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1. (WO2002040230) SCHNEIDEVORRICHTUNG MIT ZWEI DURCH HANDGRIFFBETÄTIGUNG AUFEINANDERZUBEWEGBAREN BACKEN
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

00001 Schneidevorrichtung mit zwei durch Handcrriffbetätiquncr 00002 aufeinanderzubewegbaren Backen
00003
00004 Die Erfindung betrifft eine Schneidevorrichtung mit 00005 zwei durch Handgriffbetätigung aufeinanderzubewegbare 00006 Backen, von denen mindestens eine eine Schneide ausbil00007 det, und einer vor der Schneide angeordnete, in das 00008 sich zwischen den Backen erstreckende Schneidmaul ragen00009 den Schutznase.
00010
00011 Eine derartige Schneidevorrichtung ist bekannt aus der 00012 EP 06 A 98450.
00013
00014 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Schnei00015 devorrichtung gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.
00016
00017 Gelöst wird die Aufgabe in den Ansprüchen eingegebener 00018 Erfindung.
00019
00020 Der Anspruch 1 sieht vor, dass die Schutznase gegen 00021 eine Rückstellkraft ausweichen kann. Ist die Schutznase 00022 unbeaufschlagt, so ragt sie aus der Backe heraus, um 00023 die Betriebssicherheit der Vorrichtung zu erhöhen. Die 00024 Schutznase kann in die Backe eintauchen, wenn sie in 00025 Richtung quer zur Erstreckungsrichtung der Backe bzw. 00026 der Schneide beaufschlagt wird. Dadurch tritt die
00027 Schutznase aus dem Schneidmaul heraus. Dieses Auswei00028 chen kann insbesondere dann erfolgen, wenn mit der 00029 Schneide geschnitten wird. Die Schutznase wird dann vom 00030 Schneidgut beaufschlagt und weicht quer zur Scheiden00031 erstreckung geführt aus. In einer bevorzugten Ausgestal00032 tung besitzt die Backe eine Ausweichkammer, auf deren 00033 Boden sich das eine Ende einer sich mit ihrem anderen 00034 Ende an der Schutznase angreifenden Feder abstützt. Die 00035 Schutznase wird in der Ausweichkammer mittels eines

BESTATIGUNGSKOPIE 00036 verrastenden Haken gehalten. Die Wandung der Ausweich- 00037 kammer bildet eine Linearführung für die Schutznase.

00038 Bevorzugt liegt die Schutznase l-vnmittelbar vor einer

00039 auswechselbaren Klinge. Die der die Schneide tragenden

00040 Backe gegenüberliegende Backe kann als Amboss ausgebil- 00041 det sein. In der geschlossenen Stellung, in welcher die

00042 Schneide auf dem Amboss liegt kann die Schutznase bis

00043 knapp vor den Amboss ragen. Die Backen sind vorzugswei- 00044 se Enden von Hebeln zugeordnet, deren andere Enden

00045 Griffe bilden und die sich an einer Gelenkstelle kreu- 00046 zen. Diese Hebel können in einer abgefederten Ge~
00047 schlossenstellung mittels Blockierschieber gehalten

00048 sein. Zwischen Amboss und Stirn der Schutznase kann ein

00049 Spalt verbleiben, wenn die Schneide auf dem Amboss

00050 aufliegt. Es ist aber auch vorgesehen, dass in dieser

00051 Geschlossenstellung der Schneidvorrichtung die Schutzna- 00052 se auf dem Amboss aufliegt und geringfügig eingefedert

00053 ist.
00054
00055 Ein ausführliches Beispiel der Erfindung wird nachfol- 00056 gend an Hand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es

00057 zeigen:
00058
00059 Fig. 1 eine Schnittdarstellung des Ausführungsbei- 00060 spiels,
00061
00062 Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung des Endabschnittes

00063 der die Schutznase tragenden Backe,
00064
00065 Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 1 in der Ansicht

00066 und Fig. 4 einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV

00067 in Fig. 3.
00068
00069 Die Schneidevorrichtung besitzt zwei Hebel 13, 14 wel- 00070 ehe jeweils Kunststoffgriffe 15 und 16 ausbilden, wel- 00071 ehe von der Hand des Bedieners umfasst werden können. 00072 Die beiden Hebel 13, 14 sind an einer Gelenkstelle 12 00073 sich kreuzend miteinander verbunden. Die der Griffe 15, 00074 16 gegenüberliegenden Abschnitte der Hebel 13, 14 bil00075 den Backen 1, 2 aus. Die Backe 1 ist als Schneide ge00076 staltet . Die Backe 2 ist' als Amboss gestaltet.
00077
00078 Die Schneide 3 wird von einer auswechselbaren Klinge 00079 ausgebildet, welche in der Geschlossenstellung (Fig. 1 00080 und 3) auf dem Amboss 2 liegt.
00081
00082
00083 Am freien Ende der die Klinge 10 tragenden Backe 1 00084 befindet sich eine Schutznase 4. Die Schutznase 4 ist 00085 quer zur Erstreckungsrichtung der Schneide 3 verlager00086 bar. Hierzu ist die Schutznase 4 als Schieber ausgebil00087 det, der in einer Ausweichkammer 5 der Backe 1 eintau00088 chen kann. In der Ausweichkammer 4 befindet sich eine 00089 Druckfeder 7, die sich mit ihrem einen Ende am Boden 00090 der Ausweichkammer 5 abstützt und mit ihrem anderen 00091 Ende gegen den die Schutznase 4 bildenden Schieber 00092 drückt, so dass der in die Ausweichkammer 5 eingetrete00093 ne Schieber von der Feder wieder zurückgedrückt wird. 00094 Die Feder 7 hält die Schutznase 4 in einer Anschlagstel00095 lung. Hierzu bildet die Schutznase 4 einen Rasthaken 8, 00096 der in einer Rastnut 9 der Ausweichkammer 5 verlagerbar 00097 ist. Das Ende der Rastnut 9 bildet eine Rastschulter 00098 für den Rasthaken 8. Zum Zwecke der Montage ist der 00099 Rasthaken 8 am Ende einer elastischen Feder angeordnet. 00100
00101 Der aus der Backe 1 heraustretende Abschnitt 4 bildet 00102 an seiner zur Klinge 10 weisenden Seite eine Schräge 17 00103 aus. Die Schutznase 4 kann soweit in die Backe 1 eintau00104 chen, bis ihre Stirnseite mit der Umrandung der Aus00105 weichkammer 5 fluchtet, so dass eine eingeschobene 00106 Stellung verwirklichbar ist, in welcher kein Überstand

00107 stört. Das Eintauchen erfolgt einhergehend mit dem

00108 Aufeinanderzübewegen der Griffe 15, 16.
00109
00110 Die beiden Hebel 13, 14 sind mittels einer Druckfeder

00111 19 gegeneinander abgefedert. Die Druckfeder 19 wird

00112 gespannt, wenn die Hebelarme 13, 14 bzw. die Backen 1,

00113 2 aufeinanderzubewegt werden.
00114
00115 In der in den Figuren 1 und 3 dargestellten Geschl- 00116 ossenstellung können die Hebel 13 , 14 Schwenkblockiert

00117 werden. Hierzu dient ein Blockierschieber 18, welcher

00118 einen Rastvorsprung 20 aufweist, welcher durch verschie- 00119 ben des Blockierschiebers 18 in eine Blockierstellung

00120 in eine Rastniesche 21 des anderen Hebels 14 eingreift. 00121
00122 Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswe- 00123 sentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit

00124 auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten

00125 Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) voll- 00126 inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale

00127 dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung

00128 mit aufzunehmen.
00129