PATENTSCOPE wird am Dienstag 19.11.2019 um 16:00 MEZ aus Gründen der Wartung einige Stunden nicht verfügbar sein
Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen
Einige Inhalte dieser Anwendung sind momentan nicht verfügbar.
Wenn diese Situation weiterhin besteht, kontaktieren Sie uns bitte unterFeedback&Kontakt
1. (WO1992010545) OBERFLÄCHENMODIFIZIERTE PLÄTTCHENFÖRMIGE SUBSTRATE
Aktuellste beim Internationalen Büro vorliegende bibliographische Daten

Veröff.-Nr.: WO/1992/010545 Internationale Anmeldenummer PCT/EP1991/002270
Veröffentlichungsdatum: 25.06.1992 Internationales Anmeldedatum: 30.11.1991
IPC:
A61K 8/18 (2006.01) ,A61K 8/11 (2006.01) ,A61K 8/25 (2006.01) ,A61K 8/26 (2006.01) ,A61Q 1/02 (2006.01) ,C08K 9/00 (2006.01) ,C08K 9/04 (2006.01) ,C09B 63/00 (2006.01) ,C09C 1/00 (2006.01) ,C09C 3/00 (2006.01) ,C09C 3/06 (2006.01) ,C09C 3/08 (2006.01) ,C09C 3/10 (2006.01) ,C09C 3/12 (2006.01) ,C09D 11/037 (2014.01) ,C09D 17/00 (2006.01) ,C09D 5/03 (2006.01) ,C09D 5/36 (2006.01) ,C09D 5/46 (2006.01) ,C09D 7/12 (2006.01) ,D06P 1/673 (2006.01) ,D06P 5/00 (2006.01)
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
K
Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke
8
Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen
18
gekennzeichnet durch die Zusammensetzung
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
K
Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke
8
Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen
02
charakterisiert durch eine besondere physikalische Form
11
Eingekapselte Zusammensetzungen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
K
Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke
8
Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen
18
gekennzeichnet durch die Zusammensetzung
19
mit anorganischen Inhaltsstoffen
25
Silicium; Verbindungen davon
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
K
Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke
8
Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen
18
gekennzeichnet durch die Zusammensetzung
19
mit anorganischen Inhaltsstoffen
26
Aluminium; Verbindungen davon
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
Q
Spezifische Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen
1
Make-up-Mittel; Körperpuder; Mittel zur Entfernung von Make-up
02
Zubereitungen, die Hautfärbemittel enthalten, z.B. Pigmente
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
K
Verwendung von anorganischen oder nichtmakromolekularen organischen Stoffen als Zusatzstoffe
9
Verwendung von vorbehandelten Zusatzstoffen
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
K
Verwendung von anorganischen oder nichtmakromolekularen organischen Stoffen als Zusatzstoffe
9
Verwendung von vorbehandelten Zusatzstoffen
04
Zusatzstoffe behandelt mit organischen Substanzen
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B
Organische Farbstoffe oder eng verwandte Verbindungen zur Herstellung von Farbstoffen; Beizmittel; Farblacke
63
Farblacke
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
C
Behandlung von anorganischen Stoffen, außer von faserigen Füllstoffen, zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften; Herstellung von Ruß
1
Behandlung von bestimmten anorganischen Stoffen außer faserigen Füllstoffen; Herstellung von Ruß
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
C
Behandlung von anorganischen Stoffen, außer von faserigen Füllstoffen, zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften; Herstellung von Ruß
3
Behandlung von anorganischen Stoffen außer faserigen Füllstoffen allgemein zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
C
Behandlung von anorganischen Stoffen, außer von faserigen Füllstoffen, zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften; Herstellung von Ruß
3
Behandlung von anorganischen Stoffen außer faserigen Füllstoffen allgemein zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften
06
Behandlung mit anorganischen Verbindungen
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
C
Behandlung von anorganischen Stoffen, außer von faserigen Füllstoffen, zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften; Herstellung von Ruß
3
Behandlung von anorganischen Stoffen außer faserigen Füllstoffen allgemein zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften
08
Behandlung mit niedermolekularen organischen Verbindungen
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
C
Behandlung von anorganischen Stoffen, außer von faserigen Füllstoffen, zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften; Herstellung von Ruß
3
Behandlung von anorganischen Stoffen außer faserigen Füllstoffen allgemein zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften
10
Behandlung mit makromolekularen organischen Verbindungen
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
C
Behandlung von anorganischen Stoffen, außer von faserigen Füllstoffen, zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften; Herstellung von Ruß
3
Behandlung von anorganischen Stoffen außer faserigen Füllstoffen allgemein zum Erhöhen ihrer pigmentierenden oder füllenden Eigenschaften
12
Behandlung mit Silicium-organischen Verbindungen
[IPC code unknown for C09D 11/037]
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke; Spachtelmassen; Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner; Tinten; Korrekturflüssigkeiten; Holzbeizen; Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; Verwendung von Materialien zu diesem Zweck
17
Pigmentpasten, z.B. zum Zumischen zu Anstrichstoffen
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke; Spachtelmassen; Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner; Tinten; Korrekturflüssigkeiten; Holzbeizen; Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; Verwendung von Materialien zu diesem Zweck
5
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke, gekennzeichnet durch ihre physikalische Beschaffenheit oder die hervorgerufenen Wirkungen; Spachtelmassen
03
Pulverlacke
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke; Spachtelmassen; Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner; Tinten; Korrekturflüssigkeiten; Holzbeizen; Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; Verwendung von Materialien zu diesem Zweck
5
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke, gekennzeichnet durch ihre physikalische Beschaffenheit oder die hervorgerufenen Wirkungen; Spachtelmassen
36
Perlessenz, z. B. Überzüge, die plättchenförmige Pigmente für Perlglanzeffekt enthalten
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke; Spachtelmassen; Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner; Tinten; Korrekturflüssigkeiten; Holzbeizen; Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; Verwendung von Materialien zu diesem Zweck
5
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke, gekennzeichnet durch ihre physikalische Beschaffenheit oder die hervorgerufenen Wirkungen; Spachtelmassen
46
zum Flammsprühen; zum elektrostatischen oder Wirbelsinter-Beschichten
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke; Spachtelmassen; Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner; Tinten; Korrekturflüssigkeiten; Holzbeizen; Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; Verwendung von Materialien zu diesem Zweck
7
Merkmale von Überzugsmitteln soweit nicht in Gruppe C09D5/79
12
Andere Zusatzstoffe
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
P
Färben oder Bedrucken von Textilien; Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form
1
Allgemeine Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Textilien oder allgemeine Verfahren zum Färben von Leder, Pelzen oder von festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form, die entsprechend den Farbstoffen, Pigmenten oder den dabei verwendeten Hilfsstoffen klassifiziert sind
44
unter Verwendung von unlöslichen Pigmenten oder Hilfsstoffen, z.B. Bindemitteln
673
Anorganische Verbindungen
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
P
Färben oder Bedrucken von Textilien; Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form
5
Sonstige Merkmale beim Färben oder Bedrucken von Textilien oder beim Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form
Anmelder:
MERCK PATENT GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG [DE/DE]; Frankfurter Straße 250 D-64271 Darmstadt, DE (AllExceptUS)
HERGET, Gerhard [DE/DE]; DE (UsOnly)
Erfinder:
HERGET, Gerhard; DE
Allgemeiner
Vertreter:
MERCK PATENT GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG; Frankfurter Straße 250 D-6100 Darmstadt, DE
Prioritätsdaten:
P 40 39 593.612.12.1990DE
Titel (DE) OBERFLÄCHENMODIFIZIERTE PLÄTTCHENFÖRMIGE SUBSTRATE
(EN) SURFACE-MODIFIED FLAKE-LIKE SUBSTRATES
(FR) SUBSTRATS LAMELLAIRES MODIFIES SUPERFICIELLEMENT
Zusammenfassung:
(DE) Die Erfindung betrifft oberflächenmodifizierte plättchenförmige Substrate sowie deren Herstellungsverfahren auf der Basis von mit organischen Aluminiumverbindungen beschichteten Partikeln, wobei dem Modifiziermittel zusätzlich noch organische Siliciumverbindungen zugesetzt werden können, die hervorragend geeignet sind als Basissubstrate für weitere modifizierte Produkte und in Farben, Druckfarben, Lacken, Pulverlacken, Kunststoffen, kosmetischen Präparaten sowie im Bronzierverfahren verwendet werden können.
(EN) The invention concerns surface-modified flake-like substrates, as well as their production from particles coated with organic aluminium compounds. Organic silicon compounds may also be added to the modifying agent. Such substrates are highly suitable for use as substrates for other modified products and can be used in paints, printing inks, varnishes, coating powders, plastics, cosmetic preparations, and in bronzing processes.
(FR) L'invention concerne des substrats lamellaires modifiés superficiellement ainsi que leur procédé de fabrication, à base de particules enduites de composés organiques d'aluminium, des composés organiques de silicium pouvant être également ajoutés à l'agent modificateur. Ces produits sont particulièrement appropriés comme substrats de base pour d'autres produits modifiés et peuvent être utilisés dans des matières colorantes, couleurs d'impression, vernis, vernis en poudre, matières plastiques, préparations cosmétiques, ainsi que dans des procédés de bronzage.
Designierte Staaten: AU, BR, FI, JP, KR, US
Europäisches Patentamt (EPA) (AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IT, LU, NL, SE)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)
Auch veröffentlicht als:
FI923591ES2081504EP0515602JPH05503732KR1019927003737AU1991089328