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1. WO2003087576 - HYDRAULIKPUMPE, INSBESONDERE FÜR EIN SERVOLENKSYSTEM

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Hydraulikpumpe für ein Servolenksystem, mit einem Außengehäuse (10), einem Pumpengehäuse (14) und einem Motorgehäuse (16), wobei das Außengehäuse (10) als Vorratsbehälter für das zu pumpende Hydraulikfluid dient und wobei das Pumpengehäuse (14) und das Motorgehäuse (16) im

Inneren des Außengehäuses (10) angeordnet sind, so daß sie im Betrieb vom Hydraulikfluid (12) umgeben sind.

2. Hydraulikpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Motorgehäuse (16) ein Innenläufer-Elektromotor angeordnet ist.

3. Hydraulikpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Motorgehäuse (16) an einer Montageplatte (22) angebracht ist, die wiederum an dem Außengehäuse (10) angebracht ist.

4. Hydraulikpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Montageplatte (22) die Ansteuerelektronik für den Elektromotor angeordnet ist.

5. Hydraulikpumpe nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Montageplatte (22) ein Stecker (24) zum Anschluß der Ansteuerelektronik angebracht ist.

6. Hydraulikpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (22) ein Gußteil ist.

7. Hydraulikpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (22) aus Metall besteht.

8. Hydraulikpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Montageplatte (22) ein Einfüllstutzen (26) angeordnet ist.

9. Hydraulikpumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einfüllstutzen (26) auf Höhe der Montageplatte (22) einen ringabschnitts- formigen Querschnitt hat.

10. Hydraulikpumpe nach Anspruch 8 oder Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Einfüllstutzen (26) zumindest teilweise aus einem transparenten

Material besteht.

11. Hydraulikpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (22) als Kühlplatte für den Elektromotor und die Ansteuerelektronik dient.

12. Hydraulikpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Montageplatte (22) und dem Motorgehäuse (16) eine Zentriergestaltung vorgesehen ist, beispielsweise eine umlaufende Zentriernut oder eine umlaufender Zentrierring.

13. Hydraulikpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß an der Montageplatte ein Druckanschluß (28) gebildet ist, an den ein Druckschlauch (30) angeschlossen ist, der einen Elastomeranteil aufweist.

14. Hydraulikpumpe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckanschluß (28) durch eine Bohrung gebildet ist, die durch spanende Bearbeitung erzeugt wurde.

15. Hydraulikpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Motorgehäuse (16) und dem Pumpengehäuse (14) eine Zentriergestaltung vorgesehen ist, beispielsweise eine umlaufende Zentriernut oder eine umlaufender Zentrierring.

16. Hydraulikpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse (14) und das Motorgehäuse (16) mit mehreren außenliegenden Befestigungslaschen (18) versehen sind, so daß sie miteinander auf einem großen Radius verschraubt werden können.

17. Hydraulikpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe einen Ansaugstutzen (34) aufweist, der auf ihrer Unterseite angeordnet ist.

18. Hydraulikpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Abschnitt des Pumpengehäuses (14) eine Entlüftungsöffhung (36) angeordnet ist.

19. Hydraulikpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Außengehäuse (10) mehrere symmetrisch angeordnete Befestigungsaugen (38) aufweist, so daß es in mehreren Ausrichtungen montiert werden kann.

20. Hydraulikpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Außengehäuse (10) ein Rücklaufanschluß (32) angeordnet ist.