PATENTSCOPE wird am Dienstag 19.11.2019 um 16:00 MEZ aus Gründen der Wartung einige Stunden nicht verfügbar sein
Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen
Einige Inhalte dieser Anwendung sind momentan nicht verfügbar.
Wenn diese Situation weiterhin besteht, kontaktieren Sie uns bitte unterFeedback&Kontakt
1. (WO1995016597) ANORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG VON BEWEGUNGEN UND KRÄFTEN ZWISCHEN BAUTEILEN INSBESONDERE VON SCHIENENFAHRZEUGEN
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.
Patentansprüche

1. Anordnung zur Übertragung von Bewegungen und Kräften zwischen Bauteilen insbesondere von Schienenfahrzeugen, im wesentlichen bestehend aus an den Bauteilen, die zu bewegen und / oder mit Kräften zu beaufschlagen sind, mindestens paarweise angelenkten druckmittelbeaufschlagten Wirkelementen, die über Verbindungsleitungen miteinander verbunden sind und in Wirkverbindung stehen, gekennzeichnet durch die Kombination der Merkmale.

(a) als druckmittelbeaufschlagte Wirkelemente sind Arbeitszylinder (5 bis 8) mit drei Arbeitskammern (z.B. 5.1 bis 5.3) angeordnet,

(b) jede von zwei Arbeitskammern jedes Arbeitszylinders ist mit jeweils einer von zwei Arbeitskammern eines anderen Arbeitszylinders verbunden und

(c) die dritte Arbeitskammer jedes Arbeitszylinders ist mit der dritten Arbeitskammer dieses anderen Arbeitszylinders oder eines weiteren Arbeitszylinders verbunden.

2. Anordnung nach Anspruch 1., gekennzeichnet dadurch, daß in mindestens eine der Verbindungsleitungen (z.B. 11.1 bzw. 11.2) eine Steuereinrichtung eingefügt ist.

3. Anordnung nach Anspruch 1. oder 2., gekennzeichnet dadurch, daß das Druckmittel in einigen oder allen Druckmittelsträngen unter Vordruck steht.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1. bis 3., gekennzeichnet dadurch, daß einige oder alle der Druckmittelstränge paarweise über ein gemeinsames invertiertes Wechselventil (13) mit einem Druckmittelspeicher (12) verbunden sind.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1. bis 4., gekennzeichnet dadurch, daß in einigen oder allen Druckmittelsträngen Dämpfungsglieder (14) eingeschaltet sind.

6. Anordnung nach Anspruch 5., gekennzeichnet dadurch, daß die Dämpfungseigenschaften der Dämpfungsglieder veränderbar sind.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1. bis 6., gekennzeichnet dadurch, daß in einigen oder allen Druckmittelsträngen Einrichtungen zur Erkennung und Meldung einer Druckmittelleckage angeordnet sind.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1. bis 7., gekennzeichnet dadurch, daß zur Begrenzung des Verstellwegs der Anordnung innerhalb vorbestimmter Extrempositionen an den Arbeitszylindern Endanschläge vorgesehen sind.

9. Anordnung nach Anspruch 8., gekennzeichnet dadurch, daß an den Arbeitszylindern Mittel zur Endlagendämpfung vorgesehen sind.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1. bis 9., gekennzeichnet dadurch, daß in einem oder mehreren Druckmittelsträngen elastische Glieder eingeschaltet sind.

11. Anordnung nach Anspruch 10., gekennzeichnet dadurch, daß die Elastizitätseigenschaften der elastischen Glieder veränderbar sind.