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1. WO2003080380 - VENTIL

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Ventil, welches zur Anordnung in einer kraftstoffführenden Leitung eines Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, mit einem Ventilkörper und mit einem Ventilsitz, bei dem der Ventilkörper zumindest bei der Durchströmung der Leitung mit Kraftstoff auf Abstand zu dem Ventilsitz gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkδrper (14) einen kegelförmigen, dem Ventilsitz (12) gegenüberstehenden Abschnitt (16) aufweist und eine im Verhältnis zu seinem Durchmesser geringe Wandstärke hat.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (12) an einem eine Montageöffnung (2) des
Kraftstoffbehälters (1) verschließenden Flansch (3) angeordnet ist.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung (13) für den Ventilkörper (14) in einer mit dem Flansch (3) verbundenen Führungshülse (15) angeordnet ist und dass die Führungshülse (15) in montiertem Zustand des Flansches (3) in den Kraftstoffbehälter (1) hineinragt .

4. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (15) an ihrem von dem Flansch (3) abstehenden Ende mit einem Anschlussstutzen (9) verbunden ist.

5. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem kegelförmigen Abschnitt (16) des Ventilkörpers (14) ein rohrförmiger Abschnitt (17) anschließt und dass der rohrförmige Abschnitt (17) einen kleineren Durchmesser hat als die Führung (13) .

6. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem rohrförmigen Abschnitt (17) ein radial nach außen weisender Kragen (18) anschließt .

7. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchströmung mit Kraftstoff vorgesehene Ausnehmungen (19) in dem rohrförmigen Abschnitt (17) und/oder dem Kragen (18) angeordnet sind.

8. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (9) den Ventilkörper (14) in seiner von dem Ventilsitz (12) beabstandeten Lage hält .

9. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (12) einstük- kig mit dem Flansch (3) gefertigt ist.

10.Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (15) und der Anschlussstutzen (9) als einstückiges, mit dem Flansch (3) verbundenes Bauteil ausgebildet sind.