PATENTSCOPE wird am Dienstag 19.11.2019 um 16:00 MEZ aus Gründen der Wartung einige Stunden nicht verfügbar sein
Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen
Einige Inhalte dieser Anwendung sind momentan nicht verfügbar.
Wenn diese Situation weiterhin besteht, kontaktieren Sie uns bitte unterFeedback&Kontakt
1. (WO1995014858) ELEKTROMAGNETISCH BETÄTIGBARES KRAFTSTOFFEINSPRITZVENTIL
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

- 26 -

Patentanεprüche

1. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinεpritz- ventil für Kraftεtoffeinεpritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einem Ventilgehäuse, einer Magnetspule und einem sich bei erregter Magnetεpule von einem Ventilsitz abhebenden und Kraftstoff freigebenden Ventil- schließglied, dadurch gekennzeichnet, daß im Auε- trittsbereich des Kraftstoffs mindestens eine εchwing- fähige Membran (11, 12; 11', 12'; 11", 12"; 11''', 12''') angeordnet ist, die mit anderen Teilen des
Ventils mindeεtens einen Zumeß(ring)spalt (5, 6,
5', 5") bildet und die allein durch den Druck deε zugeführten Kraftstoffs zu Resonanzεchwingungen
anregbar ist.

2. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinspritz- ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens zwei schwingfähige Membranen (11,
12; 11', 12') vorgesehen sind, die mit feststehenden Leitstücken jeweils Zumeß( ring) spalte (5, 6) für den in Lamellenform austretenden Kraftstoff bilden.

3. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinspritz- ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens zwei schwingfähige Membranen (11",
12"; 11,, !, 12''') vorgesehen sind, die aufeinander zu gerichtet verlaufen und zwischen sich einen
Zumeß( ring) spalt (5', 5") bilden. (Fig. 8, Fig. 9)

4. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinspritz- ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß im unteren Teil des Kraftstoff- einspritzventils sich an den Ventilsitz anschließend ein Ringkörper (40, 40') gebildet iεt, der über Zulaufkanäle (1) mit dem Ventilεitz bzw. nachgeschalteten Verteiler-Ringräumen verbunden iεt, daß der Ringkörper (40, 40')eine sich stromaufwärts entgegen der Zuführung des Kraftstoffs verjüngende Ausnehmung (42, 42', 42") bildet und daß in der Ausnehmung bei
geöffnetem Ventil von den schwingfähigen Membranen bis auf die jeweiligen Zumeßringspalte abgedeckte
Schwingräume (2, 3, 4, 2') gebildet εind, die einen
Wechselfluß des bei geöffnetem Ventil zugeführten
Kraftstoffs mit hoher, durch die Wirkung der Membranen (11, 12; 11', 12', 11", 12", 11''', 12 ' ' ' )
im wesentlichen bestimmter Frequenz ermöglichen.

5. Elektromagnetisch betätigbares Kraftεtoffeinεpritz- ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß durch den Wechselfluß des Kraftstoffs aus dem
oder den Zu eßringspalten (5, 6; 5') jeweils Kraftstofflamellen hohen Impulses und niedrigen Impulses 28 -

austreten und im Abstand zu den Zumeßringspalten einen Prallbereich (10) bilden.

6. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinspritz- ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die unterhalb der schwingfähigen Membranen (11, 12) von der Ausnehmung (42) im
Ringkörper (40) gebildeten Schwingräume (3, 4) durch einen mittleren Steg (46) getrennt εind, der mittels ebenfalls Schwingräume (2) bildenden Durchbrechungen die beiden durch den Steg getrennten Schwingräume ( 3 , 4 ) verbindet.

7. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinspritz- ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere Steg ein einstückiges Schwingsystem mit nach außen in etwa horizontal wegstehenden, die schwingfähigen Membranen (11, 12) bildenden Flügel lagert, deren
Randkanten bündig unter Bildung der jeweiligen
Zumeßringspalte (5, 6) auf von Absätzen (44a, 44b) gelagerte Leitstücke (8, 9) gerichtet sind, die über den Engstellenbereich der Zumeßringspalte hinauε Leitflächenverlängerungen bilden, die den Winkel der jeweils austretenden Kraftstofflamelle bestimmen (Fig. 1, Fig. 2).

8. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinspritz- ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß nach außen angrenzend zu inneren Schwingräumen (3, 4) weitere Schwingräume (34,

35) vorgesehen sind, die durch zusätzliche Zwiεchen- εtege (33a, 33b) von den inneren Schwingräumen
getrennt sind, daß die zusätzlichen Schwingräume
von weiteren federelastischen Membranen (7, 7'),
vorzugsweise einstückig mit den die inneren Schwingräume überdeckenden Membranen (11', 12') ausgebildet sind und daß die in der Ausnehmung (42') des Ringkörpers (40) von deren konusförmig sich verjüngenden (Ring)Wänden aufeinander zulaufenden schwingfähigen Membranen (11', 12') angrenzend zu einem
gemeinsamen mittleren Leitstück (8') enden, der
vom mittleren Steg (46') getragen ist und sich
nach außen in Spritzrichtung kegelförmig verjüngt (Fig.6)

9. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinspritz- ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden die zusätzlichen federelaεtischen
Membranen ( 7 , 7 ' ) zur Abdeckung äußerer Schwingräume (34, 35) einstückig umfassenden inneren schwingfähigen Membranen (11', 12') an äußeren Absätzen
(44a', 44b') der Ausnehmung (42') des Ringkörpers
(40) gelagert sind und die Kegelspitze des zentralen Leitstücks (8') über den die Zumeßspalte (5, 6) mit den schwingfähigen Membranen (11', 12') bildenden Bereich in Spritzrichtung weiter hinausgezogen ist zur Bestimmung der Winkellage der abgespritzten Kraftstofflamelle .

10. Elektromagnetisch betätigbareε Kraftstoffeinεpritz- ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5 , dadurch
gekennzeichnet, daß unter Verzicht auf eine Leitstückbildung von äußeren Absätzen (44a", 44b")
jeweils eine schwingfähige Membran (11", 12"; 11''', 12''') ausgeht, die im Bereich der von ihnen überdeckten Schwingräume (2, 3, 4) unter Bildung eines Zumeßfring)spaltes (5', 5") aneinandergrenzen.
(Fig. 8, Fig. 9)

11. Elektromagnetisch betätigbares Kraftεtoffeinεpritz- ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine innere Ringmembran (11") im flachen Winkel gegen die Horizontale verläuft und nach unten
stromabwärtε im Randkantenbereich abgebogen ist und auf den konkav eingezogenen, inεofern leitstück- artig ausgebildeten Randbereich der Gegenmembran
(12") stößt, die den Abspritzwinkel der Kraftstoff- lamelle bestimmt. (Fig. 8)

12. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinspritz- ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß beide aufeinanderzulaufenden εchwingfähigen
Membranen (11''', 12''') auε im wesentlichen horizontalem Verlauf miteinander einen solchen Zumeß- spalt bilden, daß die hierdurch im Winkel nach
außen fliegende Kraftstofflamelle einen Prallbereich (21) an der inneren Wandung der Auεnehmung
(42) deε Ringkörpers bildet. (Fig. 9)

13. Elektromagnetisch betätigbares Kraftstoffeinspritz- ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 biε 9, dadurch gekennzeichnet, daß daε mittlere
Leitstück (8") Teil des Ankers (22) der Magnetspule (25) und hierdurch gleichzeitig Ventilschließglied des Einspritzventils iεt. (Fig. 10,
Fig. 11)