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1. WO2003089844 - VERTEILERVENTIL MIT DURCHFLUSSMESSER FÜR DEN EINBAU IM ZULAUF

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Verteilerventil mit Durchflussmesser, insbesondere für die Verwendung im Zulauf eines Warmwasser-Heizkreislaufs, mit einem die Zuleitung bildenden Gehäuse (3), einer vom Gehäuse (3) abgehenden Zweigleitung (2) und einer separat vom Gehäuse (3) ausgebildeten und gegenüberliegend der Zweigleitung (2) am Gehäuse (3) angeordneten und die Gehäusewandung durchdringenden Einstell-und Messeinheit (1) zum Einstellen und Anzeigen einer

Durchflussmenge eines Mediums durch die Zweigleitung (2) , wobei die Einstell- und Messeinheit (1) einen Ventilschliesskörper (5) aufweist, der mit einer Einstellspindel (4) derartig wirkverbunden ist, dass er zusammen mit einem bei bestimmungsgemässem Betrieb gegenüber dem Gehäuse (3) feststehenden Ventilsitzkorper (6) einen durch Drehung der Einstellspindel (4) einstellbaren Ventilspalt zur Einstellung der Durchflussmenge bildet, und wobei die Einstell- und Messeinheit (1) ein Anströmglied (7) u -fasst, welches in einem Strömungskanal (10) angeordnet ist, der im Betrieb im wesentlichen von dem gesamten durch die Zweigleitung (2) abströmenden Medium durchströmt wird, wobei die Position des Anströmglieds (7) im Strömungskanal (10) ausgehend von einer Ausgangsposition durch eine vom Ventilspalt zur Zweigleitung (2) strömende Strömung in Abhängigkeit von der Durchflussmenge veränderbar ist und wobei das Anströmglied (7) derartig mit von aussen her ablesbaren Anzeigemittel (9, 11, 12) der Einstell- und Messeinheit (1) wirkverbunden ist, dass unterschiedliche Positionen des Anströmglieds (7) im Strömungskanal (10) unterschiedliche Anzeigen der Anzeigemittel (9, 11, 12) bewirken, wodurch die jeweilige Durchflussmenge durch die Zweigleitung (2) aussen am Ventil ablesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerventil derartig ausgestaltet ist, dass die bei bestimmungsgemässem Betrieb aus dem Ventilspalt austre- tende Strömung vor ihrem Auftreffen auf das Anströmglied (7) mindestens zweimal, insbesondere um jeweils mindestens 45°, insbesondere jeweils etwa 90° umgelenkt wird, und zwar zuerst um einen ersten Drehsinn in eine erste Richtung und sodann um einen dem ersten Drehsinn entge-gengesetzten Drehsinn in eine zweite Richtung.
2. Verteilerventil mit Durchflussmesser, insbesondere nach Anspruch 1, insbesondere für die Verwendung im Zulauf eines Warmwasser-Heizkreislaufs, mit einem die Zuleitung bildenden Gehäuse (3), einer vom Gehäuse (3) abgehenden Zweigleitung (2) und einer separat vom

Gehäuse (3) ausgebildeten und gegenüberliegend der Zweigleitung (2) am Gehäuse (3) angeordneten und die Gehäusewandung durchdringenden Einstell- und Messeinheit (1) zum Einstellen und Anzeigen einer Durchflussmenge eines Medi-ums durch die Zweigleitung (2), wobei die Einstell- und Messeinheit (1) einen Ventilschliesskörper (5) aufweist, der mit einer Einstellspindel (4) derartig wirkverbunden ist, dass er zusammen mit einem bei bestimmungsgemässem Betrieb gegenüber dem Gehäuse (3) feststehenden Ventil-sitzkörper (6) einen durch Drehung der Einstellspindel

(4) einstellbaren Ventilspalt zur Einstellung der Durchflussmenge bildet, und wobei die Einstell- und Messeinheit (1) ein Anströmglied (7) umfasst, welches in einem Strömungskanal (10) angeordnet ist, der im Betrieb im wesentlichen von dem gesamten durch die Zweigleitung (2) abströmenden Medium durchströmt wird, wobei die Position des Anströmglieds (7) im Strömungskanal (10) ausgehend von einer Ausgangsposition durch eine vom Ventilspalt zur Zweigleitung (2) strömende Strömung in Abhängigkeit von der Durchflussmenge veränderbar ist und wobei das Anströmglied (7) derartig mit von aussen her ablesbaren Anzeigemitteln (9, 11, 12) der Einstell- und Messeinheit (1) wirkverbunden ist, dass unterschiedliche Positionen des Anströmglieds (7) im Strömungskanal (10) unterschied-liehe Anzeigen der Anzeigemittel (9, 11, 12) bewirken, wodurch die jeweilige Durchflussmenge durch die Zweig- leitung (2) aussen am Ventil ablesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein bei bestimmungsgemässem Gebrauch des Verteilerventils feststehender Gehäuseteil (13) der Einstell- und Messeinheit (1) insbesondere stirnseitig über Dichtflächen und/oder über eine Dichtung (14) mit einem bei bestimmungsgemässen Gebrauch des Verteilerventils feststehenden Gehäuseteil der Zweigleitung (2) in abdichtenden Kontakt steht.
3. Verteilerventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil, welches die den Strö-mungskanal (10) begrenzenden Wandungen zumindest in dem Bereich, in welchem das Anströmglied (7) im bestimmungsgemässen Betrieb durch die Strömung positioniert werden kann, bildet, mindestens teilweise innerhalb des feststehenden Gehäuseteils (13) der Einstell- und Messeinheit (1) angeordnet ist und dass dieses Bauteil und der feststehende Gehäuseteil (13) konstruktiv derartig ausgestaltet sind und/oder Dichtelemente (16) derartig zwischen diesen angeordnet sind, dass eine Ausbildung einer den Strömungskanal (10) umgehende Leckageströmung vom Ventil-spalt zum Austritt der Zweigleitung (2) sicher verhindert werden kann.
4. Verteilerventil nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Gehäuseteil (13) der Einstell- und Messeinheit (1) radia-le oder halbaxiale Durchtrittsöffnungen (15) , insbesondere mit kreisrunder oder rechteckiger Form, aufweist, durch welche das Medium von der Zuleitung zum Ventilspalt strömen kann.
5. Verteilerventil nach einem der vorangehen-den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitzkorper (6) von einem Bauteil (13) der Einstell- und Messeinheit (1) gebildet ist.
6. Verteilerventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Strö-mungskanal (10) begrenzenden Wandungen zumindest in dem Bereich, in welchem das Anströmglied (7) im bestimmungs- gemässen Betrieb durch die Strömung positioniert werden kann, von einem Bauteil (13) der Einstell- und Messeinheit (1) gebildet sind.
7. Verteilerventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil, welches die den Strömungskanal (10) begrenzenden Wandungen zumindest in dem Bereich, in welchem das Anströmglied (7) im bestimmungsgemässen Betrieb durch die Strömung positioniert werden kann, bildet, in die Zweigleitung (2) hineinragt und insbesondere, dass dieses Bauteil und die Zweigleitung (2) konstruktiv derartig ausgestaltet sind und/oder Dichtelemente (16) derartig zwischen diesen vorhanden sind, dass die Bildung einer den Strömungskanal (10) umgehenden Leckageströmung vom Ventilspalt zum Austritt der Zweigleitung (2) sicher verhindert wird.
8. Verteilerventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerventil derartig ausgestaltet ist, dass die bei bestimmungsgemässem Betrieb vom Ventilspalt zum Strömungskanal (10) strömende Strömung über mehrere radiale Öffnungen (18) in der Wandung des Strömungskanals (10) in Strömungsrichtung gesehen vor dem Anströmglied (7) in den Strömungskanal (10) eintritt.
9. Verteilerventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die radialen Öffnungen (18) jeweils gleichmässig, insbesondere auf einer gemeinsamen axialen Position, am Umfang des Strömungskanals (10) verteilt angeordnet sind und insbesondere, dass alle Öffnungen (18) einen identischen Querschnitt und/oder eine identische Form aufweisen.
10. Verteilerventil nach einem der Ansprüche

8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass genau zwei oder genau vier radiale Öffnungen (18) vorhanden sind.
11. Verteilerventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ver-teilerventil derartig ausgestaltet ist, dass der Ventilspalt durch konzentrisches Eintauchen, insbesondere in Richtung der Durchströmungsrichtung (S) der Zweigleitung (2), einer konisch geformten Körperlichkeit des Ventil-schliesskörpers (5) in eine insbesondere zylindrische Bohrung des Ventilsitzkörpers (6) gebildet wird, derart, dass der Ventilspalt in Strömungsrichtung betrachtet ein kreisringförmiger Spalt ist, dessen Spaltbreite mit zunehmendem Eintauchen des Ventilschliesskörpers (5) in die Bohrung des Ventilsitzkörpers (6) abnimmt, bis sie einen Minimalwert aufweist oder gleich Null ist.
12. Verteilerventil nach einem der vorange-henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der

Querschnitt des Strömungskanals (10) in dem Bereich, in welchem das Anströmglied (7) bei bestimmungsgemässem Betrieb durch die in diesem strömende Strömung positioniert werden kann, in Strömungsrichtung erweitert, und insbesondere, dass der Strömungskanal (10) in diesem Bereich konusförmig ausgebildet ist.
13. Verteilerventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellspindel (4) , der Ventilschliesskörper (5) und der Strömungskanal (10) von einem einstückigen Bauteil gebildet sind, welches insbesondere ein einstückiges Spritzgussteil aus einem Kunststoff ist.
14. Verteilerventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die An-zeigemittel (9, 11, 12) eine von dem Anströmglied (7) betätigte, insbesondere mit einer Anzeigemarkierung versehenen Anzeigestange (9) und ein Einstellorgan (11) zum manuellen Betätigen der Einstellspindel (4) umfassen, welches das nach aussen gerichtete freie Ende der An-zeigestange (9) vollständig umschliesst und mindestens teilweise durchsichtig ist und insbesondere mit einer Skalierung versehen ist, zur Ermöglichung eines Ablesens der jeweiligen Position der Anzeigestange (9) gegenüber dem Einstellorgan (11) und damit der Durchflussmenge durch die Zweigleitung (2) .

15. Verteilerventil nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellorgan (11) fest mit der Einstellspindel (4) verbunden ist und insbesondere, dass die Einstellspindel (4) und das Einstellorgan (11) von einem einstückigen Bauteil, insbesondere aus einem durch-sichtigen Kunststoff, gebildet sind.
16. Verteileranordnung umfassend mindestens zwei Verteilerventile nach einem der vorangehenden Ansprüche .
17. Einstell- und Messeinheit (1) für die Verteilerventile oder die Verteileranordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche.