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1. WO1994004332 - BESCHICKUNGSEINRICHTUNG FÜR INNENMISCHER, SCHNECKENEXTRUDER O. DGL.

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche:

1. Beschickungseinrichtung für Innenmischer, Schneckenextruder o. dgl. mit mindestens einem Zuführschacht und mindestens einem Stopfer, wobei der Zuführschacht mit mindestens einer Beladeöffnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuführschacht

(1) - ganz oder teilweise - und der Stopfer (2) kreisbogenförmig gekrümmt sind und daß der Stopfer (2) um einen Drehpunkt (5), der den Mittelpunkt der kreisbogenförmigen Krümmung bildet, schwenkbar angeordnet ist, so daß die Stirnplatte (6) des Stopfers

( 2 ) einer kreisbogenförmigen Bewegungsbahn folgt.

2. Beschickungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Stopfers (2) Kühlbohrungen (7), ein Massetemperaturfühler und/oder ein Einspritzventil vorgesehen sind.

3. Beschickungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Stopfers (2) Nuten (9) für die Aufnahme von Bürsten, Abstreifern o. dgl. vorgesehen sind.

4. Beschickungseinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenken des Stopfers ( 2 ) durch einen Antrieb bewirkt wird^ der den Stopfer (2) winkelhebelartig betätigt.

5. Beschickungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei nebeneinander angeordnete Stopfer (20, 21) vorgesehen sind.

6. Beschickungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfer (2) bzw. die Stopfer (20, 21) aus dem Zuführschacht (1 bzw. 14) vollständig nach außen ausschwenkbar sind.

7. Beschickungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Bewegungsbahnen der Stopfer (20, 21) in einer Querebene zu der Extruderschnecke (12) eines Schneckenextruders einander gegenüberliegend verlaufen, daß die Wand (22) des Zuführschachtes (14) im Bereich der Stopfer (20, 21) ebenflächig und mit je einer Öffnung für den
Durchtritt der Stopfer (20, 21) versehen ist und daß die Stopfer (20, 21) um etwa in der Verlängerung des Zuführschachtes (14) und beiderseits der
Extruderschnecke (12) auf deren Höhe und zu ihr
parallel liegende Schwenkachsen (16, 17) schwenkbar gelagert sind.

8. Beschickungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an die Stirnplatten (23, 24) der beiden Stopfer (20, 21) in Richtung der Bewegungsbahn verlaufende Seitenwände (25, 26) anschließen, deren Länge dem Hub der Stopfer (20, 21) entspricht.
r
9. Beschickungseinrichtung nach Anspruch 7 oder 8 ,
dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der abseitig von der Extruderschnecke (12) gelegenen Seitenwände 5 (25, 26) der beiden Stopfer (20, 21) der Zuführschacht (14) mit nach innen weisenden Abstreifern (30)
ausgestattet und die Stirnplatten (23, 24) der
beiden Stopfer (20, 21) an ihren den Schwenkachsen
(16, 17) zugewandten Seiten mit Abstreifkanten (31) 0 versehen sind, die an der hier zur Extruderschnecke
(12) hin eingezogenen, entsprechend der Bewegung der beiden Stopfer (20, 21) geformten Übergangswand (15) des Zuführschachtes (14) entlanggleiten.