In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

Gehe zu Anmeldung

1. WO2003087567 - LECKAGEANSCHLUSS FÜR EINEN KRAFTSTOFFINJEKTOR

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Leckageanschluss für einen Injektor (6) zur Einspritzung von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Leckageanschluss (3; 14) einstückig mit einem Injektorbauteil (1) gebildet ist und einen integral gebildeten Leckagenippel (4; 15) zur Anbindung einer Leckagerücklauf- leitung (17) umfasst.

2. Leckageanschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Injektorbauteil (1) einen ersten
Leckageanschluss (3) und einen zweiten Leckageanschluss (14) umfasst.

3. Leckageanschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Injektor
(6) an einer Übergangsstelle zwischen einer Leckagebohrung (5) im Leckageanschluss (3) und einer Leckagezu- flussbohrung (7) im Injektor eine Aussparung (11) gebildet ist.

4. Leckageanschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (11) als den Injektor vollständig umlaufende Nut ausgebildet ist.

5. Leckageanschluss nach Anspruch 3 oder 4, dadurch
gekennzeichnet, dass die Übergangsstelle zwischen der Leckageleitung (5) im Leckageanschluss (3) und der
Leckagezufuhrbohrung (7) im Injektor (6) mittels wenigstens eines Dichtrings (9, 10) abgedichtet ist.

6. Leckageanschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (9, 10) im Injektor (6) oder im Injektorbauteil (1) mit integriertem Leckageanschluss angeordnet ist.

Leckageanschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Injektor
(6) eine vertikal verlaufende Leckagesammeibohrung (8) ausgebildet ist.

Leckageanschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Injektorbauteil ein Koppelelement (2) zwischen Injektor und einem Motorbauteil (13) ist.

9. Leckageanschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement eine Zentrierhülse
(2) zur Zentrierung des Injektors (6) in einem Zylinderkopf (13) der Brennkraftmaschine ist oder ein Dämpfungs- element zur Dämpfung von Schwingungen vom Zylinderkopf
(13) auf den Injektor (6) ist.

10. Leckageanschluss nach Anspruch 8 oder 9, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Innenwandung (16) des
Koppelelements als Dichtsitz für eine ringförmige Dichtung ausgebildet ist.

11. Leckageanschluss nach einem der Ansprüche 2 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass Leckageanschlüsse (3, 3', 3'', 3'"') unterschiedlicher Injektoren (6, 6', 61', 6'"') zu einer in Reihe angeordneten Leckagerücklaufleitung verbunden sind.

12. Leckageanschluss nach einem der vorhergehenden Ansprü- ehe, dadurch gekennzeichnet, dass das Injektorbauteil (-1) aus Kunststoff hergestellt ist.

13. Leckagerücklaufvorrichtung zur Rückführung einer Kraftstoffleckage von einem Kraftstoffinjektor, umfassend ei- nen Leckageanschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

14. Leckageanschluss für einen Injektor zur Einspritzung von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Leckageanschluss (23) einen integral gebildeten Leckagenippel
(24, 25) zur Anbindung einer Leckagerücklaufleitung und eine integral gebildete Haltevorrichtung (28, 29) umfasst, um eine Fixierung des Leckageanschlusses (23) an einem anderen Injektorbauteil (21) zu ermöglichen.

15. Leckageanschluss nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung zwei Spannarme (28, 29) für eine kraft- und/oder formschlüssige
Verbindung mit dem Injektorbauteil (21) umfasst.

16. Leckageanschluss nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannarme (28, 29) einen Fixierbereich (30, 32) und einen Montagehilfsbereich (31, 33) umfassen.

17. Leckageanschluss nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannarme (28, 29) seitlich an einem Leckageablauf (26) des Leckageanschlusses (23) angeordnet sind, wobei die Verbindungsstelle zwischen den Spannarmen (28, 29) und dem Leckageablauf (26) gleichzeitig auch als Schwenkpunkt für die Spannarme
(28, 29) ausgebildet ist.

18. Leckageanschluss nach einem der Ansprüche 14 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, dass der Leckageanschluss (23) T-förmig mit zwei integral gebildeten Leckagenippeln (24, 25) ausgebildet ist.

19. Leckageanschluss nach einem der Ansprüche 14 bis 18,
d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Inj ektorbau- teil, an welchem der Leckageanschluss (23) fixierbar
ist, ein Kraftstoffzufuhrstutzen (21) ist.

20. Leckageanschluss nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierbereiche (30, 32)
senkrecht zur Axialrichtung des Kraftstoffzufuhrstutzens (21) abgeflacht ausgebildet sind.