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1. WO2003089288 - EINSTÜCKIGER VERSCHLUSSDECKEL

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Einstückiger Verschlussdeckel

Die Erfindung bezieht sich auf einen einstückigen Nerschlussdeckel aus einem thermoplastischen Elastomer, insbesondere zum Verschließen einer Öffnung in einem Träger, mit einem Grundlcörper, an welchen sich ein umlaufender Bund anschließt, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Als Stand der Technik sind bereits derartige Verschlussdeckel bekannt (DE 35 12 582 C3, DE 37 13 503 Cl). Diese Verschlussdeckel weisen jeweils eine elastische Dichtlippe und - dieser gegenüberliegend - einen oder mehrere Rastringe auf. Hierdurch soll im montierten Zustand neben einer guten Halterung in einem Träger eine einwandfreie Abdichtung gewährleistet werden. Nachteilig ist bei diesen bekannten Konstruktionen, dass für verschiedene Gestaltungen des Trägers im Bereich seiner Öffnung verschiedene Verschlussdeckel bereit gehalten werden müssen, um die vorgenannten Forderungen zu erfüllen.

Entsprechend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verschlussdeckel der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher - unabhängig von der Gestaltung des Bereichs der Trägeröffnung - eine sichere und effektive Abdichtung dieser Trägeröffhung gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Bund über einen parallel zu einer Deckfläche des Trägers verlaufenden Zwischenbereich mit der Dichtlippe verbunden ist, dass der Rastring in einen durch den Zwischenbereich und die Dichtlippe gebildeten Innenraum hineinragt und dass ein Außenbereich der Dichtlippe mit der Deckfläche des Trägers verklebbar ist.

Durch die kombinative Wirkung dieser einzelnen Merkmale wird ein neuartig gestalteter Verschlussdeckel geschaffen, welcher eine erhebliche Teilereduzierung ermöglicht, wobei durch den speziell verwendeten thermoplastischen Elastomer ein Verkleben mit der Deckfläche im Bereich der Trägeröffnung geschaffen wird. Hierdurch ergibt sich neben einer einfachen Montage ein einwandfreier Verschluss der betreffenden Trägeröffnung.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Dichtlippe den Rastring weitgehend überdecken.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung besteht die Möglichkeit, dass die Dichtlippe stirnseitig mehrere, mit der Deckfläche des Trägers verklebbare Verzahnungsrippen als Außenbereich aufweist. Diese Verzahnungsrippen gewälirleisten im Zusammenwirken mit dem Rastring einen sicheren Verschluss der betreffenden Trägeröffnung, unabhängig von dessen Konfiguration.

Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass die Dichtlippe konisch zulaufend zur Deckfläche des Trägers ausgebildet und mit dieser verklebbar ist, woraus sich die gleichen vorgenannten Wirkungen ergeben.

Der Rastring kann in der Ebene des Grundkörpers liegen und stirnseitig eine Anschlaglippe aufweisen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Außenflächen der Dichtlippe und des Rastrings zueinander geneigt sind. An die Außenfläche des Rastrings kann hierbei eine in die Anschlaglippe übergehende Fläche anschließen, welche die gleiche Neigung, wie die Außenfläche der Dichtlippe aufweist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Mittelschnitt durch den erfindungsgemäßen Verschlussdeckel in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2a, b, c verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Trägeröffnung im Mittelschnitt, teils gebrochen,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Verschlussdeckel nach Fig. 1, teils gebrochen,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Verschlussdeckels nach Fig. 1 und 3, teils gebrochen,

Fig. 5 eine vergrößerte Ansicht des Bereichs X nach Fig. 1,

Fig. 6 eine andere Ausführungsmöglichkeit der Erfindung im Bereich der
Dichtlippe, im Mittelschnitt, teils gebrochen.

In den Fig.l, 3, 4 und 5 ist ein einstückiger Verschlussdeckel 1 aus einem thermoplastischen Elastomer dargestellt. Dieser Verschlussdeckel dient insbesondere zum Verschließen einer in Fig. 2 schematisch dargestellten Öffnung 22 bzw. 22' bzw. 22" eines Trägers. Dieser Träger kann nach Fig. 2a einen außen gerichteten Bund aufweisen, nach Fig. 2b glatt verlaufen und nach Fig. 2c einen nach innen gerichteten Bund besitzen. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Verschlussdeckels besteht nun die Möglichkeit, diesen auch bei verschieden gestalteten Trägern 20, 20' bzw. 20" im Bereich der jeweiligen Öffnung einwandfrei zu montieren und diese Öffnung zu verschließen.

Der Verschlussdeckel 1 weist einen Grundkörper 5 auf, an welchen sich ein umlaufender Bund 7 anschließt. Der umlaufende Bund 7 geht in mindestens eine sich gegen eine Seite des Trägers anliegende elastische Dichtlippe 10 über, wobei der Bund 7 mindestens einen der Dichtlippe 10 gegenüber liegenden Rastring 12 aufweist.

Wie insbesondere aus Fig. 1 und 5 ersichtlich, ist der Bund 7 über einen parallel zu einer Deckfläche F (Fig. 2) des Trägers 20, 20', 20" verlaufenden Zwischenbereich 14 mit der Dichtlippe 10 verbunden. Darüber hinaus ragt der Rastring 12 in einen durch den Zwischenbereich 14 und die Dichtlippe 10 gebildeten Innenraum 21 hinein, wie insbesondere aus Fig. 5 erkennbar ist.

Erfindungsgemäß ist nun ein Außenbereich der Dichtlippe 10 mit der Deckfläche F des Trägers 20, 20', 20" verklebbar.

Aus Fig. 1 geht hervor, dass die Dichtlippe 10 den Rastring 12 weitgehend überdeckt. Darüber hinaus weist die Dichtlippe 10 bei der Ausführungsform nach Fig. 1 und 5 stirnseitig mehrere, mit der Deckfläche F des jeweiligen Trägers verklebbare Verzahnungsrippen 23 als Außenbereich auf.

Der Rastring 12 liegt nach Fig. 1 und 5 in der Ebene des Grundkörpers 5 und weist stirnseitig eine Anschlaglippe 25 auf. Insbesondere aus Fig. 5 ist erkennbar, dass die Außenflächen Ai, A der Dichtlippe 10 und des Rastrings 12 zueinander geneigt sind. Erfindungsgemäß besteht hierbei außerdem die Möglichkeit, dass an die Außenfläche A2 des Rastrings 12 eine in die Anschlaglippe 25 übergehende Fläche Ü anschließt, welche in etwa die gleiche Neigung wie die Außenfläche Ai der Dichtlippe 10 aufweist.

Liegt nach Fig. 2a ein Träger 20 mit einem entsprechend gestalteten Bund vor, so beaufschlagt die Dichtlippe 10 mit den Verzahnungsrippen 23 die Fläche F des Trägers, wobei der Rastring 12 mit der Anschlaglippe 25 den betreffenden Bund des Trägers 20 übergreift.

Bei einem Träger 20' nach Fig. 2b beaufschlagt die elastische Dichtlippe 10 mit den Verzahnungsrippen 23 die Fläche F des Trägers 20', wohingegen der Rastring 12 mit der Anschlaglippe 25 die andere Seite des Trägers überdeckt, und beide Elemente miteinander verklebt sind.

Liegt ein Träger 20" mit einer Öffnung 22" vor, so lagert sich der betreffende Bund wiederum in dem Innenraum 21 des Verschlussdeckels 1 ein, wobei die elastische Dichtlippe 10 mit ihren Verzahnungsrippen 23 gleichfalls mit der Fläche F des Trägers 20" verklebt ist.

Statt der Ausführungsform nach Fig. 1 und 5, bei welcher die elastische Dichtlippe 10 mehrere Verzahnungsrippen 23 aufweist, besteht nach Fig. 6 auch die Möglichkeit, dass hier die elastische Dichtlippe 10' konisch zulaufend zur Deckfläche F des Trägers 20, 20', 20" ausgebildet und mit dieser verklebbar ist.

Durch die Gestaltung des Innenraums 21, die besondere Form der Dichtlippe 10 bzw. 10' und des Rastrings 12 und durch die spezielle Materialauswahl insofern, als der Verschlussdeckel aus einem thermoplastischen Elastomer besteht, wird auf einfache Weise eine erhebliche Teilereduzierung bei der Gestaltung des Verschlussdeckels gewährleistet.