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1. WO2003089288 - EINSTÜCKIGER VERSCHLUSSDECKEL

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Einstückiger Verschlussdeckel (1) aus einem thermoplastischen Elastomer, insbesondere zum Verschließen einer Öffnung (22, 22', 22") in einem Träger (20, 20', 20"), mit einem Grundkörper (5), an welchen sich ein umlaufender Bund (7) anschließt, welcher mindestens eine sich gegen eine Seite des Trägers anliegende e- lastische Dichtlippe (10, 10') übergeht, wobei der Bund (7) mindestens einen der Dichtlippe (10, 10') gegenüber liegenden Rastring (12) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Bund (7) über einen parallel zu einer Deckfläche (F) des Trägers (20, 20', 20") verlaufenden Zwischenbereich (14) mit der Dichtlippe (10, 10') verbunden ist,

dass der Rastring (12) in einen durch den Zwischenbereich (14) und die Dichtlippe (10, 10') gebildeten Innenraum (21) hineinragt und

dass ein Außenbereich der Dichtlippe (10, 10') mit der Deckfläche (F) des Trägers (20, 20', 20") verklebbar ist.

2. Verschlussdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (10, 10') den Rastring (12) weitgehend überdeckt.

3. Verschlussdeckel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (10) stirnseitig mehrere, mit der Deckfläche (F) des Trägers (20, 20', 20") verklebbare Verzahnungsrippen (23) aufweist.

4. Verschlussdeckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (10') konisch zulaufend zur Deckfläche (F) des Trägers (20, 20', 20") ausgebildet und mit dieser verklebbar ist.

5. Verschlussdeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastring (12) in der Ebene des Grundkörpers (5) liegt und stirnseitig eine Anschlaglippe (25) aufweist.

6. Verschlussdeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenflächen (Ai, A2) der Dichtlippe (10, 10') und des Rastrings (12) zueinander geneigt sind.

7. Verschlussdeckel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an die Außenfläche (A ) des Rastrings (12) eine in die Anschlaglippe (25) übergehende Fläche (Ü) anschließt, welche die gleiche Neigung wie die Außenfläche (A ) der Dichtlippe (10, 10') aufweist.