewichtsfühlers und/oder eines Sicherheitsgurt-auszuglängenfühlers arbeiten und in Abhängigkeit hiervon die Auswahl des bzw. der am besten positionierten Sensoren treffen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:
Figur 1 eine Prinzipdarstellung eines Sicherheitsgurtes,
der mit einer erfindungsgemäßen Sensoranordnung
ausgerüstet ist; und
Figur 2 den Schnitt A - A in Figur 1.

Ein in Figur 1 in Prinzipdarstellung gezeigter Sicherheitsgurt 1 gliedert sich in ein schräg aufwärts verlaufendes Schultergurtteil 2 und ein etwa waagerecht verlaufendes
Bauchgurtteil 3.

Auf der in Figur 1 sichtbaren, dem Körper einer durch den Sicherheitsgurt 1 geschützten Person abgewandten Vorderseite des Sicherheitsgurts 1 ist eine Sensoranordnung vorgesehen, zu der eine Vielzahl von Sensoren 4 gehört. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Sensoren 4 der Sensoranordnung mit etwa dem gleichen Abstand in Längsrichtung sowohl des Schultergurtteils 2 als auch des Bauchgurtteils 3 angeordnet. Wie bereits erwähnt, sitzen die Sensoren 4 auf der dem Kraft-fahrzeuginsassen abgewandten Oberseite 5 des Sicherheitsgurts 1.

Die Unterseite 6 des Sicherheitsgurts 1 ist durch die Sensoren 4 der Sensoranordnung nicht beeinträchtigt und völlig ungestört . Der Lauf des Sicherheitsgurts 1 in Umlenkeinrichtungen ud.dgl. wird somit die Sensoren 4 der Sensoranordnung nicht beeinträchtigt.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist jeder Sensor 4 der Sensoranordnung ein Gehäuse 7 auf, in welchem er aufgenommen ist und mittels dem er auf der Oberseite 5 des Sicherheits-gurts 1 gehaltert ist. Je nach Ausgestaltung des Sensors 4 ist es auch möglich, diesen nicht mittels eines Gehäuses 7 sondern mittels einer andersartigen Halterung an der Oberseite 5 des Sicherheitsgurts 1 anzubringen.

Wie sich am besten aus Figur 2 ergibt, ist das den Sensor 4 aufnehmende Gehäuse 7 mittels einer Verbindung 8 mit dem die Oberseite 5 des Sicherheitsgurts 1 ausbildenden Werkstoff fest verbunden. Bei der Verbindung 8 kann es sich um eine Schweißverbindung, um eine Klebeverbindung und auch um eine Naht od.dgl. handeln.

Der Sicherheitsgurt 1 kann an denjenigen Stellen, an denen die Sensoren 4 der Sensoranordnung vorgesehen sind, mittels eingewebter Fäden verstärkt werden, um etwaige, aufgrund der Anbringung der Sensoren 4 auftretende Schwächungen des Sicherheitsgurts 1 auszugleichen.

Bei den in den Figuren 1 bzw. 2 dargestellten Sensoren 4 kann es sich beispielsweise um Mikrofone handeln, mittels denen es möglich ist, dass der Fahrzeuginsasse, ohne dass er irgendwelche störenden und seine Konzentration auf die Steuerung des Fahrzeugs beeinträchtigende Handgriffe vornehmen müsste, telefoniert. Selbstverständlich kann die aus den Sensoren 4 gebildete Sensoranordnung an jedem Sicherheitsgurt innerhalb des Kraftfahrzeugs vorgesehen sein.

Alternativ oder zusätzlich können als Herzfrequenz-, Körpertemperatursensoren od.dgl. ausgebildete Sensoren 4 vorgesehen sein.

Zur Energieversorgung und zum Signalanschluss der Sensoren 4 sind bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel in den Sicherheitsgurt 1 Leiter 9 integriert. Mittels dieser Leiter 9 kann die erforderliche Betriebsenergie den Sensoren 4 zugeführt werden, wobei mittels der Leiter 9 auch die Signalausgabe der Sensoren 4 stattfinden kann.

Sowohl die Einkoppelung der für den Betrieb der Sensoren 4 erforderlichen Betriebsenergie als auch die Auskoppelung der Signale der Sensoren 4 kann induktiv vorgenommen werden, wobei als Einkoppel- bzw. Auskoppelsteile einer von zwei
Retraktoren des Sicherheitsgurts 1 dienen kann.

Die in den Sicherheitsgurt 1 integrierten Leiter 9 können um einen Webfaden des Sicherheitsgurts 1 gesponnen sein.

Der Anschluss zwischen den Leitern 9 einerseits und den Sensoren 4 andererseits kann mittels Flexleitern, Leitgummis ud.dgl. realisiert sein.

Zu der durch die Sensoren 4 gebildeten Sensoranordnung gehört eine in den Figuren 1 und 2 nicht gezeigte Auswahleinrichtung, die Signale von allen Sensoren 4 der Sensoranordnung erhält. In der in den Figuren nicht gezeigten Auswahleinrich- tung kann festgestellt werden, wie die Signalqualität der einzelnen Sensoren 4 ist. Es ist möglich, mittels der Auswahleinrichtung denjenigen oder die zwei Sensoren 4 auszuwählen, dessen bzw. deren Signalqualität am besten ist. Sofern die beiden Sensoren 4 mit der besten Signalqualität ausgewählt werden, können deren Signale zu einem Ausgangssignal zusammengefasst werden.

Darüber hinaus ist es möglich, dieses Ausgangssignal weiter zu verfeinern, indem die Signale der nicht für die Zusammensetzung des Ausgangssignal ausgewählten Sensoren 4 berücksichtigt und zur Bearbeitung des AusgangsSignals herangezogen werden.

An die AuswahlVorrichtung kann ein Sitzpositionsfühler und ein Fahrzeuginsassengewichtsfühler angeschlossen werden. Deren Ausgangssignale können bei der Auswahl des bzw. der für die Signalqualität am besten positionierten Sensoren 4 der Sensoranordnung eingesetzt werden, wobei für diese Auswahl auch das Ausgangssignal eines Sicherheitsgurtauszuglängenfüh-lers berücksichtigt werden kann.