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1. WO1994002782 - VERFAHREN ZUR KONTROLLIERBAREN UND UMWELTSCHONENDEN VERBRENNUNG VON LEICHT BRENNBAREN STOFFEN SOWIE ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES VERFAHRENS GEEIGNETE VERBRENNUNGSVORRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Ansprüche

1. Verfahren zur kontrollierbaren und umweltschonen-den Verbrennung von leicht brennbaren Stoffen bzw. aus leicht brennbaren Stoffen hergestellten Körpern (2), z . B J

Feststofftrei bsätzen ,
dadurch gekennzeichnet,
daß aus dem Stoff zunächst ein Körper (2), insbesondere ein langgestreckter, axial symmetrischer Körper (2), hergestellt oder der Stoff in einen entsprechenden Mantel eingebracht wird, sofern der Stoff nicht bereits in derartiger Form vor! iegt;
daß der Körper (2) in eine Schleusenkammer (1) eingebracht wird, die mit einem unter Unterdruck stehenden Behälter (12) schließbar verbunden ist, wobei die Verbindung zunächst unterbrochen ist und wobei zumindest die Seitenfläche(n) des Körpers an der. bzw. den Innenwand(wänden) der Schleusenkammer (1) eng anliegen, mit diesen eine Dichtung eingehen oder einen definierten Abstand dazu einnehmen;
daß die Schleusenkammer geschlossen wird und daß der Körper (2) nach dem öffnen der 'Verbindung an seiner dem Behälter (12) zugewandten Stirnfläche (5) gezündet wird, wodurch sich eine Verbrennungsfront ausbildet und diese Verbrennungsfront sich sukzessive und kontinuierlich, z.B. in axialer Richtung, durch den Körper hindurchbewegt;
und daß die in der Verbrennungsfront jeweils gebildeten Verbrennungsprodukte zur weiteren Entsorgung in den Behäl-ter (12) abgesaugt werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Verbrennungszone (7) gebildeten Verbrennungsprodukte zusätzlich wenigstens eine Nachverbrennungszone (8) durchströmen.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Position der Stirnfläche des Körpers (2) in der Schleusenkammer (1) mittels eines Rückhalteelements (6) bzw. einer Rückhaltevorrichtung während der Verbrennung fixiert wird.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (2) mittels bekannter mechanischer, elektrischer oder sonstiger Verfahren, z.B. einer Hydraulik, kontinuierlich nachgeführt wird, sodaß seine Stirnfläche an dem Rückhalteelement (6) anliegt.

5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nachführgeschwindigkeit der Verbrennungsgeschwindigkeit des Körpers (2) angepaßt wird.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der bzw. im Bereich der Verbrennungszone (7) und/oder der Nachverbrennungszone (8) ein Oxidationsmittel, z.B. Luft oder Sauerstoff, zugeführt wi rd.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Oxidationsmittel über wenigstens einen in dem Körper (2) befindlichen Kanal (11), beispielsweise einen zentral angeordneten Kanal, zugeführt wird.

8. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zu verbrennende Stoff mit einem Material mit positiver Sauerstoffbi lanz gemischt wi rd.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (2) mit einem Material mit positiver Sauerstoffbi lanz gefüllt wird.

10. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß nach der Verbrennung eines Körpers (2) die Schleusenkammer (1) durch Spülen, beispielsweise mit Luft, gereinigt, die Verbindung zwischen der Schleusenkammer (1) und dem Behälter (12) unterbrochen und ein weiterer Körper (2) in die Schleusenkammer (1) eingebracht wird.

11. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die gasförmigen Verbren-V nungsprodukte überwiegend kontinuierlich, dagegen die festen Verbrennungsprodukte periodisch aus dem Behälter (12) entfernt werden.

12. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die gasförmigen Verbrennungsprodukte zur Entsorgung der den Verbrennungsprodukten eigenen Restwärme durch einen Wärmetauscher (16) geführt werden.

13. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die gasförmigen Verbrennungsprodukte zur Entsorgung der Restgase durch eine Fil-tereinrichtung (20) geführt werden.

14. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Schleusenkammern (1) gleichzeitig betrieben werden.

15. Verbrennungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
wenigstens eine verschließbare Schleusenkammer (1), deren Innenwand wenigstens im Bereich des Körpers (2) der Körperaußenform bzw. -fläche angepaßt ist;
wenigstens einen gas- bzw. unterdruckdichten Behälter (12) mit mindestens einem Eingang und einen Ausgang (15), dessen Innenraum wesentlich größer ist als derjenige der Schleusenkammer (1);
zwischen den Schleusenkammern (1) und den Behältern (12) jeweils angeordneten gas- bzw. druckdichten Schließeinrichtungen (13).

16. Verbrennungsvorrichtung nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch wenigstens eine in der Schleusenkammer (1) vorgesehene Zusatzkammer (8) für die Nachverbrennung.

17. Verbrennungsvorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, gekennzeichnet durch an bzw. in der Schleusenkammer (1) vorgesehene Mittel (9,9a, 10) für die Zuführung des Oxida-tionsmittels, beispielsweise Dosierventile oder Düsen.

18. Verbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, gekennzeichnet durch einen Vorsprung in bzw. an der Innenwand der Schleusenkammer (1), durch den der Körper in Höhe der Stirnfläche (5) zurückgehalten wird.

19. Verbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, gekennzeichnet durch ein in der Schleusenkammer (1) angeordnetes Gitterelement (6), an dem die Stirnfläche (5) des Körpers (2) anliegt.

20. Verbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 19, gekennzeichnet durch Distanzelemente zur Auskleidung der Innenwand der Schleusenkammer (1), beispielsweise Rohrstücke.

21. Verbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 20, gekennzeichnet durch eine in bzw. an der Schleusenkammer (1) vorgesehene Hydraulik mit einem Druckkolben (4) für den Andruck und die Nachführung des Körpers (2).

22. Verbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 21, gekennzeichnet durch wenigstens einen an dem Behälter (12) vorgesehenen Feststoffentsorgungsstutzen (14).

23. Verbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 22, gekennzeichnet durch wenigstens einen innerhalb des Behälters oder hinter dem Ausgang (15) des Behälters (12) angeordneten Wärmetauscher (16).

24. Verbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 23, gekennzeichnet durch wenigstens eine hinter dem Ausgang (15) des Behälters (12) angeordnete Fi Itereinrich-tung (20).

25. Verbrennungsvorrichtung nach Anspruch 24, gekennzeichnet durch wenigstens einen Rieselturm (21) für die Umwandlung von Stickstoffdioxid in Salpetersäure, wenigstens ein Aktiv-Kohlefilterelement (22) für die Filtration der übrigen Stickoxide sowie wenigstens eine Sammelvorrichtung (23) für die Salpetersäure.

26. Verbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 25, gekennzeichnet durch wenigstens einen vor der

Filtereinrichtung (20) angeordneten Zwischenbehälter (18).

27. Verbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 26, gekennzeichnet durch wenigstens einen vor der Filtereinrichtung (20) angeordneten Kompressor (19) oder Venti lator.