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1. (WO2004078891) BRENNSTOFFZUSAMMENSETZUNGEN MIT VERBESSERTEN KALTFLIESSEIGENSCHAFTEN
Aktuellste beim Internationalen Büro vorliegende bibliographische Daten

Veröff.-Nr.: WO/2004/078891 Internationale Veröffentlichungsnummer: PCT/EP2004/002226
Veröffentlichungsdatum: 16.09.2004 Internationales Anmeldedatum: 04.03.2004
IPC:
C10L 1/14 (2006.01) ,C10L 1/16 (2006.01) ,C10L 1/18 (2006.01) ,C10L 1/195 (2006.01) ,C10L 1/196 (2006.01) ,C10L 1/197 (2006.01) ,C10L 1/22 (2006.01) ,C10L 1/236 (2006.01) ,C10M 145/04 (2006.01) ,C10M 145/08 (2006.01) ,C10M 145/14 (2006.01) ,C10M 149/10 (2006.01)
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
L
Anderweitig nicht vorgesehene Brennstoffe; Erdgas; Synthetisches Erdgas [SNG], das nach Verfahren erhalten worden ist, die nicht von den Unterklassen C10G oder C10K166; Flüssiggas; Verwendung von Zusatzstoffen zu Brennstoffen oder Feuern; Feueranzünder
1
Flüssige kohlenstoffhaltige Brennstoffe
10
Zusatzstoffe enthaltend
14
Organische Verbindungen
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
L
Anderweitig nicht vorgesehene Brennstoffe; Erdgas; Synthetisches Erdgas [SNG], das nach Verfahren erhalten worden ist, die nicht von den Unterklassen C10G oder C10K166; Flüssiggas; Verwendung von Zusatzstoffen zu Brennstoffen oder Feuern; Feueranzünder
1
Flüssige kohlenstoffhaltige Brennstoffe
10
Zusatzstoffe enthaltend
14
Organische Verbindungen
16
Kohlenwasserstoffe
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
L
Anderweitig nicht vorgesehene Brennstoffe; Erdgas; Synthetisches Erdgas [SNG], das nach Verfahren erhalten worden ist, die nicht von den Unterklassen C10G oder C10K166; Flüssiggas; Verwendung von Zusatzstoffen zu Brennstoffen oder Feuern; Feueranzünder
1
Flüssige kohlenstoffhaltige Brennstoffe
10
Zusatzstoffe enthaltend
14
Organische Verbindungen
18
Sauerstoff enthaltend
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
L
Anderweitig nicht vorgesehene Brennstoffe; Erdgas; Synthetisches Erdgas [SNG], das nach Verfahren erhalten worden ist, die nicht von den Unterklassen C10G oder C10K166; Flüssiggas; Verwendung von Zusatzstoffen zu Brennstoffen oder Feuern; Feueranzünder
1
Flüssige kohlenstoffhaltige Brennstoffe
10
Zusatzstoffe enthaltend
14
Organische Verbindungen
18
Sauerstoff enthaltend
192
Makromolekulare Verbindungen
195
erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
L
Anderweitig nicht vorgesehene Brennstoffe; Erdgas; Synthetisches Erdgas [SNG], das nach Verfahren erhalten worden ist, die nicht von den Unterklassen C10G oder C10K166; Flüssiggas; Verwendung von Zusatzstoffen zu Brennstoffen oder Feuern; Feueranzünder
1
Flüssige kohlenstoffhaltige Brennstoffe
10
Zusatzstoffe enthaltend
14
Organische Verbindungen
18
Sauerstoff enthaltend
192
Makromolekulare Verbindungen
195
erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
196
aufgebaut aus Monomeren, die eine ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung und eine Carboxylgruppe oder deren Salze, Anhydride oder Ester enthalten
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
L
Anderweitig nicht vorgesehene Brennstoffe; Erdgas; Synthetisches Erdgas [SNG], das nach Verfahren erhalten worden ist, die nicht von den Unterklassen C10G oder C10K166; Flüssiggas; Verwendung von Zusatzstoffen zu Brennstoffen oder Feuern; Feueranzünder
1
Flüssige kohlenstoffhaltige Brennstoffe
10
Zusatzstoffe enthaltend
14
Organische Verbindungen
18
Sauerstoff enthaltend
192
Makromolekulare Verbindungen
195
erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
197
aufgebaut aus Monomeren, die eine ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung und eine Acyloxygruppe einer gesättigten Carboxylsäure oder Carbonsäure enthalten
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
L
Anderweitig nicht vorgesehene Brennstoffe; Erdgas; Synthetisches Erdgas [SNG], das nach Verfahren erhalten worden ist, die nicht von den Unterklassen C10G oder C10K166; Flüssiggas; Verwendung von Zusatzstoffen zu Brennstoffen oder Feuern; Feueranzünder
1
Flüssige kohlenstoffhaltige Brennstoffe
10
Zusatzstoffe enthaltend
14
Organische Verbindungen
22
Stickstoff enthaltend
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
L
Anderweitig nicht vorgesehene Brennstoffe; Erdgas; Synthetisches Erdgas [SNG], das nach Verfahren erhalten worden ist, die nicht von den Unterklassen C10G oder C10K166; Flüssiggas; Verwendung von Zusatzstoffen zu Brennstoffen oder Feuern; Feueranzünder
1
Flüssige kohlenstoffhaltige Brennstoffe
10
Zusatzstoffe enthaltend
14
Organische Verbindungen
22
Stickstoff enthaltend
234
Makromolekulare Verbindungen
236
erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
M
Schmiermittelzusammensetzungen; Verwendung chemischer Substanzen entweder für sich allein als Schmiermittel oder als Schmiermittelzusätze in einer Schmiermittelzusammensetzung
145
Schmiermittelzusammensetzungen, charakterisiert durch das Additiv, welches eine Sauerstoff enthaltende makromolekulare Verbindung ist
02
Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
04
enthaltend Monomere, die einen ungesättigten Rest an einen Alkohol-, Aldehyd-, Keton-, Ether-, Ketal- oder Acetalrest gebunden enthalten
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
M
Schmiermittelzusammensetzungen; Verwendung chemischer Substanzen entweder für sich allein als Schmiermittel oder als Schmiermittelzusätze in einer Schmiermittelzusammensetzung
145
Schmiermittelzusammensetzungen, charakterisiert durch das Additiv, welches eine Sauerstoff enthaltende makromolekulare Verbindung ist
02
Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
06
enthaltend Monomere, die einen ungesättigten Rest an einen Acyloxyrest einer gesättigten Carbonsäure oder der Kohlensäure gebunden enthalten
08
Vinylester einer gesättigten Carbonsäure oder der Kohlensäure
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
M
Schmiermittelzusammensetzungen; Verwendung chemischer Substanzen entweder für sich allein als Schmiermittel oder als Schmiermittelzusätze in einer Schmiermittelzusammensetzung
145
Schmiermittelzusammensetzungen, charakterisiert durch das Additiv, welches eine Sauerstoff enthaltende makromolekulare Verbindung ist
02
Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
10
enthaltend Monomere, die einen ungesättigten Rest an einen Carboxylrest gebunden enthalten, z.B. Acrylat
12
nur einen Carboxylrest aufweisend
14
Acrylat; Methacrylat
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
M
Schmiermittelzusammensetzungen; Verwendung chemischer Substanzen entweder für sich allein als Schmiermittel oder als Schmiermittelzusätze in einer Schmiermittelzusammensetzung
149
Schmiermittelzusammensetzungen, charakterisiert durch das Additiv, welches eine Stickstoff enthaltende makromolekulare Verbindung ist
02
Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
10
enthaltend Monomere, die einen ungesättigten Rest an einen Stickstoff enthaltenden Heteroring gebunden enthalten
Anmelder:
BASF AKTIENGESELLSCHAFT [DE/DE]; 57056 Ludwigshafen, DE (AllExceptUS)
AHLERS, Wolfgang [DE/DE]; DE (UsOnly)
REBHOLZ, Uwe [DE/DE]; DE (UsOnly)
FECHTENKÖTTER, Andreas [DE/DE]; DE (UsOnly)
Erfinder:
AHLERS, Wolfgang; DE
REBHOLZ, Uwe; DE
FECHTENKÖTTER, Andreas; DE
Vertreter:
REITSTÖTTER-KINZEBACH; Sternwartstrasse 4 81679 München, DE
Prioritätsdaten:
103 09 571.305.03.2003DE
Titel (DE) BRENNSTOFFZUSAMMENSETZUNGEN MIT VERBESSERTEN KALTFLIESSEIGENSCHAFTEN
(EN) FUEL COMPOSITIONS HAVING IMPROVED CREEPING CHARACTERISTICS
(FR) COMPOSITIONS COMBUSTIBLES A PROPRIETES D'ECOULEMENT A FROID AMELIOREES
Zusammenfassung:
(DE) Die Erfindung betrifft die Verwendung von Vinylketon-Copolymeren als Additiv für Brennstofföle und Schmierstoffe und insbesondere als Kaltfliessverbesserer in Brennstoffölen; die mit diesen Copolymeren additivierte Brennstofföle und Schmierstoffe; sowie Additivpakete, enthaltend derartige Copolylmere.
(EN) The invention relates to the use of vinyl ketone copolymers as additives for fuel oils and lubricants and especially as agents for improving the creeping characteristics of fuel oils. The invention also relates to the fuel oils and lubricants to which said copolymers are added, and to additive packets containing such copolymers.
(FR) L'invention concerne l'utilisation de copolymères de cétone de vinyle utilisé en tant qu'additif pour des huiles combustibles et des lubrifiants et en particulier utilisé en tant qu'agent améliorant l'écoulement à froid dans des huiles combustibles. L'invention concerne également lesdites huiles combustibles et les lubrifiants ajoutées aux copolymères, ainsi que des paquets d'additifs contenant lesdits copolymères.
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KP, KR, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW
Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasisches Patentamt (EAPO) (AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPA) (AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR)
Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)