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1. (WO2004083507) SCHAFTANTRIEB FÜR EINE WEBMASCHINE
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

1. Schaftantrieb für eine Webmaschine, der Übertragungselemente enthält, die zum Übertragen von Antriebskräften mit Webschäften verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (10) für ein Ölbad vorgesehen ist, dessen Innenraum mittels Linearführungen (13, 14) und darin geführten Übertragungselementen (12, 12', 12") abgedichtet ist.

2. Schaftantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Übertragungselemente (12), der zwischen zwei gegenüberliegenden Linearführungen (13, 14) des Übertragungselementes (12) liegt, mit plattenförmigen Dichtungselementen (17, 18, 19, 20) abgedeckt ist, die mit Dichtungsspalten an die Linearführungen (13, 14), an das Gehäuse (10, 16) und an benachbarte Übertragungselemente anschließen.

3. Schaftantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Dichtungselemente (17, 18, 19, 20) der Übertragungselemente (12) in Längsrichtung der Linearführung (13, 14) größer als der Weg des Übertragungselementes (12) ist.

4. Schaftantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Dichtungselemente (17, 18) benachbarter Übertragungselemente (12) aneinander anliegen.

5. Schaftantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Dichtungselementen (19, 20) benachbarter Übertragungselemente (12) stationäre, platten- oder leistenförmige Dichtungselemente (21 , 22, 23, 24, 25, 27) angeordnet sind.

6. Schaftantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass stationäre Dichtungselemente (21 , 22, 25, 27) in einem Bereich angeordnet sind, in welchem sich die plattenförmigen Dichtungselemente (19, 20) der benachbarten Übertragungselemente (12) überlappen.

7. Schaftantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die stationären Dichtungselemente (21 , 22, 23, 24, 25, 27) in Längsrichtung der Linearführungen (13, 14) in Abstand zueinander angeordnet sind.

8. Schaftantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die aus den Linearführungen (13, 14) herausbewegbaren Endabschnitte der Übertragungselemente (12) mittels balgartigen Dichtungselementen (31 ) gegenüber dem Innenraum des Gehäuses (10, 16) abgeschlossen sind.

9. Schaftantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10, 16) im Bereich der Enden der Linearführungen (13, 14) mit einem Deckel (33) verschlossen ist, der für die Übertragungselemente (12") mit Durchtrittsöffnungen (34) versehen ist, die Dichtungselemente (35) aufweisen.

10. Schaftantrieb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungselemente (12") wenigstens in dem Abschnitt, mit dem sie sich durch die Durchtrittöffnungen (34) hindurch bewegen, gerundete Seiten (36) besitzen.

1 1. Schaftantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Linearführungen (13, 14) Dichtungselemente (31 ) angeordnet sind.

12. Schaftantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass in den Grund der Linearführungen (13, 14) Dichtungsleisten (31) eingesetzt sind.

13. Schaftantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungselemente (12a) mit einem umlaufenden Dichtungselement (38) umgeben sind.