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1. (WO2002040327) WISCHBLATT FÜR EINEN SCHEIBENWISCHER
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

10 Wischblatt für einen Scheibenwischer

Stand der Technik

Die Erfindung geht von einem Wischblatt für einen Scheibenwi-15 scher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aus.

Bekannte Scheibenwischer besitzen einen Wischarm, der aus
einem Befestigungsteil und einem daran angelenkten Gelenkteil mit einer Wischstange aufgebaut ist. An dem freien Ende der

20 Wischstange ist ein Wischblatt angelenkt. Dieses besitzt ein in der Regel mehrgliederiges Tragbügelsystem mit einem oder mehreren übergeordneten Bügeln, deren Enden über Gelenke mit untergeordneten Bügeln verbunden sind. Von diesen haben zumindest einige Krallen an ihren Enden, mit denen sie eine

25 Wischleiste an deren Kopfleiste halten. Das mehrgliederige
Tragbügelsystem und in die Kopfleiste eingelegte Federschienen ermöglichen, dass sich beim Wischen die Wischleiste mit
einem gleichmäßigen Auflagedruck einer gebogenen Windschutzscheibe anpasst. Solche Scheibenwischer sind z.B. aus der

3.0 DE 37 44 237 AI bekannt.

Aus der DE OS 25 59 348 ist eine Scheibenwischeranordnung mit einem Wischblatt bekannt, dessen Tragbügelsystem mehrere gelenkig miteinander verbundene Bügel aufweist. Die Fig. 14 zeigt eine Gelenkausführung vom Satteltyp, bei dem ein u-förmiges Querschnittprofil eines übergeordneten Bügels mit seinen elastisch aufweitbaren Seitenwänden einen mittleren Teil eines untergeordneten Bügels umgreift. Dieser besitzt an den Außenseiten seiner Seitenwände Lagerzapfen, die bei der Montage in Lageröffnungen in den Seitenwänden des übergeord-neten Bügels einrasten.

Um die Montage zu erleichtern, führen Rampenflächen von der offenen Seite des u-förmigen Querschnittprofils des übergeordneten Bügels zu den Lagerbohrungen. Sie führen die Lager-zapfen bei der Montage in die Lageröffnungen, die die montierten Lagerzapfen auf dem gesamten Umfang mit einem geringen Lagerspiel umschließen. Die Rampenflächen verlaufen zu den Seitenwänden geneigt. Ihre Neigung ist durch die Materialstärke der Seitenwände begrenzt. Diese wiederum kann eine bestimmte Stärke nicht übersteigen, da bei der Montage die

Seitenwände vor dem Einrasten der Lagerzapfen elastisch aufgeweitet werden. Die Rampenflächen schwächen die dünnwandigen Seitenwände. Ferner besteht die Gefahr, dass sie die zur offenen Seite des Querschnittprofils weisende Lagerfläche der Lagerbohrungen verkürzen und/oder schwächen. Somit ergibt sich zwar eine einfache schnelle Montage, jedoch kann sich die Gelenkverbindung unter einer ungünstigen Belastung leicht wieder lösen, insbesondere wenn die geschwächten Lagerflächen im Laufe der Zeit vor allem an den Kanten verschleißen.
Schließlich sind die Gelenke schwer zu fertigen.

Vorteile der Erfindung

Nach der Erfindung sind die Gelenkzapfen an die Seitenwände eines Verbindungsstücks angeformt, das den untergeordneten Bügel seitlich umfasst und durch Rastmittel an diesem befestigt ist. Der untergeordnete Bügel ist über das Verbindungsstück mit einem übergeordneten Bügel verbunden, indem die Gelenkzapfen des Verbindungsstücks in Lageröffnungen des übergeordneten Bügels gelagert sind.

Um Montage zu erleichtern, sind die Gelenkzapfen zum übergeordneten Bügel hin bis zu ihrem Fuß angeschrägt, so dass diese schrägen Flächen eine Rampe zum Einfädeln bilden. Sie ersetzen die ausgeformten Rampenflächen am übergeordneten Bügel bekannter Tragbügelsysteme, welche die Seitenwände des u- förmigen Ouerschnittprofils schwächen. Die Seitenwände der übergeordneten Bügel des erfindungsgemäßen Tragbügelsystems weisen vorteilhafterweise im Bereich der Lageröffnung eine gleichmäßige Wandstärke auf. Daher besitzen die Bügel eine hohe Festigkeit. Gleichzeitig wird durch eine hohe Festigkeit des übergeordneten Bügels die Führung des untergeordneten Bügels über die Gelenkverbindung verbessert, denn der übergeordnete Bügel bringt äußeren Belastungen mehr Widerstand entgegen und verformt sich unter Druck weniger. Ferner ist ge- währleistet, dass sich die Verbindung zwischen den Gelenkzapfen und den Lageröffnungen nicht selbstständig löst. Außerdem ist der übergeordnete Bügel einfach zu fertigen, da zusätzli-■ ehe Arbeitsgänge zum Herstellen der Rampenflächen entfallen.

Da der Gelenkzapfen zum übergeordneten Bügel abgeschrägt ist, weist das Verbindungsstück an seiner Deckwand zum übergeord- neten Bügel hin eine dachförmige Anlage auf, so dass der übergeordnete Bügel relativ große Anpresskräfte auf das Verbindungsstück und den untergeordneten Bügel sicher übertragen kann. In einer Ausgestaltung der Erfindung weist das Verbin-dungsstück an einer Stirnseite einen zum übergeordneten Bügel vorstehenden Rand auf, der als Anschlag dienen kann und somit die Bewegung der Bügel zueinander definiert begrenzt. Außerdem ist der vorstehende Rand so gestaltet, dass er bis auf einen Bewegungsspalt den Zwischenraum zwischen den Bügeln nach außen abdeckt. Dadurch wird die Form des Tragbügelsystems geschlossener und es entstehen während der Fahrt weniger Windgeräusche. Da das Verbindungsstück in Varianten an allen Gelenkverbindungen des Tragbügelsystems eingesetzt werden kann, ergeben sich große Stückzahlen, die im Spritzguss-verfahren preisgünstig hergestellt werden können.

Zweckmäßigerweise besteht das Verbindungsstück aus einem elastischen Kunststoff und weist nach dem Spritzgießen die Gelenkzapfen und alle notwendigen Rastmittel auf. Die Rastmit-tel werden bei der Montage durch leichten Druck einfach auf einen untergeordneten Bügel geklipst. Dabei können die Rastmittel je nach Anwendungsfall als Rastnasen ausgebildet sein, die an elastisch verformbaren Federzungen bzw. Wandteilen angeordnet sind und an der unteren Kante des Bügels anliegen oder in Ausnehmungen bzw. Vertiefungen der Seitenwände eingreifen. Am Verbindungsstück sind die Gelenkzapfen an den Seitenwände angeformt. Die Seitenwände können je nach Anwendungsfall geschlossen sein oder im Bereich der Gelenkzapfen wie federnde Zungen ausgebildet sein. Beim Montieren gleiten die Gelenkzapfen unter leichtem Druck in die Lageröffnungen des übergeordneten Bügels. Im montierten Zustand nehmen die federnden Zungen des Verbindungsstücks wieder ihre ursprünglichen Lage ein und drücken die Gelenkzapfen in die Lageröffnungen, so dass diese dort sicher gelagert sind. Die Montage des Verbindungsstücks wird zudem durch angeformte, in Montagerichtung geneigte Rampen an den Rastnasen und den Gelenkzapfen erleichtert. Der übergeordnet Bügel wird zum untergeordneten durch Zentrierzapfen zentriert, die an der Deckwand des übergeordneten Bügels angeordnet sind und in Zentrieröffnungen in der Deckwand des untergeordneten Bügels greifen.

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbe-Schreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammen-fassen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Gelenkverbindung als Explosionszeichnung
dargestellt,
Fig. 2 eine Gelenkverbindung in Perspektive und von
unten gesehen,
Fig. 3 ein Verbindungsstück und ein untergeordneter
Bügel,
Fig. 4 das Verbindungsstück nach Fig. 3 von unten,
Fig. 5-6 Varianten des Verbindungsstücks nach Fig. 4, Fig. 7 eine Variante eines untergeordneten Bügels und Fig. 8 eine Variante zu Fig. 2.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Fig. 1 ist ein übergeordneter Bügel 10 eines Tragbügelsystems und ein untergeordneter Bügel 12 vor der Montage dargestellt. Der übergeordnete Bügel 10 besitzt ein u-förmiges Querschnittprofil, an dessen Seitenwänden 18 im Endbereich deckungsgleiche Lageröffnungen 16 ausgeformt sind. Der untergeordnete Bügel 12 weist auch ein u-förmiges Querschnittprofil auf und besitzt an den Enden angeformt Krallen 14 zum Halten einer Wischleiste. Beide Bügel 10, 12 werden durch ein Verbindungsstück 20 gelenkig miteinander verbunden.

An der Außenseite der Seitenwände 90 des ebenfalls u-förmigen Verbindungsstücks 20 sind Gelenkzapfen 22 angeformt, während an der Innenseite Rastmittel in Form von Rastnasen 52 angeordnet sind. Zur leichteren Montage des Verbindungsstücks 20 weisen die Gelenkzapfen 22 in Montagerichtung geneigte Rampen 24 auf, die bis zum Fuß angeschrägt sind und somit leicht in die Lageröffnungen 16 gleiten können. Dabei drückt der übergeordnete Bügel 10 die Seitenwände 90 etwas zusammen. Damit die Seitenwände 90 auch nachgeben können, wenn das Verbin-dungsstück 20 auf dem untergeordneten Bügel 12 montiert ist, besitzt dieser im Bereich der Seitenwände 90 einen nach innen zurückspringenden Bereich 46. Zur besseren Ausformung des Bereichs 46 weisen die Seitenwände 44 bei einer Variante nach Fig. 3 oberhalb des Rücksprungs 46 einen Durchbruch 48 auf.

Zur Erleichterung der Montage des übergeordneten Bügels 10 werden in einer Variante des Verbindungsstücks 20 nach Fig. 3 die Seitenwände unterteilt, wobei die einzelnen Bereiche als federnde Zungen 26, 50 ausgebildet sind. An den mittleren Fe-derzungen 26 sind die Gelenkzapfen 22 angeformt, während an den benachbarten Federzungen 50 die Rastnasen 52 angeordnet sind. In einer Zwischenlösung nach Fig. 6 sind die Seitenwände nur teilweise frei geschnitten, damit ein robustes Verbindungsstück 20 entsteht, das ebenfalls leicht zu montieren ist.

Da der übergeordnete Bügel 10 über die angeschrägten Gelenkzapfen 22 keine nennenswerten Druckkräfte auf den untergeordneten Bügel 12 ausüben kann, weist das Verbindungsstück 20 an einer Deckwand 28 zum übergeordneten Bügel 10 hin eine dachförmige Anlage 30 auf, die eine Art Schneidenlager bildet und die Druckkräfte sicher überträgt. Damit die Rastnase 52 besser ausgeformt werden kann, sind in der Deckwand 28 Durchbrüche 56 vorgesehen.

In einem ersten Montageschritt wird das Verbindungsstück 20 beispielsweise auf den untergeordneten Bügel 12 oder 42 (Fig. 3) gefügt. Dabei werden die seitlichen Federzungen 50 des Verbindungsstücks 20 nach außen geweitet, indem die Seiten-wände 44 des Bügels 42 über die Rampen 64 der Rastnasen 52 gleiten, die an den Innenflächen des Verbindungsstücks 20 angeformt sind. Am Ende des Fügevorgangs rastet das Verbindungsstück 20 mit den Rastnasen 52 an der unteren Kante 54 der Seitenwände 44 des untergeordneten Bügels 12 bzw. 42 ein. Je nach Anwendungsfall können die Federzungen 26, 50 bzw. die Rastnasen 52 auch andere Formen aufweisen. Die Rastnasen 60 nach Fig. 5 haben beispielsweise eine halbrunde Form und sind etwa in der Mitte der Innenseite der Federzungen 58 angeordnet. Sie greifen im montierten Zustand in Ausnehmungen 62 (Fig. 3) oder in entsprechende Einprägungen in den Seitenwän-den 44 des untergeordneten Bügels 42 ein.

Im montierten Zustand umfasst das Verbindungsstück 20 den untergeordneten Bügel 12 in der Mitte, während es mit den Gelenkzapfen 22 in den Lageröffnungen 16 des übergeordneten Bü-gels 10 gelagert ist (Fig. 2) . Ein Rand 32, der an einer aus dem übergeordneten Bügel 10 herausragenden Stirnseite des Verbindungsstücks 20 angeformt ist, deckt die Stirnseite 36 dieses Bügels bis auf einen Bewegungsspalt 34 ab. Er ist keilförmig gestaltet und bildet einen harmonischen Übergang zwischen dem übergeordneten Bügel 10 einerseits und den untergeordneten Bügeln 12, 42 andererseits. Außerdem kann er als Anschlag dienen und den Schwenkwinkel der Bügel 10 und 12, 42 begrenzen. Der Rand 32 am Verbindungsstück 20 kann aber auch entfallen.

Das Verbindungsstück 20 ist am untergeordneten Bügel 12 mit einem angeformten Zentrierzapfen 84 zentriert (Fig. 4) , der an der Deckwand 28 und zwischen den Gelenkzapfen 22 angeordnet ist. Zudem weist er eine längliche Form auf und erstreckt sich zu beiden Seiten der Gelenkzapfen 22. Im montierten Zustand greift er in eine entsprechend geformte Zentrieröf nung 86 in der Deckwand 88 des untergeordneten Bügels 42 ein und verbessert die Führung des untergeordneten Bügels 12 gegenüber dem übergeordneten Bügel 10.

In einer Ausgestaltung der Erfindung wird ein Verbindungsstück 66 zuerst an dem übergeordneten Bügel 10 vormontiert und anschließend in einen untergeordneten Bügel 72 geklipst (Fig. 8) . Das Verbindungsstück 66 ist nach der Vormontage mit den Gelenkzapfen 22 in den Lageröffnungen 16 des übergeordneten Bügels 10 gelagert. Als Rastmittel zu dem untergeordneten Bügel 72 weist das Verbindungsstück 66 quer verlaufende Federzungen 68 auf, die durch eine längliche Öffnung 74 in der Deckwand 78 des untergeordneten Bügels 72 greifen. An den Rand der Öffnung 74 schließen sich nach innen gebogene Laschen 76 an, an denen sich die Federzungen 68 mit Rastnasen 70 abstützen. Die Laschen 76 werden aus dem Material geformt, das bei der Herstellung der Öffnung 74 anfällt. Durch die Laschen 76 können relativ lange Federzungen 68 mit einer guten Federcharakteristik realisiert werden. Grundsätzlich sind aber auch kurze Federzungen 68 möglich, deren Rastnasen 70 sich unmittelbar am Rand der Öffnung 74 oder an kurzen Laschen 76 abstützen. An der Deckwand 78 des Verbindungsstücks 66 sind Zentrierzapfen 80 angeformt, die in Zentrieröffnungen 82 des untergeordneten Bügels 72 eingreifen, die in Längsrichtung zu beiden Seiten der Öffnung 74 liegen. Zweckmäßigerweise verjüngen sich die Zentrierzapfen 80 zum freien Ende, so dass sie leichter in die Zentrieröffnungen 82 eingefädelt werden können.

Die Varianten des Verbindungsstücks 20 bzw. 66 können auch in Kombination angewandt werden, so dass viele Varianten möglich sind. Fig. 6 zeigt eine Variante eines Gelenkteils 66r bei der ein von den Gelenkzapfen 22 in den übergeordneten Bügel 10 ragender Teil 38 länger ist, als ein zur Stirnseite 36 weisender Teil 40. Dadurch wird die seitliche Führung des un- _ _

tergeordneten Bügels 12, 42, 72 im übergeordneten Bügel 10 verbessert. In Fig. 2 sind zwischen den Rastnasen 52 extra Rippen 92 angebracht. Mit diesen Rippen 92 wird sicher gestellt, dass sich das Verbindungsstück 20 während eines Betriebs unter extremer Belastung nicht löst.